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18.10.2013

13:43 Uhr

Konvent

Schwarzer Tag für die rote Basis?

VonDésirée Linde

Am Sonntag ist Konvent bei der SPD: Das Gremium soll für mehr Inhalt in der internen Debatte sorgen. Doch der Konvent ist manipulationsanfällig. Der Sonntag droht daher zum schwarzen Tag für die rote Basis zu werden.

Wo liegt die Macht in der SPD: Erst entscheidet der Konvent, später die Basis. dpa

Wo liegt die Macht in der SPD: Erst entscheidet der Konvent, später die Basis.

Die CSU tut es, der VfB Stuttgart ebenfalls und auch Martin Luther war es nicht fremd: das Treffen im Konvent. Eine Zusammenkunft so zu nennen, ergibt gerade für politische Parteien Sinn. Es klingt erhaben, etabliert und nach schwarzem Anzug und Krawatte.

Es klingt aber vor allem weder so eingestaubt noch elitär wie der alte Begriff des Parteirats – dem Vorgängergremium. Genau das ist der Konvent aber – einzig mit mehr Mitgliedern. „Er ist der Parteirat, nur mit anderem Label“, sagt der Parteienforscher Peter Lösche.

Cineasten kennen Konvent oder auch Convent noch in anderem als den politischen oder kirchlichen Kontext. 2000 nannte Mike Mendez einen Horrorfilm so. Tatsächlich könnte der SPD-Konvent am Sonntag dazu werden – zumindest könnten es große Teile der roten Basis leicht als solchen empfinden, wenn das Gremium, auch „kleiner Parteitag“ genannt, voraussichtlich grünes Licht für Koalitionsgespräche mit der Union geben wird.

Der Konvent

Das Gremium

Der Parteikonvent ist das höchste Beschlussgremium der SPD zwischen Bundesparteitagen. Er wurde im Zuge einer Reform 2011 eingeführt und ersetzte den bisherigen Parteirat.

Die Frequenz

Der Konvent soll mindestens einmal im Jahr als „kleiner Parteitag“ tagen. Er wird mit zwei Monaten Vorlauf einberufen.

Die Teilnehmer

200 Delegierte des Konvents werden von den Bezirken gewählt, dazu kommen die 35 Vorstandsmitglieder, so dass 235 SPD-Politiker stimmberechtigt sind. Jeder der 20 Bezirke erhält ein Grundmandat, die weiteren 180 Mandate werden laut SPD nach dem Delegiertenschlüssel für die Bundesparteitage auf die Bezirke verteilt.

Die Macht

Der Konvent befasst sich mit inhaltlichen und organisatorischen Fragen. Seine Beschlüsse sind auch für die Parteispitze bindend. Er kann jedoch keine Personalentscheidungen treffen, das ist dem alle zwei Jahre stattfindenden Bundesparteitag vorbehalten. Der nächste Bundesparteitag findet vom 14. bis 16. November in Leipzig statt.

Der Sonderfall

Der Konvent, der am Sonntag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet, hatte nach der Bundestagswahl Sondierungsgesprächen mit der Union zugestimmt - er war danach formal unterbrochen worden. Auf Wunsch kann der Konvent nichtöffentlich tagen, so wird es am Sonntag sein.

Statt der etwa 600 Delegierten eines ordentlichen oder außerordentlichen Parteitags – 1000 wären es bei der CDU – kommen zum Konvent nur 235 SPDler zusammen. 200 Delegierte werden von den Bezirken gewählt, dazu kommen die 35 Vorstandsmitglieder, so dass 235 SPD-Politiker stimmberechtigt sind. Jeder der 20 Bezirke erhält ein Grundmandat, die weiteren 180 Mandate werden laut SPD nach dem Delegiertenschlüssel für die Bundesparteitage auf die Bezirke verteilt.

2011 beschloss die SPD, den Parteirat durch den Konvent zu ersetzen. Besonders die Jugendorganisation, die Jusos, hatte die Reform gefordert. „Auf der einen Seite war da die Hoffnung, dass Insider, kompetente Organisationsmenschen, zusammenkommen und Politik machen können“, sagt Fachmann Lösche.

Auf dem großen Parteitag ist es oft mühselig, Entscheidungen zu treffen. Viele Redner wollen ans Pult, ihrem Ärger Luft oder ihre Meinung ganz deutlich machen. Das kann dauern.

Kommentare (5)

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oeflingen

18.10.2013, 14:50 Uhr

Es ist die Aufgabe von Gabriel, den Fundmentalisten und Sozialromantikern an der eigenen Basis klarzumachen, dass die Agenda 2010 eine der grössten Verdienste von Schröder (SPD) war. Weiterhin muss er den Basisgenossen vermitteln, dass ein Überreizen in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU die Gefahr von Neuwahlen herauf beschwört. Nach allen jetzigen Umfragen würde das zu eine weiteren Klatsche für die SPD und wahrscheinlich zur absoluten Mehrheit für die CDU führen.

Skyflyer

18.10.2013, 15:24 Uhr

Warum müssen die von der SPD immer erst ihre Mama fragen ob sie etwas machen dürfen. reicht da nicht das Wahlergebnis aus. Sollen jetzt 200 Hansels entscheiden ob man an der politischen Gestaltung von Deutschland teilnehmen will oder nicht. Eigenartiger Verein diese SPD. Müssen sie bei eventuellem Wahlbetrug Rot Rot Grün auch ihre Mama fragen oder ginge das dann ohne. Entweder ist diese Partei zum Lachen oder ihre Wähler oder beides

Account gelöscht!

18.10.2013, 15:57 Uhr

Wer da gegen Gabriel stänkert ist sowieso generell ein Systemverweigerer und hätte am liebsten als Heimat die DDR. ... oder er ist manipuliert von der Frau Kraft, die nur ihre Kanzlerschaft in vier Jahren vor ihrem Auge hat.

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