Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.11.2012

04:06 Uhr

Koalitionskrach

FDP kritisiert Uneinigkeit innerhalb der Union

Vor dem Koalitionsausschuss zur Beilegung der Streitthemen innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition hat die FDP die Uneinigkeit innerhalb der Union kritisiert.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring. dapd

FDP-Generalsekretär Patrick Döring.

HamburgFDP-Generalsekretär Patrick Döring sagte dem „Hamburger Abendblatt“ (Samstag): „Wir sind das marktwirtschaftliche Korrektiv dieser Koalition. Bei den Irrungen und Wirrungen in Teilen der Union muss es eine vernünftige Partei geben.“

Koalitionstreffen: Gipfel der Uneinigkeit

Koalitionstreffen

Gipfel der Uneinigkeit

Vor dem Koalitionsgipfel am Sonntag zentrale Themen zwischen Union und FDP.

Döring erklärte, die Liberalen würden dem Betreuungsgeld zustimmen. Doch es gebe klare Einschränkungen: „Im Koalitionsvertrag ist das Betreuungsgeld vereinbart. Neben der Möglichkeit, das Geld in die Altersvorsorge zu investieren, muss das auch für Bildung möglich sein. Grundsätzlich gilt der Finanzierungsvorbehalt auch für Projekte der anderen Koalitionspartner. Wir dürfen keine neue Sozialleistung auf Pump einführen, die das Ziel eines zumindest strukturell ausgeglichenen Haushaltes 2014 gefährdet.“

Döring machte außerdem die Union für das Durcheinander bei der Energiewende verantwortlich. Versorgungssicherheit und stabile Preise seien durch falsche Anreize im Erneuerbaren-Energie-Gesetz bedroht. „Das findet zulasten der Verbraucher statt. Für diese Umverteilungsmaschinerie von unten nach oben ist ein Teil der Ministerpräsidenten der Union mitverantwortlich. Je schneller wir aus dem Fördersystem des EEG aussteigen, desto besser.“

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

03.11.2012, 11:46 Uhr

CDU will sich "steril Merkel-sauber halten", Kauder und Gröhe grenzen KOnservative und drohen ihnen ganz offen:

yahoo.de "... Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder erklärte, weltanschauliche Grüppchen gehörten nicht zur Tradition der Union, so etwas habe es stets nur bei der SPD gegeben. Hinter den Kulissen wurde auch angedeutet, wer ein führendes Amt behalten wolle oder in der Zukunft anstrebe, könne nicht beim Berliner Kreis mitmachen.

Einflussreiche Abgeordnete, wie der Vorsitzende des Wirtschaftsflügels, Christian von Stetten, sagte daraufhin ab und auch jüngere Konservative, wie der Vorsitzender der Jungen Union, Philipp Missfelder, oder der Fraktionsvorsitzende in Thüringen, Mike Mohring, sagten sich daraufhin los.

Andere hielten dagegen: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz aus Sachsen soll sich mit Kauder bei einer Fraktionsvorstandsitzung regelrecht angeschrien haben. Generalsekretär Hermann Gröhe lud die Verbliebenen zu sich ein und sagte ihnen freundlich, aber deutlich, dass er neue Strukturen in der Partei nicht dulden wolle.

Die Konservativen wollten sich trotzdem organisieren – und scheiterten damit. Ein bereits angekündigter Termin zur Vorstellung des Manifests platzte, weil man sich nicht auf einen Text einigen konnte. Auch wollte niemand als Sprecher die Hauptverantwortung tragen. ..."

http://de.nachrichten.yahoo.com/konservative-manifest-als-dokument-der-niederlage-173441058.html

Die CDU ist undemokratisch, totalitär und opportunistisch. Leute wie Gröhe und Kauder sind Ausdruck für "nach oben grinsen - nach unten treten". Politische Fahrradfahrer. Wer sich nicht unterwirft kommt in kein Amt mehr bei der CDU.

CDU, schmeisst die oberste Kruste raus !!!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×