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22.09.2011

16:57 Uhr

Kritik an Kandidaten

Heftiger Streit um neuen Generalbundesanwalt

Im Streit um die Berufung des künftigen Generalbundesanwalts verschärft sich offenbar der Ton. Der von der Regierung vorgeschlagene Kandidat Johannes Schmalzl nannte die Kritik an ihm „niederträchtig“.

Johannes Schmalzl wehrt sich gegen Kritik. dpa

Johannes Schmalzl wehrt sich gegen Kritik.

DarmstadtIm Streit um die Berufung des künftigen Generalbundesanwalts verschärft sich einem Zeitungsbericht zufolge der Ton. Der von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vorgeschlagene Kandidat Johannes Schmalzl habe Kritik des brandenburgischen Generalstaatsanwalts Erardo Rautenberg mit deftigen Worten zurückgewiesen, berichtet das „Darmstädter Echo“ in seiner Freitagsausgabe.

Rautenberg soll dem Bericht zufolge in der vergangenen Woche in einem Brief an Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert haben, dass Schmalzl nur drei Monate Erfahrung als Staatsanwalt habe und damit „weit unter dem Niveau der wissenschaftlichen Mitarbeiter“ liege. Schmalzl nannte dieses Schreiben demnach in einer Mail an Rautenberg „niederträchtig“.

Der Stuttgarter Regierungspräsident Schmalzl soll nach dem Willen von Union und FDP Nachfolger von Generalbundesanwältin Monika Harms werden, die Ende September aus Altersgründen aus dem Amt scheidet. Der Bundesrat soll eigentlich am Freitag über die Personalie entscheiden. Die benötigte Zustimmung der SPD-geführten Länder ist aber ungewiss. Diese wollten am Donnerstagabend noch einmal über ihre Haltung zu der Entscheidung beraten. Im Gespräch ist nun auch, die Wahl am Freitag von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Von

afp

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

22.09.2011, 19:03 Uhr

Es ist einfach schlimm, wie kann man es wagen, einen Mann der so unqualifiziert ist, für den Posten des Generalbundesanwalt vorzuschlagen. Das Gleiche gilt auch für das Verfassungsgericht, wo hauptsächlich Leute drin sitzen die nur wegen des richtigen Parteibuches hineingekommen sind. Auch diese sind fast alle unqualifiziert. Normalerweise sollten die hineinkommen, die beruflich aus der Beamtenlaufbahn als Richter oder hier in dem Falle, als Staatsanwalt aufgestiegen sind. Der Unterschied zu einem Bananenstaat ist nur noch minimal.

josefhirsepp

22.09.2011, 23:38 Uhr

Wieso kann Kritik niedertraechtig sein?
wir zahlen als brave Buerger die Kosten fuer diesen Posten, und moechten dort keine PARTEI-PFLAUME platziert sehen, punkt. die FDP in allen Ehren, aber POSTENSCHIEBEREIEN, ja dann soll die Stelle oeffentlich ausgeschrieben werden, ganz nach frei demokratischer Ueberzeugung!

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