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30.01.2010

13:23 Uhr

Kostensenkung im Gesundheitswesen

CDU-Gesundheitsexperte fordert Gesetz gegen teure Medikamente

Gesundheitsreform und kein Ende: Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn will die rasche Einführung eines Gesetzes, das bei teuren Arzneimitteln Einsparungen ausschöpft. Die Bundesregierung plane bereits ein solches Gesetz.

Die CDU will bei teuren Medikamenten sparen. Quelle: dpa

Die CDU will bei teuren Medikamenten sparen.

HB BERLIN. "Wir müssen die teuren patentgeschützten Arzneimittel in den Blick nehmen und schauen, wie man hier kurzfristig nennenswert sparen kann", sagte Spahn (CDU) der Zeitung "Die Welt". "Die Koalition wird noch in diesem Jahr ein Gesetz auf den Weg bringen müssen, das auch kurzfristig Einsparungen für das nächste Jahr realisiert." Im Generika-Markt sehe er dagegen kaum noch Möglichkeiten, Kosten zu begrenzen.

Die Bewertung des Nutzens von Medikamenten müsse das Institut für Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen leisten, sagte Spahn. Er rechtfertigte die umstrittene Trennung von Institutsleiter Peter Sawicki damit, dass unter dessen Leitung keine einzige Kosten-Nutzen-Bewertung vorgelegt wurde. "Wir brauchen einen Neustart, damit die wichtige Arbeit des Instituts endlich beginnen kann."

Das Sparpotenzial bei den Medikamenten könnte riesig sei: Der Pharmaexperte Ulrich Schwabe rechnete im „Focus“ Einsparmöglichkeiten von sechs Milliarden Euro pro Jahr vor. Schwabe sagte dem Nachrichtenmagazin laut Vorabbericht vom Samstag, obwohl Deutschland der größte Arzneimittelmarkt Europas sei, würden die höchsten Preise bezahlt. Das sei „ein Schlaraffenland für Pharmaunternehmen“.

Im Gegensatz zu Spahn sieht Schwabe auch bei Generika Möglichkeiten. Allein hier ließen sich 3,4 Milliarden Euro einsparen, würden die gleichen Preise gelten wie in Großbritannien oder Schweden. Eine Kostensenkung von 1,7 Milliarden Euro errechnete Schwabe für den Fall, dass Ärzte mehr billigere Analogpräparate verschreiben würden. Fast 600 Millionen Euro erstatteten Kassen weiterhin für umstrittene Präparate wie Ginkgo oder Hustenmittel.

Angesichts der Zusatzbeiträge bei gesetzlichen Krankenkassen legt Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) unterdessen den Versicherten unter Umständen einen Kassenwechsel nah. "Die Kassen sind in der Pflicht, Zusatzbeiträge möglichst zu vermeiden", sagte Rösler dem Magazin "Focus". Geschehe an dem Punkt nicht genug, könnten Versicherte handeln: "Sonst kann man ja auch wechseln." Millionen Versicherte müssen ab Februar acht Euro mehr im Monat bezahlen, um Milliarden- Defizite bei den Krankenkassen auszugleichen.

Rösler bekräftigte seine Kritik, wonach die Zusatzbeiträge "unsozial" seien. Der FDP-Politiker plant eine auch innerhalb der Koalition umstrittene Finanzierung der Kassen mit pauschalen Prämien, die jeder Versicherte unabhängig vom Einkommen zu bezahlen hat. Nach Einschätzung der CSU erfordert eine solche Kopfpauschale im Gesundheitswesen einen Sozialausgleich mit Steuergeldern in zweistelliger Milliardenhöhe.

Acht Kassen hatten zu Wochenbeginn verkündet, dass sie in nächster Zeit Zusatzbeiträge erheben wollen - darunter die DAK mit fast fünf Millionen Mitgliedern. In Kassenkreisen wird damit gerechnet, dass bis zur Jahresmitte mindestens 30 weitere einen Zusatzbeitrag erheben und spätestens 2011 jede der 169 Kassen von diesem Instrument Gebrauch machen wird.

Kommentare (3)

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Neufeld

30.01.2010, 18:33 Uhr

ich wünsche dem Herrn Spahn, das er nie Krank wird und dann Generika medikamente einnehmen muß. bei mir haben die jedenfalls dafür gesorgt das ich ins Krankenhaus mußte, weil sie eben nicht dem original entsprechen. Seit dem wagt es die Krankenkasse garnicht mehr mir andere Tabletten zu geben. Der Spaß war nämlich für die Krankenkasse recht Teuer.

k.-h.

30.01.2010, 19:05 Uhr

Wo Hundertschaften träger Vorstandsfunktionäre in Hunderten sog. gesetzlichen Krankenkassen vorwiegend zum eigenen persönlichen Nutzen vor sich hin wurschteln, ist nicht zu erwarten, daß Disziplin und Kostenbewußtsein einkehren. So werden weiterhin alle ihre Mitglieder bald zehn Prozent ihrer "Arbeitszeit" im Wartezimmer von Ärzten herumsitzen, um ihre bereits als hoch empfundenen beiträge wenigstens halbwegs "zurückzuverdienen". Wie soll das erst werden, wenn die Herrschaften kostendeckend zahlen müssen? Dann werden wohl ganze Häuserblocks zu Wartezimmern umfunktioniert werden müssen.

veblen

30.01.2010, 22:24 Uhr

Huh? Seitwann ist Jens Spahn ein Gesundheitsexperte? Der Mann hat weder Medizin noch Gesundheitsökonomie studiert. Vielmehr ist er gelernter bankkaufmann. Spahn hat zwar viel Meinung aber keine Ahnung.

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