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13.04.2006

09:25 Uhr

Kritik an Regulierungsbehörde

Stadtwerke sehen Existenz bedroht

VonJürgen Flauger

Die Stadtwerke befürchten durch die neue Regulierung der Stromnetzentgelte Einnahmeausfälle, die ihre Existenz bedrohen.

DÜSSELDORF. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) kritisierte gestern die Regulierungsbehörden in Bund und Ländern in ungewohnter Schärfe. Diese würden zweifelhafte und einseitige Kriterien zur Berechnung der Netzentgelte anlegen. Dadurch könnten die genehmigten Gebühren der Stadtwerke um bis zu 30 Prozent unter den Anträgen liegen. „Das wäre katastrophal“, sagte Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich, „die Regulierungsbehörden nehmen bewusst in Kauf, dass die Existenz vieler Stadtwerke gefährdet wird.“ Den Städten und Gemeinden drohten Einnahmeausfälle in Millionenhöhe.

Hinter dem Streit steht die Grundsatzfrage, inwiefern Kommunalversorger mit den üppigen Einnahmen aus dem Energiegeschäft ihre verlustbringenden Bereiche wie den öffentlichen Personennahverkehr oder die Bäder finanzieren dürfen. Die Bundesnetzagentur weist die Vorwürfe aber als unbegründet zurück.

Anlass für die Kritik des VKU ist die laufende Prüfung der Entgelte, die die Stadtwerke von Konkurrenten für die Nutzung ihrer Netze verlangen. Mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz müssen die Betreiber von Strom- und Gasnetzen in diesem Jahr erstmals den Regulierungsbehörden in Bund und Ländern ihre Kalkulationen vorlegen und die Höhe der Entgelte genehmigen lassen. Neben den großen Energiekonzernen betreiben auch hunderte von Kommunalversorgern Netze. Damit soll sichergestellt werden, dass neue Wettbewerber einen fairen Zugang zu den Netzen erhalten.

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