Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.09.2011

21:07 Uhr

Kritik an Rösler

Griechenland-Pleite wäre „Brandbeschleuniger“

Lange ließen die Reaktionen der CDU auf die Äußerungen von Philipp Rösler nicht auf sich warten. Nun hagelt es Kritik an der Diskussion über eine Griechenland-Pleite. Auch Finanzminister Schäuble mischt mit.

Wolfgang Schäuble warnt vor Denkverboten - und vermeidet direkte Kritik an Philipp Rösler. Reuters

Wolfgang Schäuble warnt vor Denkverboten - und vermeidet direkte Kritik an Philipp Rösler.

BerlinDie CDU hat ihre Koalitionspartner FDP und CSU vor Spekulationen über eine griechische Staatspleite oder einen Austritt aus der Euro-Zone gewarnt. Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) stufte derartige Überlegungen am Montag als „gefährlich“ ein. Die Opposition forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Machtwort auf.

Auslöser der Debatte war ein Gastbeitrag in der „Welt“, in dem Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) eine geordnete Insolvenz Griechenlands nicht mehr ausgeschlossen hatte. Bislang hatte die Bundesregierung öffentliche Äußerungen zu einer Staatspleite in Athen vermieden.

Altmaier äußerte sich in der ARD „besorgt“ über die Spekulationen, die er als „kontraproduktiv“ einstufte. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) warnte vor „Szenarien, die die Märkte noch weiter verunsichern“. Merkels Sprecher Steffen Seibert lehnte einen Kommentar zu der Insolvenz-Diskussion ab. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass Griechenland „alles tut“, um die Reformauflagen zur Sanierung seiner Staatsfinanzen zu erfüllen. Seibert verwies zugleich darauf, dass die EU-Verträge keinen Austritt oder Rauswurf eines Landes aus der Euro-Zone vorsehen: „Unser Ziel ist klar und eindeutig, die Euro-Zone als Ganzes zu stabilisieren.“

Für Irritation bei der CDU sorgte auch ein Papier der Schwesterpartei CSU. In einem Leitantrag für den CSU-Parteitag im Oktober heißt es, dass Länder, die dauerhaft nicht in der Lage und willens sind, die Euro-Stabilitätskriterien zu erfüllen, aus dem Euro-Raum aussteigen sollten. Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) distanzierte sich von den Überlegungen. „Unser Ziel sollte sein, dass alle Mitgliedsstaaten der Euro-Zone in der Euro-Zone bleiben“, sagte er auf N24.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), kritisierte die Debatte. „Das Wort Ausschluss ist überhaupt nicht auf der Tagesordnung“, sagte er in Brüssel. Der Außenpolitiker warnte auch vor öffentlichen Spekulationen über eine griechische Insolvenz.

Kommentare (33)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Paradox

12.09.2011, 21:34 Uhr

Was passiert eigentlich, wenn sich die wirtschaftliche Situation in Deutschland deutlich verschlechtert, also das BIP sinkt. Dann dürfte doch die deutsche Staatsverschuldung auch zur Verschärfung der Krise beitragen und eine Rettung anderer Staaten verhindern.

Oder gehen wir dann gemeinsam unter? Das dürfte dann aber den Zorn gegen unsere Volksvertreter ziemlich steigern. Ich jedenfalls wähle keine Partei mehr, die dem Rettungsschirm EFSM zustimmt.

hpmalter

12.09.2011, 21:43 Uhr

Verträge lassen Euro-Austritt nicht zu. Seit wann gelten denn in der Euro-Zone Verträge? Dann, wenn Deutschland bezahlen muß? Seit 10 Jahren schert sich keiner dieser Politmarionetten um Verträge. Jetzt plötzlich fällt das einigen ein. Wo sind wir denn?

Account gelöscht!

12.09.2011, 21:43 Uhr

Macht korrumpiert.
Wir werden doch so oder so verarscht.
Mein Verständnis von Demokratie ist eine andere!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×