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30.09.2011

16:51 Uhr

Künftiger Generalbundesanwalt

Harald Range Favorit für Harms-Nachfolge

Monika Harms, Deutschlands oberste Strafverfolgerin, geht in den Ruhestand. Wer ihr Nachfolger wird, ist offiziell noch nicht geklärt. Doch vieles spricht bereits jetzt für den Celler Generalstaatsanwalt Harald Range.

Vorgängerin und Nachfolger? Vieles spricht für Harald Range (neben Monika Harms) als neuen Generalbundesanwalt. dpa

Vorgängerin und Nachfolger? Vieles spricht für Harald Range (neben Monika Harms) als neuen Generalbundesanwalt.

KarlsruheBundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat am Freitag in Karlsruhe Generalbundesanwältin Monika Harms in den Ruhestand verabschiedet. Unterdessen geht die Suche nach einem Nachfolger weiter - im Gespräch ist der Celler Generalstaatsanwalt Harald Range. Die Ministerin wollte sich am Rande der Verabschiedungsfeier jedoch nicht zu „Spekulationen“ äußern.  

Während Harms noch die Gäste begrüßte, sammelte sich drinnen im Badischen Staatstheater eine kleine Menschentraube um einen weißhaarigen Mann mit Schnurrbart: Den Celler Generalstaatsanwalt Harald Range.  

Der 63-Jährige, so hatte die „Financial Times Deutschland“ zuvor gemeldet, soll möglicherweise Harms' Nachfolger als oberster Staatsanwalt der Republik werden. Range war natürlich klug genug, dazu keinen Kommentar zu geben. Offiziell bestätigen wollte die Personalie ohnehin niemand. Inoffiziell hieß es in Berlin allenfalls, der Name kursiere. Unklar blieb am Freitag aber, ob das FDP-Mitglied Range einer von mehreren möglichen Kandidaten oder schon der Kandidat der Bundesjustizministerin ist. Offenbar läuft die Abstimmung mit dem Koalitionspartner und den Ländern aber noch. Bis ein Nachfolger gefunden ist, übernimmt Harms' Stellvertreter Rainer Griesbaum die Amtsgeschäfte.  

Die Personalie muss vom Bundeskabinett abgesegnet und vom Bundesrat bestätigt werden, bevor der Bundespräsident den neuen Generalbundesanwalt ernennen kann. Im Fall Schmalzl ließen vor allem die SPD-geführten Bundesländer im Bundesrat ihre Muskeln spielen - angeblich deshalb, weil ihm die nötige Qualifikation fehlte. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, kündigte an, die SPD werde Kandidaten, die eine „breite strafrechtliche Erfahrung“ mitbringen, „wohlwollend“ prüfen.  

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die zu Harms' Abschiedsfeier nach Karlsruhe gekommen war, hielt sich bedeckt. Sie werde erst über Kandidaten reden, wenn die Abstimmung mit allen Beteiligten, vor allem den Ländern, erfolgt sei. Auf die Frage, ob sich eine Ernennung des kurz vor der Pensionsgrenze stehenden Range überhaupt lohne, fiel ihr allerdings erstaunlich schnell eine Bestimmung des Beamtenrechts ein, wonach in bestimmten Fällen eine Amtszeit bis zum 68. Lebensjahr möglich ist. Ziel sei es, das Amt des obersten Strafverfolgers „so schnell wie möglich“ zu besetzen, so Leutheuser-Schnarrenberger. Als möglicher Termin gilt die nächste Bundesratssitzung am 14. Oktober.  

Die Vorsicht der Ministerin ist verständlich: Die Blamage mit ihrem ersten Wunschkandidaten, Johannes Schmalzl (FDP), wirkt offenbar noch nach. Der Stuttgarter Regierungspräsident hatte seine Kandidatur hingeschmissen, als er im Bundesrat mit einer Niederlage rechnen musste. Zuvor war Kritik an seiner fachlichen Eignung aufgekommen - auch die scheidende Generalbundesanwältin hatte in einem Zeitungsinterview durchscheinen lassen, dass sie den 46-Jährigen Schmalzl für zu unerfahren halte.  

Das ohnehin als eher unentspannt geltende Verhältnis zwischen Harms, die seit 2006 Generalbundesanwältin war, und der Ministerin dürfte sich dadurch eher nicht gebessert haben. So fiel auf, dass Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Ansprache vor allem die Behörde lobte, weniger deren scheidende Chefin. Harms, so sagte sie, habe gebeten, auf eine Würdigung ihrer persönlichen Laufbahn zu verzichten. Harms wiederum eröffnete ihre Ansprache mit einer sympathisch schnoddrigen Bemerkung über die „prachtvolle Verlogenheit“ von Abschiedsreden - natürlich nur im Allgemeinen gesprochen

Die scheidende Generalbundesanwältin übte in ihrer Ansprache heftige Kritik an der Berichterstattung der Medien über die Bundesanwaltschaft. Sie habe lernen müssen, „dass es in diesem Geschäft keine Fairness und keinen Anstand gibt, wenn es gilt, mit einer negativen Schlagzeile die Aufmerksamkeit zu gewinnen“. Harms spielte auf Berichte an, wonach sie schnell die Lust an ihrer Tätigkeit verloren habe und in ihrem Amt glücklos agiere. „Welch eine Ignoranz! Welch eine Fehlvorstellung von dem, was ein Generalbundesanwalt zu leisten hat!“, kommentierte Harms.  

Von

dpa

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