Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.06.2013

14:13 Uhr

Kritik an Parteichef Rösler

Euro-Umfrage schreckt FDP auf

VonDietmar Neuerer

ExklusivDer EZB-Krisenkurs bringt die Liberalen unter Zugzwang. Anders als Parteichef Rösler sind viele FDP-Anhänger für einen Stopp der Euro-Rettungsmaßnahmen. Schon wittern einige liberale Euro-Kritiker Morgenluft.

Das Eurosymbol vor der Europäischen Zentralbank (EZB). dpa

Das Eurosymbol vor der Europäischen Zentralbank (EZB).

BerlinMehrere FDP-Politiker haben Parteichef Philipp Rösler aufgefordert, sich deutlicher gegen die Krisenpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und ihres Präsidenten Mario Draghi zu positionieren. Hintergrund ist eine Forsa-Umfrage im Auftrag von Handelsblatt Online, der zufolge vor allem Anhänger der Liberalen für einen Stopp der Euro-Rettungsmaßnahmen durch das Bundesverfassungsgericht plädieren.

Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, sagte dazu Handelsblatt Online: „Das marktwirtschaftliche Gen ist unter den Anhängern der FDP weit verbreitet. Liberale wissen, dass sich Wohlstand nicht von der EZB drucken lässt.“ Dennoch habe die FDP seit 2009 zwei Drittel ihrer Wähler verloren. Das liege insbesondere daran, dass die Parteiführung „den verbliebenen Anhängern der Marktwirtschaft kein Angebot macht und sich lieber nach dem sozialdemokratischen Mainstream richtet“. Das müsse sich „dringend“ ändern. „Dafür kämpfe ich seit langem“, sagte Schäffler.

Exklusive Umfrage: Stoppt die EZB

Exklusive Umfrage

exklusivStoppt die EZB

Die meisten Deutschen lehnen das EZB-Anleihenprogramm ab und fordern, dass Karlsruhe die Euro-Retter stoppt. Das ergab eine Forsa-Umfrage für Handelsblatt Online. Sie zeigt, wessen Wähler besonders Euro-kritisch sind.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt heute über die Klagen gegen die Euro-Rettungs-Pläne der EZB. Im Zentrum steht die Ankündigung vom September 2012, unter bestimmten Bedingungen unbegrenzt Staatsanleihen hoch verschuldeter Krisenstaaten zu kaufen. In der zweitägigen Verhandlung wird Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, der das Programm ablehnt, auf den deutschen Vertreter im EZB-Direktorium Jörg Asmussen treffen, der für die Anleihenkäufe plädiert.

Auch Schäfflers Parteifreund, der Bundestagsabgeordnete Lutz Knopek, sieht die FDP-Spitze in der Pflicht, gegen die EZB Front zu machen. „Gerade eine in ihrer Grundeinstellung so zweifelsfrei pro-europäische Partei wie die FDP darf es nicht hinnehmen, wenn europäische Institutionen die vertraglichen Grundlagen der EU durch ihr Handeln systematisch in Frage stellen“, sagte Knopek, der wie Schäffler zu den Kritikern des Euro-Rettungskurses der Bundesregierung zählt, handelsblatt Online. „Die Führung der FDP muss daher noch viel klarer und mutiger sagen, dass die aktuelle Politik der EZB unter Herrn Draghi weit über die Grenzen ihrer Zuständigkeit hinausgeht.“

Rösler unterstrich dagegen die Unabhängigkeit der EZB, indem er vor allem von Einflüssen der Krisenländer auf die Zentralbank warnte. Der Bundeswirtschaftsminister vermied beim "Tag der Deutschen Industrie" in Berlin allerdings, die Krisenpolitik der Frankfurter Währungshüter direkt anzugreifen. Geld zu drucken anstatt Reformen in Angriff zu nehmen löse die Probleme nicht, sagte Rösler lediglich. "Es gibt keine Alternative zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit", sagte er. "Auch das Gelddrucken wird am Ende eher zu noch größeren Problemen führen", sagte der FDP-Politiker.

 "Wir dürfen deswegen auch nicht zulassen, wenn versucht wird, diesen Kurs in Richtung Stabilitätskultur aufzubrechen, den Versuch, Einfluss auszuüben auf die Europäische Zentralbank", mahnte er. "Einen ähnlichen Weg zu gehen, wie zum Beispiel ... in Asien, nämlich die Geldmenge zu erhöhen, die Währung zu schwächen und so die Exportchancen zu verbessern", das gehe nicht an. "Deshalb ist es nun auch an der Zeit, klare Kante zu zeigen, wenn es darum geht, die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank zu verteidigen, auch gegenüber unseren von uns sehr geschätzten Nachbarn und Partnern", sagte er.

Kommentare (30)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

11.06.2013, 14:32 Uhr

Auf Umfragen kann man nichts mehr geben, aber dennoch zeigt die Diskussion, daß endlich Bewegung in die Debatte gekommen ist und der FDP (und anderen Blockparteien) angesichts der Erfolge der AfD die Hose unterm Hintern brennt. Recht so!

Es ist schade für gute Leute wie Schäffler sollte die FDP dieses Mal leider draußen bleiben müssen, aber ich zweifle daran, daß eine Kehrwende in der Eurofrage jetzt noch viel hilft. Diese Leute, so wie auch die Unzufriedenen mit anderen Blockparteien oder auch die Nichtwähler haben jetzt eben eine Alternative - im Gegensatz zu früher. Was diese taugt muß sich später zeigen, ABER sie ist DA und man kann somit ein Zeichen setzen.

Falk

11.06.2013, 14:37 Uhr

Mindestens die Hälfte aller ehemaligen FDP-Wähler wandert eh zur AfD ab. Um den Rest können sich dann die FDP-Eurokraten um Rössler/Brüderle streiten mit den verbliebenen Marktwirtschaftlern wie Schäffler und seinen Freunden.

Monika

11.06.2013, 14:47 Uhr

Ich war FDP Wähler und bin zur AFD abgewandert- zu spät für die FDP. Sie war zu lange Merkels Pudel und hat alle Rettungsmassnahmen kommentarlos mitgetragen . Wozu soll man sie noch wählen ?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×