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17.03.2014

18:15 Uhr

Krim-Krise im Bundestag

SPD-„Netzwerk“ sagt Treffen mit Gysi ab

Der Konflikt in der Ukraine hat Folgen in Berlin: Der Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hatte im Bundestag NATO und EU eine Mitschuld an der Krim-Krise gegeben. SPD-Mitglieder sagten deswegen nun ein Treffen mit Gysi ab.

Linken-Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi (r.) im Bundestag: Mit seinen Ansichten zur Krim-Krise macht er sich nicht nur Freunde. dpa

Linken-Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi (r.) im Bundestag: Mit seinen Ansichten zur Krim-Krise macht er sich nicht nur Freunde.

BerlinDie SPD hat eine für Donnerstag geplante Diskussionsveranstaltung mit Linken-Fraktionschef Gregor Gysi wegen der Differenzen über die Krim-Krise abgesagt. „Nach der Debatte im Bundestag über die Lage in der Ukraine sehen wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Grundlage mehr für ein sachliches und ernsthaftes Gespräch, erklärte die SPD-Gruppe „Netzwerk Berlin am Montag. Sie hatte für Donnerstagabend zu der Veranstaltung mit Gysi unter dem Titel „Die Zukunft von Rot-Rot-Grün in den Berliner Reichstag geladen.

Die beiden „Netzwerk-Sprecher Eva Högl und Martin Rabanus erklärten, Voraussetzung für jede Form von künftiger Zusammenarbeit sei eine „verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik im Rahmen unserer internationalen Verpflichtungen. Dafür gebe es nach der Bewertung der Lage in der Ukraine durch Gysi und seine Fraktion „leider keine Ansatzpunkte mehr, hieß es in der Erklärung weiter. Die Linke konterkariere die Bemühungen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der Ukraine-Krise.

Gysi bedauerte in einem Antwortschreiben an Högl und Rabanus die Ausladung. „Ich hätte ein Gespräch mit Ihnen nicht abgelehnt, nur weil Sie in Bezug auf die Ukraine eine andere Auffassung haben als ich, schrieb er.

Gysi hatte in der Bundestagsdebatte zur Ukraine in der vergangenen Woche EU und NATO eine Mitschuld für die Eskalation der Lage um die Ukraine gegeben und die Aufnahme osteuropäischer Staaten in das Militärbündnis als „einen schweren Fehler" bezeichnet. Zugleich aber hatte Gysi betont, dass eine Abtrennung der Krim von der Ukraine „völkerrechtswidrig wäre. Gysis Stellvertreterin Sahra Wagenknecht hatte Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) di Unterstützung von ukrainischen Neofaschisten vorgeworfen. „Eine Putschregierung, der Neofaschisten und Antisemiten angehören, kommt mit dem Segen von Merkel und Steinmeier ins Amt, hatte sie gesagt. Vor allem Wagenknechts Äußerungen waren bei SPD und Linken auf Kritik gestoßen.

Das SPD-„Netzwerk hat nun statt Gysi für Donnerstagabend den SPD-Außenexperten Rolf Mützenich als Gesprächspartner eingeladen, um über die Ukraine-Krise zu reden.

Von

afp

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