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02.11.2016

13:24 Uhr

Krawalle in Bautzen

Wieder Zusammenstöße zwischen Rechten und Flüchtlingen

Nachdem es Anfang Oktober zwischen Asylbewerbern und Rechtsextremen in Bautzen zu Zusammenstößen gekommen war, blieb es zuletzt ruhig. Doch offenbar flammen die Krawalle in der sächsischen Stadt nun wieder auf.

Nachdem es in Bautzen für einige Wochen ruhig geblieben war, gibt es offenbar neue Auseinandersetzungen zwischen mutmaßlichen Rechtsextremen und Asylbewerbern. Während es unter anderen zu Bedrohungen gekommen sein soll, dementierte die Polizei Gerüchte über eine Hetzjagd auf Flüchtlinge. dpa

Erneute Zusammenstöße

Nachdem es in Bautzen für einige Wochen ruhig geblieben war, gibt es offenbar neue Auseinandersetzungen zwischen mutmaßlichen Rechtsextremen und Asylbewerbern. Während es unter anderen zu Bedrohungen gekommen sein soll, dementierte die Polizei Gerüchte über eine Hetzjagd auf Flüchtlinge.

BautzenIn der sächsischen Stadt Bautzen ist es erneut zur Konfrontation zwischen mutmaßlich Rechtsextremen und jungen Flüchtlingen gekommen. Die Polizeidirektion Görlitz sprach unter anderem von Bedrohungen und Steinwürfen auf Flüchtlinge am Dienstagabend.

Die Vorwürfe beruhen auf Angaben Betroffener und Zeugen. Die Polizei sucht nach weiteren Augenzeugen. Zudem soll ein 20 Jahre alter angetrunkener Flüchtling einen Einheimischen angegriffen haben. Verletzte gab es den Angaben zufolge nicht.

Fremdenfeindliche Anschläge in Deutschland (seit 2015)

Ense (NRW), Januar 2016

Schüsse auf eine Unterkunft für Flüchtlinge sorgen für Angst und Unsicherheit, niemand wird verletzt. Der Staatsschutz ermittelt und stellt mehrere Projektile sicher. Zuvor waren Hakenkreuze an das Haus geschmiert worden.

Leipzig, Februar 2016

Ein Schweinekadaver auf dem Baugelände für eine Moschee in Leipzig wird zum Fall für den Staatsschutz. Schon nach dem Bekanntwerden der Pläne für das islamische Gotteshaus waren 2013 auf dem Gelände blutige Schweineköpfe aufgespießt worden. Muslime betrachten Schweine als unrein.

Nauen (Brandenburg), August 2015

Ein Feuer zerstört eine als Notunterkunft für Flüchtlinge vorgesehene Sporthalle. Nach Erkenntnissen von Polizei und Staatsanwaltschaft steckt eine rechtsradikale Gruppierung dahinter.

Neunkirchen (Saarland), Februar 2016

Unbekannte schleudern Molotow-Cocktails in den Innenhof einer Moschee. Niemand wird verletzt, die Polizei geht von fremdenfeindlichen Motiven aus.

Salzhemmendorf (Niedersachsen), August 2015

Zwei Rechtsextreme schleudern einen Brandsatz in eine Flüchtlingsunterkunft. Ein Teppich und eine Matratze geraten in Flammen. Eine Frau aus Simbabwe und ihre drei kleinen Kinder bleiben unverletzt.

Villingen-Schwenningen (Baden-Württemberg), Januar 2016

Eine scharfe Handgranate wird auf das Gelände einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge geworfen, explodiert jedoch nicht.

Darstellungen, wonach es eine Hetzjagd auf Flüchtlinge gab, dementierte die Polizei am Mittwoch. Laut Polizeibericht waren Beamte am Dienstag zunächst über eine bedrohliche Situation auf dem Kornmarkt informiert worden. Der zentrale Platz war zuletzt mehrfach Schauplatz von Krawallen zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen.

Zeugen berichteten der Polizei, dass drei junge Asylbewerber und zwei einheimische Frauen aus einer Gruppe von acht Männern bedroht worden seien. Zwei von ihnen hätten mit einem „pistolenähnlichen Gegenstand“ auf die Asylbewerber gezielt. Zeugen rechneten die Männer dem rechten Spektrum zu. Andere Passanten gaben an, von derlei Vorfällen nichts mitbekommen zu haben.

Die Polizei leitete nach eigenen Angaben eine Fahndung im Umfeld des Kornmarktes ein. Dabei seien zahlreiche Personalien festgestellt und Fahrzeuge kontrolliert worden. Konkrete Tatverdächtige seien derzeit nicht bekannt, hieß es am Mittwoch.

Der 20 Jahre Flüchtling, der einen 19 Jahre alten Deutschen angegriffen haben soll, wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen. Als er in Begleitung von zwei weiteren Asylbewerbern das Revier verließ, hätte sich eine Gruppe von etwa 15 Leuten in Richtung des Trios auf den Weg gemacht, teilte die Polizei mit. Beamten hätten die Gruppe aufgelöst.

Ein 39 Jahre alter Asylbewerber gab im Zuge der Kontrollen an, von einem Mann mit einer Pistole bedroht worden zu sein. Die Polizei konnte nach einer Personenbeschreibung einen Tatverdächtigen feststellen und fand bei dem 29-Jährigen eine Schreckschusspistole und Drogen. Er stand zudem unter Drogeneinfluss.

Rechtsextremismus: Tiefbrauner Osten

Rechtsextremismus

Tiefbrauner Osten

Nach der Ausländerjagd in Bautzen räumt Familienministerin Schwesig ein: „Wir haben ein Problem mit Rechtsextremismus – in ganz Deutschland.“ Das Innenministerium sieht allerdings insbesondere den Osten als Problem.

In Bautzen war es vor allem im September wiederholt zu Ausschreitungen zwischen jungen Flüchtlingen und mutmaßlichen Rechtsextremisten gekommen. Die Stadt geriet daraufhin bundesweit in die Schlagzeilen. Die Polizei hatte damals auch Flüchtlinge für Gewalt mitverantwortlich gemacht.

Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann verlangte am Mittwoch präzise und neutrale Informationen der Polizei über Straftaten: „Offensichtlich werden als Problem vor Ort nicht die starken rechtsextremen Tendenzen und deren gewalttätige Manifestation gesehen, sondern die Geflüchteten.“

Von

dpa

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