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22.05.2012

21:44 Uhr

Koalitionsverhandlungen

SPD und Grüne in NRW sind zuversichtlich

Der Auftakt zur Neuauflage von Rot-Grün in NRW läuft wie geschmiert: Ministerpräsidentin Kraft und ihre Stellvertreterin Löhrmann sind zuversichtlich, vom 21. Juni an endlich mit stabiler Mehrheit regieren zu können.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne). dpa

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne).

DüsseldorfGut eine Woche nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben SPD und Grüne am Dienstag Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Nach dem eineinhalbstündigen Auftaktgespräch äußerten sich die Verhandlungsführerinnen in Düsseldorf optimistisch. „Wir haben heute in guter Atmosphäre getagt“, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir für alles gute Lösungen finden werden.“ Auch die Frontfrau der NRW-Grünen, Schulministerin Sylvia Löhrmann, betonte: „Wir bauen auf etwas auf, was wir schon hinbekommen haben.“

Ein erfolgreicher Abschluss der Gespräche für eine Neuauflage des rot-grünen Bündnisses, das seit 2010 nur eine Minderheitsregierung stellen konnte, gilt als sicher. Die jeweils 19 Vertreter beider Parteien einigten sich auf einen Fahrplan für das weitere Vorgehen.

Über mögliche „Knackpunkte“ bei den Verhandlungen habe sie sich noch keinen Überblick verschafft, sagte Kraft. Vor Beginn der ersten Runde hatte Löhrmann die Haushaltspolitik und die Energiewende als besondere Herausforderungen bezeichnet.

„Ziel ist es, dass wir Hannelore Kraft am 20. Juni wieder zur Ministerpräsidentin wählen - mit einer rot-grünen Mehrheit, die aber trotzdem konstruktiv mit den anderen Fraktionen im Parlament eine Kultur des Miteinanders pflegen wird“, sagte Löhrmann. In dem neuen Fünf-Parteien-Parlament sind außerdem noch CDU, FDP und erstmals die Piraten vertreten.

Bei der Landtagswahl am 13. Mai hatten SPD und Grüne zusammen 50,4 Prozent der Stimmen geholt. Damit werden sie im neuen Düsseldorfer Parlament eine komfortable Mehrheit von 128 der 237 Sitze halten. Kraft unterstrich: „Wir wissen, wir haben jetzt eine gute Mehrheit bekommen. Das bedeutet, dass wir in hohem Maße Verantwortung haben.“

Über das Regierungspersonal werde erst am Ende gesprochen, sagte die Ministerpräsidentin. Bislang stellen die Grünen drei von elf Ministern im Kabinett: für Schule, für Gesundheit und für Umwelt. Obwohl die SPD bei der Wahl von 34,5 auf 39,1 Prozent zugelegt hatte, wollen die Grünen an der Zahl ihrer Ministerposten festhalten. Das neue Kabinett soll am 21. Juni im Landtag vereidigt werden.

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Die nächsten Koalitionsverhandlungen in großer Runde sollen am kommenden Dienstag fortgesetzt werden. Ab sofort bereiten zehn Arbeitsgruppen Einigungen in allen Politikbereichen vor. Am 15. Juni sollen Parteitage über den Koalitionsvertrag beschließen. Am 18. Juni könnte er dann offiziell unterzeichnet werden. Bis dahin sind insgesamt vier weitere große Verhandlungsrunden vorgesehen.

Von

dpa

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