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26.03.2006

21:45 Uhr

Kommunalwahl in Hessen

Deutliche Verluste für CDU und SPD in Frankfurt

Während CDU und SPD bei den Kommunalwahlen in Hessen herbe Verluste einfuhren, können Grüne, Linksparte und FDP aufatmen. Sie legten teilweise kräftig zu. Die Wahlbeteiligung war dabei so niedrig wie noch nie.

Ein Mädchen schaut den Eltern beim Wählen zu. Foto: dpa

Ein Mädchen schaut den Eltern beim Wählen zu. Foto: dpa

HB FRANKFURT. Die SPD, die bis jetzt in einem Viererbündnis mit CDU, Grünen und FDP regiert, verlor nach ersten Trendergebnissen massiv und sank um 8,2 Prozentpunkte auf nur noch 23 Prozent. Die CDU büßte 3,5 Prozentpunkte ein, bleibt mit 37,6 Prozent aber stärkste Kraft. Die Linke.WASG erreichte dagegen aus dem Stand sensationelle 6,5 Prozent. Auch Grüne und FDP konnten in Hessens größter Stadt zulegen.

Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) wollte die Verluste ihrer Partei nicht als Niederlage gewertet wissen: „Das ist das Spiel der Demokratie“, sagte sie. Eine Signalwirkung für die OB-Wahl 2007 wollte sie ebenfalls nicht erkennen. Dabei will der städtische Sozialdezernent Franz Frey für die SPD gegen die erneut kandidierende Roth antreten. Die Wahlbeteiligung, die in Frankfurt von 46,1 Prozent auf einen historischen Tiefststand von nur noch 40,4 Prozent fiel, und damit im Landestrend lag, nannte die Oberbürgermeisterin „katastrophal“.

Der Spitzenkandidat des Wahlsiegers Linkspartei/WASG, Lothar Reininger, machte die etablierten Parteien des Viererbündnisses für die Wahlmüdigkeit verantwortlich. Deren „Mauschelpolitik am Küchentisch“ sei „nicht nachvollziehbar“ gewesen und habe zu einem drastischen Demokratieverlust geführt, sagte er.

Die Frage nach der Zusammensetzung eines neuen Bündnisses im Frankfurter Römer wollte am Wahlabend weder Roth noch einer der Spitzenkandidaten beantworten. Grünen-Spitzenkandidatin Andrea Lehr, die sich über einen Zuwachs von 2,5 Prozentpunkten auf 15,8 Prozent freute, schloss eine schwarz-grüne Koalition aber nicht aus. Die Union kündigte Gespräche mit allen bisherigen Partnern an.

Reden will CDU-Fraktionschef Uwe Becker auch mit der SPD. Die büßte nach den Trendergebnissen auf 23 Prozent ein. Ihr Spitzenkandidat Klaus Oesterling machte dafür vor allem die Bundespolitik verantwortlich. „Die Wähler haben Hartz IV und die Rente mit 67 einfach nicht verkraftet“, sagte er. Die FDP gewann zwei Prozentpunkte auf 6,5 Prozent hinzu. Die rechtsextremen Republikaner verloren fast die Hälfte ihrer Stimmen und standen nach den Trendergebnissen bei 1,6 Prozent. Zugleich legte allerdings die NPD in gleichem Maße zu und erreichte 1,4 Prozent.

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