Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.11.2013

02:18 Uhr

Koalitionsverhandlungen

Einigung für Volksabstimmung auf Bundesebene

Union und SPD wollen mehr direkte Demokratie. Laut einem Medienbericht vom Dienstag haben sich die Parteien auf bundesweite Volksabstimmungen geeinigt. Interessant wird das künftig vor allem für EU-Entscheidungen.

Volksabstimmungen wie die über das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" soll es nach Willen der zukünftigen Koalitionspartner Union und SPD auch auf Bundesebene geben. dapd

Volksabstimmungen wie die über das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" soll es nach Willen der zukünftigen Koalitionspartner Union und SPD auch auf Bundesebene geben.

MünchenUnion und SPD wollen einem Bericht zufolge bundesweite Volksabstimmungen ermöglichen. Die Vorsitzenden der Koalitionsarbeitsgruppe Inneres und Justiz, Hans-Peter Friedrich (CSU) und Thomas Oppermann (SPD), hätten sich am Rande der großen Koalitionsrunde auf einen entsprechenden Vorstoß geeinigt, meldet die „Süddeutsche Zeitung“.

Demnach wird in dem gemeinsamen Formulierungsvorschlag auf den wachsenden Wunsch der Bevölkerung nach stärkerer Beteiligung verwiesen. Deshalb solle den Bürgern ermöglicht werden, „auch zwischen den Wahlen auf Entscheidungen Einfluss zu nehmen“.

So solle das Volk „bei europapolitischen Entscheidungen von besonderer Tragweite direkt befragt werden“, zitierte die SZ aus dem Papier. Das gelte „insbesondere für die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten, wenn wichtige Kompetenzen nach Brüssel abwandern sollen oder wenn es um finanzielle Leistungen Deutschlands auf EU-Ebene geht“.

Koalitionsverhandlungen

Das sind die Kosten der großen Koalition

Koalitionsverhandlungen: Das sind die Kosten der großen Koalition

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Dem Bericht zufolge sollen auch Plebiszite über alle vom Bundestag beschlossenen Gesetze zugelassen werden. Voraussetzung sei, dass innerhalb von sechs Monaten nach dem Gesetzesbeschluss eine Million Unterschriften gesammelt würden.

Die CSU hatte im Wahlkampf die Einführung von Volksabstimmungen über wichtige Europafragen verlangt. Die SPD wirbt schon seit längerem für mehr direkte Demokratie. Die CDU ist hier skeptischer. Über den Vorschlag der beiden Arbeitsgruppen-Vorsitzenden soll in der großen Koalitionsrunde am Mittwoch beraten werden.

Von

afp

Kommentare (6)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

12.11.2013, 08:42 Uhr

Das wäre tatsächlich eines der besten Beschlüße dieser Groko, so sie denn kommen sollte.

RumpelstilzchenA

12.11.2013, 08:58 Uhr

??????????????

Das glaubt doch keiner!!!!!!!

Account gelöscht!

12.11.2013, 09:25 Uhr

Deswegen bin ich auch nicht in der Kirche :)

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×