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09.05.2017

15:01 Uhr

Konzept gegen Arbeitslosigkeit

Wenn Peter Hartz könnte wie er wollte

VonFrank Specht

Sein Name ist Programm: Peter Hartz gilt als Erfinder der Arbeitsmarktreformen der frühen 2000er Jahre. Jetzt meldet sich der Vordenker der Hartz-Reformen mit einem Konzept gegen Langzeitarbeitslosigkeit zurück.

Comeback von Peter Hartz

Mehr Geld für Langzeitarbeitslose

Comeback von Peter Hartz: Neuen Vorschläge für Langzeitarbeitslose

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BerlinEiner seiner größten Fehler sei gewesen, Gerhard Schröders Arbeitsmarktreformen mit seinem Namen zu verknüpfen, hat Peter Hartz einmal gesagt. Immer, wenn über Langzeitarbeitslose diskutiert wird, über Familien, die mit Hartz IV nur schwer über die Runden kommen, oder über zu viel Papierkram in den Jobcentern, fällt bis heute der Name des früheren VW-Managers.

Von Hartz selbst, der im Sommer 2002 als Leiter einer Expertenkommission der rot-grünen Regierung seine Reformvorschläge für den Arbeitsmarkt  vorgelegt hatte, war dagegen lange nichts zu hören. Doch nun, da die SPD über Korrekturen an der Agenda 2010 diskutiert und Kanzlerkandidat Martin Schulz ein Arbeitslosengeld Q vorgeschlagen hat, meldet sich auch der Vordenker wieder zu Wort. Und so sitzt Peter Hartz am Dienstag vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz in Berlin und präsentiert seine eigenen Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Hartz-Gesetze.

Rentenniveau: Altersarmut – ein Phantom?

Rentenniveau

Altersarmut – ein Phantom?

Das Institut der Deutschen Wirtschaft kommt zum Ergebnis, dass auch bei weiter sinkendem Rentenniveau normale Arbeitnehmer nicht in der Grundsicherung landen. Doch zusätzliche Vorsorge wird trotzdem immer wichtiger.

Keine Frage, die Agenda-Reformen seien „unter dem Strich ein Erfolg“ gewesen, diktiert der 75-Jährige den Hauptstadtjournalisten in den Block. Zwar habe die Politik nicht alles so umgesetzt wie von ihm vorgeschlagen. Den Mindestlohn hätte es nach seiner Vorstellung schon viel früher gegeben, auch bei der Trennung von Arbeitsagenturen und Jobcentern oder bei der Höhe des Arbeitslosengelds II sei die Regierung damals nicht seinen Empfehlungen gefolgt. Doch die Massenarbeitslosigkeit ist Geschichte, die Reformen haben Wirkung gezeigt.

Doch der Erfolg habe auch seinen Preis. Jeder Vierte, der heute seinen Job verliere, lande direkt in der nach ihm benannten Grundsicherung, bemängelt Hartz. Außerdem gebe es immer noch knapp eine Million Langzeitarbeitslose und 250.000 arbeitslose Jugendliche in Deutschland. Wer Artikel 1 des Grundgesetzes ernst nehme, nach dem die Würde des Menschen unantastbar ist, der dürfe sich mit dieser Situation nicht abfinden. Denn die Würde lasse sich durch Arbeit eher wahren als durch „prekäre Transferleistungen“, sagt der langjährige Arbeitsdirektor von Volkswagen. „Es sind unkonventionelle Ideen nötig, die einen Perspektivwechsel auf neue Wege eröffnen.“

Armutsquote in Deutschland

Deutschland insgesamt

„Deutschland hat mit 15,7 Prozent Armutsquote einen neuen Höchststand, einen neuen Rekord seit der Vereinigung erreicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider. In den einzelnen Bundesländern sind die Unterschiede groß.

Baden-Württemberg

11,8 Prozent

Bayern

11,6 Prozent

Berlin

22,4 Prozent

Brandenburg

16,8 Prozent

Bremen

24,8 Prozent

Hamburg

15,7 Prozent

Hessen

14,4 Prozent

Mecklenburg-Vorpommern

21,7 Prozent

Niedersachsen

16,5 Prozent

Nordrhein-Westfalen

17,5 Prozent

Rheinland-Pfalz

15,2 Prozent

Saarland

17,2 Prozent

Sachsen

18,6 Prozent

Sachsen-Anhalt

20,1 Prozent

Schleswig-Holstein

14,6 Prozent

Thüringen

18,9 Prozent

Quelle: Paritätischer Gesamtverband

Seine eigenen unkonventionellen Ideen hat der gebürtige Saarländer zusammen mit Wissenschaftlern in einem Arbeitskreis der Stiftung Saarländer helfen Saarländern (SHS Foundation) erarbeitet. Statt Langzeitarbeitslose zu alimentieren oder in einem sozialen Arbeitsmarkt zu parken, will Hartz ihnen einen regulären Job bei Privatunternehmen, sozialen Einrichtungen oder Kommunen verschaffen. Die Arbeitgeber zahlen marktfähige Löhne, die dann vom Staat bis auf Höhe des Mindestlohns aufgestockt werden. Positiver Nebeneffekt: Die Jobcenter, die heute vor allem damit beschäftigt sind, die Bedürftigkeit zu prüfen und Hartz-IV-Bescheide zu erstellen, würden entlastet. Der Preis dieses Modells hänge von der konkreten Ausgestaltung ab. Aber er sei überzeugt, dass es sich – gemessen an den heutigen Hartz-IV-Zahlungen – mit einer „unwesentlichen Mehrbelastung, wenn nicht sogar kostenneutral“ umsetzen ließe, sagt Hartz.

Kommentare (14)

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Herr Marc Hofmann

09.05.2017, 15:40 Uhr

Dieser Vordenker kann ja mal bei den Franzosen vorstellig werden...bin mal gespannt, ob diese genauso handzahm reagieren und alles schlucken wie die Deutschen Gewerkschaften und Arbeiter.

Herr Werner Vollmer

09.05.2017, 15:52 Uhr

Er soll endlich den Mund halten und sich aufs Altenteil zurückziehen. Der Schaden den er angerichtet hat ist schon hoch genug.

Herr Peer Kabus

09.05.2017, 15:52 Uhr

Für mich ist der Typ die personifizierte Inkompetenz - nachdem er erfolgreich seinen Beitrag zu dem unseligen Niedriglohn geleistet hat.

Und jetzt kommt der erneut mit einem ähnlichen Schwachsinn, wie es die dicke Nahles ohnehin vorhat.

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