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10.01.2005

17:16 Uhr

Köhler trifft sich mit Müntefering und Stoiber

SPD hält Föderalismus-Einigung bis Mitte 2005 für möglich

Die SPD strebt ungeachtet schwerer Meinungsverschiedenheiten zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik eine Föderalismus-Einigung bis Mitte des Jahres an. Darauf verständigte sich der SPD-Parteivorstand am Montag in Weimar. Konkrete Vorschläge gab es dazu nicht.

HB BERLIN. An diesem Dienstag trifft sich Bundespräsident Horst Köhler in Berlin mit den Vorsitzenden der gescheiterten Föderalismuskommission, Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) und SPD-Chef Franz Müntefering. Stoiber geht - wie es in seiner Umgebung hieß - mit verhaltenen Erwartungen in das Gespräch. Es sei fraglich, ob noch eine Föderalismusreform vor der Bundestagswahl 2006 möglich ist.

Müntefering sagte in Weimar: „Wenn es gelingt, in den nächsten Wochen und Monaten das Thema Bildung einvernehmlich zwischen Bund und Ländern und zwischen den Parteien zu formulieren, dann kann man das Thema im ersten Halbjahr dieses Jahres insgesamt hinbekommen.“

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer bekräftigte den Vorschlag, das Thema Bildung auch von Vertretern aus Wirtschaft und Verbänden in einem Bildungskonvent beraten zu lassen. Vor allem am Kompetenzstreit in Bildungsfragen war Ende 2004 die Föderalismuskommission gescheitert. Die Bundesregierung will den Länder dieses Feld nicht komplett überlassen.

Köhler hatte zum Jahreswechsel Stoiber und Müntefering zu dem Treffen eingeladen, von dem er sich Vorschläge erhofft, die Entflechtung der Bund-Länder-Beziehungen doch noch zu erreichen. Aus Stoibers Staatskanzlei wurde vor einer Überbewertung der Rolle des Bundespräsidenten bei diesem Thema gewarnt. Letztlich liege es vor allem an den politischen Entscheidungsträgern wie Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), ob es Fortschritte gebe oder nicht.

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