Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.09.2015

11:08 Uhr

Konjunktur

„Die deutsche Wirtschaft ist auf einem soliden Wachstumspfad“

Trotz Sorge um China – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hält an der Wachstumsprognose für Deutschland fest. Auch das Kieler Institut für Weltwirtschaft blickt positiv in die Zukunft.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Wachstumsprognose für Deutschland nicht senken. dpa

Sigmar Gabril

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Wachstumsprognose für Deutschland nicht senken.

BerlinBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht ungeachtet der Sorgen um China keinen Grund für eine Senkung der Wachstumsprognosen. Das Bruttoinlandsprodukt könne sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr um jeweils 1,8 Prozent wachsen, sagte der SPD-Vorsitzende am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Beide Prognosen seien „realistisch“. „Die deutsche Wirtschaft ist auf einem soliden Wachstumspfad“ sagte der Minister. Das zahle sich für die Menschen aus. Die Beschäftigung werden auf den Rekordwert von 42 Millionen steigen.

Angesichts der robusten Konjunktur und einer soliden Haushaltspolitik der Regierung könnten auch milliardenschwere Sonderausgaben für Flüchtlinge gestemmt werden. „Das zahlt sich jetzt aus“ sagte Gabriel. „Wir hätten heute sonst nicht die Kraft, ein so großes Paket für die Flüchtlingshilfe auf den Weg zu bringen - ohne, dass es zu Leistungskürzungen für die Bürgerinnen und Bürger und Steuererhöhungen kommt.“

Fünf Gründe für Deutschlands Aufschwung

Starker Konsum

Weil Sparen sich wegen der Mini-Zinsen nicht lohnt, tragen die Verbraucher ihr Geld in die Geschäfte oder reisen viel. Löhne und Gehälter steigen zudem weiter kräftig.

Billiges Öl

Der Rückgang der Rohölpreise um nahezu die Hälfte seit dem Sommer 2014 entlastet Unternehmen und Verbraucher. Dies wirkt wie ein kostenloses Konjunkturprogramm.

Schwacher Euro

Die Exporteure jubeln, weil der im Verhältnis zum US-Dollar extrem schwache Euro Ausfuhren außerhalb des Euroraums günstiger macht.

Boom in den USA

Die US-Wirtschaft brummt – und die Amerikaner schätzen Waren „made in Germany“, gerade Luxusautos und Maschinen.

Job-Motor

Auf dem Arbeitsmarkt jagt ein Beschäftigungsrekord den nächsten. Bald dürften über 43 Millionen Deutsche erwerbstätig sein – das gibt Sicherheit und stützt den Aufschwung.

Auch das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) bleibt trotz der Turbulenzen auf den Weltmärkten zuversichtlich für die weitere Entwicklung der deutschen Wirtschaft. Die Kieler Forscher halten an ihrer Prognose von 1,8 Prozent Wachstum in diesem und 2,1 Prozent im nächsten Jahr fest, wie das IfW am Donnerstag in Kiel mitteilte. Im Jahr 2017, für das es bislang noch keine Vorhersage gab, erwartet das IfW nochmals ein stärkeres Wachstum von 2,3 Prozent. Deutschland befinde sich auf dem Weg in die Hochkonjunktur. Sowohl die Exporte wie auch der private Konsum dürften nach Einschätzung des Instituts kräftig wachsen.

Das 10-Punkte-Programm für mehr Investitionen

Wer die Vorschläge erarbeitet hat

Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) berufene Expertenkommission hat einen Zehn-Punkte-Plan für mehr öffentliche und private Investitionen in Deutschland vorgelegt. Die Gruppe setzt sich aus 21 Repräsentanten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften zusammen. Geleitet wird sie vom Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher.

Selbstbindung des Staates für mehr Investitionen

Der Staat sollte sich haushaltsrechtlich verpflichten, mindestens in der Höhe zu investieren, wie sein Vermögen, etwa Straßen oder Gebäuden, Jahr für Jahr abgenutzt werden. Der Bund sollte sich zudem festlegen, unerwartete Überschüsse vorrangig für Investitionen zu nutzen. Neue Spezialinstitute sollen den Staat dabei unterstützen.

Kommunales Iprogramm

Für die Kommunen soll es einen „Nationalen Investitionspakt“ geben. Über den sollen in den nächsten drei Jahren zusätzliche kommunale Investitionen von mindestens 15 Milliarden Euro fließen.

Unterstützung von strukturschwachen Kommunen

Beratend unterstützt werden sollen strukturschwache Gemeinden und Städte durch eine „Infrastrukturgesellschaft für Kommunen“ (IfK). Zudem sollen Kooperationen mit anderen Kommunen und mit öffentlichen Firmen weiterentwickelt werden.

Private Gelder für Kommunen

Bei der Entscheidung zwischen öffentlicher und privater Finanzierung von Investitionen der Kommunen soll die jeweils effektivste und günstigste Lösung gewählt werden. Eine Option ist ein öffentlicher Infrastrukturfonds von Bund und Ländern, an dem sich institutionelle Investoren wie Versicherungen und Pensionsfonds beteiligen können. Eine zweite ist die eines Bürgerfonds, über den Sparer Geld anlegen können. Dieses flösse dann risikomindernd in ein Bündel von Investitionsvorhaben - womöglich noch gefördert über die Arbeitnehmersparzulage.

Verkehrsgesellschaft auf Bundesebene

Langfristig soll eine öffentliche Infrastrukturgesellschaft für Bundesfernstraßen geprüft werden. Sie wäre für den Bau und Betrieb der Fernstraßen zuständig und würde sich überwiegend über Maut-Gebühren finanzieren und selbst Kredite - aber ohne Staatsgarantie - aufnehmen können. Eine Privatisierung von Autobahnen ist damit aber nicht vorgesehen.

Allgemeine Rahmenbedingungen in Deutschland

Die Kommission plädiert in Deutschland für mehr Investitionen in Qualifikation und Bildung, den Bürokratieabbau, eine effektive Finanzmarktregulierung sowie die Nachwuchssicherung von Fachkräften - auch mit Hilfe von Zuwanderung.

Innovationen in Unternehmen

Das Ziel von drei Prozent Anteil der Ausgaben von Forschung und Entwicklung an der Wirtschaftsleistung wird als zu niedrig angesehen. Die Kommission schlägt 3,5 Prozent vor. Zudem sollen bei der Finanzierung von Investitionen Eigenkapital und Fremdkapital steuerlich gleich behandelt werden. Eine generelle Steuersenkung soll das für Unternehmen nicht mit sich bringen.

Energie

Hier sieht die Kommission einen Investitionsbedarf von über 30 Milliarden Euro jährlich bei den privaten Anbietern für Netze, Erzeugung und Energieeffizienz bis 2020.

Juncker-Plan

Die Kommission begrüßt den Investitions-Förderplan von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sollte er sich als erfolgreich erweisen, sollte er dauerhaft weiterverfolgt werden. Das bedeute aber auch eine höhere Kapitalausstattung.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×