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01.05.2011

15:10 Uhr

Kundgebungen am 1. Mai

Das Comeback der Gewerkschaften

VonDietrich Creutzburg, Reuters

Die Mitglieder liefen in Scharen davon, die Politik ignorierte sie: Gewerkschaften galten lange als überholt. Doch mittlerweile sind die Arbeitnehmervertreter so gefragt wie selten. Was sie attraktiv macht.

Tag der Arbeit: Gewerkschaften warnen vor Lohndumping

Video: Tag der Arbeit: Gewerkschaften warnen vor Lohndumping

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Kassel/BerlinDa ist sie wieder, die freundliche Geste der Bundesregierung: „Die Gewerkschaften und Arbeitgeber wissen mich an ihrer Seite, wenn es um neue Branchenmindestlöhne geht“, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview mit der "Bild am Sonntag".

Das passt genau zu den Forderungen, die der DGB heute bei den Maikundgebungen aufstellt: „Sowohl die deutschen als auch ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen endlich wirksam vor Lohndumping und ausbeuterischen Beschäftigungsverhältnissen geschützt werden“, so DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in Berlin. Längst gehört die Konfrontation nicht mehr zum Umgang von Gewerkschaften und Politik.

"Wir sind in der Politik und für die Bundesregierung angesehene und gefragte Gesprächspartner", sagt DGB-Chef Michael Sommer. Selbst bei der Mitgliederentwicklung deutet sich eine neue Richtung an: Starke Zuwächse bei aktiven Arbeitnehmern glichen die altersbedingten Verluste bereits fast aus, sagt Sommer. "Wir haben die Trendwende geschafft." Zurzeit organisieren die deutschen Gewerkschaften nach Daten des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft knapp 20 Prozent der Arbeitnehmer - Tendenz steigend. Sommer ist "überzeugt, dass sich dieser Trend in den kommenden Jahren verfestigen wird."

Dabei sind die Gewerkschaften lange nicht mehr mit lauten Tönen aufgefallen. Die Arbeitnehmervertreter sind politisch unabhängiger geworden, binden sich nicht mehr nur an die traditionell arbeitnehmerfreundlichen Parteien. DGB-Chef Sommer etwa findet in regelmäßigen Abständen lobende Worte über die Dialogbereitschaft der Bundeskanzlerin.

Unabhängiger und selbstbewusster

Zu den Kundgebungen der Gewerkschaften zum Tag der Arbeit sind nach DGB-Zählung am Sonntag bundesweit 423 000 Menschen auf die Straße gegangen. Im vergangenen Jahr waren es etwa 40 000 mehr. Zu der geringeren Beteiligung in diesem Jahr dürfte das Ende der Osterferien mit beigetragen haben. Nach den Worten von DGB-Chef Michael Sommer lag die Zahl der Teilnehmer dennoch „deutlich über unseren Erwartungen“. Er wertete dies als „deutliches Signal an die Bundesregierung, ihre unsoziale, ungerechte Politik zu ändern und ihre Blockadehaltung in Sachen gesetzlichem Mindestlohn aufzugeben“. Auf den gut 400 Mai-Kundgebungen forderten die Gewerkschaften faire Löhne, gute Arbeit und soziale Sicherheit.

Die Gewerkschaftschefs sparen nicht mit harscher Kritik an der Regierung - weder an der heutigen noch an der früheren mit der SPD. Doch das zeigt umso mehr, was sich verändert hat: Die Gewerkschaften gelten wieder etwas. Die Politik buhlt um ihre Gunst - sie teilen die Zuwendung in feiner Dosierung zu. Dass ihnen ein Kanzler der SPD einst mit "Basta" das Wort abschnitt, wirkt wie eine Legende aus einer fernen Vergangenheit.

Wer DGB-Chef Sommer direkt nach den Veränderungen fragt, der erhält in der Tat eine auffallend selbstbewusste Antwort: "Wir sind in der Politik und für die Bundesregierung angesehene und gefragte Gesprächspartner", sagt er, "weil es uns in den letzten Jahren gelungen ist, parteipolitische Unabhängigkeit nicht nur zu beschwören, sondern in der Praxis zu beweisen." Der DGB habe sich eben auf seine Kernaufgabe konzentriert - die unabhängige Vertretung von Arbeitnehmerinteressen. Das ist nebenbei ein Signal an die Linkspartei: Sie mag sich zwar gerne für Gewerkschaftsziele einsetzen. Das Schröder-Trauma in einen parlamentarischen Alleinvertretungsanspruch umzudeuten, billigt man aber auch ihr nicht zu.

Gewerkschaften trafen in der Krise den richtigen Ton

Die Klimaveränderung hatte sich schon länger angebahnt. Der große Schub kam aber durch die Finanz- und Wirtschaftskrise, analysiert Hagen Lesch, Gewerkschaftsforscher am arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW): "Die Gewerkschaften haben an Profil gewonnen, weil die Krise viele ihrer Themen auf die politische Agenda gehoben hat." Mit ihrer Kritik an Banken, hohen Managergehältern und Lohnungleichheit, mit Forderungen nach aktiver Konjunkturpolitik und mehr Regulierung standen sie lange abseits des politischen Mainstreams. "Jetzt hat sich das Meinungsklima in ihre Richtung verschoben."

Kommentare (7)

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Winfried

01.05.2011, 13:58 Uhr

Wenn sowohl Arbeitgeber als auch Gewerkschafter Ursula von der Leyen an ihrer Seite wissen, wenn es um branchenspezifische Mindestlöhne geht, dann kann man daraus ja nur schließen, dass sich betreffend branchenspezifische Mindestlöhne alle in wundersamer Weise einig sind.

Offenbar können Politiker heutzutage sagen, was sie wollen, es wird ja sowieso nicht mehr hinterfragt,

Account gelöscht!

01.05.2011, 14:25 Uhr

Die Gewerkschaften sind die letzten und einzig belastbaren Strukturen, die in der Lage sind, der Praxis des Sozialdumpings und dem Sozialdarwinismus entgegenzuwirken, auch wenn sie teilweise von der inzwischen auch neoliberalen und opportunistisch agierenden SPD unterwandert wurden. Christlich-soziale Kräfte und der vernünftige Geist bürgerlicher Verantwortung haben gemeinsam Chancen auf Grund der noch bestehenden Rechtslage und zahlreicher arbeitnehmerschützenden Gerichtsurteile, sich auch medial wirksam dem sozialen Kahlschlag entgegenzustellen. Dazu müssen neuen Formen für eine erfolgreiche Auseinanderstetzung mit den Sozialfaschisten neuerer Prägung gefunden, erprobt und zur Anwendung gebracht werden. Das fängt bei der Prägung eines neuen Kameradschaftsgeistes unter den abhängig Beschäftigenten und bei verantwortunsgbewußten privaten und öffentlichen Unternehme(r)n an!

Account gelöscht!

01.05.2011, 16:27 Uhr

Wenn ich diese Schlagwörter wie "Sozialdumpings", "Sozialdarwinismus", "sozialer Kahlschlag" und "Sozialfaschisten" lese - frage ich mich, ob man etwas spezielles studiert haben muss, um so viele Buzz-Words in einem einzelnen Absatz, irgendwie sinnvoll unterzubringen.

Fakt ist doch, dass wir Deutsche uns in einer globalisierten Welt noch viel zu viele Extra-Würste genehmigen und gar nicht akzeptieren wollen, dass es zwangsläufig zu einer Nivellierung des Wohlstandes kommen muss.
Friedrich Merz sagte das so "Wir leisten uns den Luxus, in einem Volk von 82,5 Millionen Einwohnern jetzt noch etwa 26,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu haben." (2005)
Dazu haben wir noch eine Rentenquote von 70% (laut Prof. Schreiber war das damals viel zu hoch, aber Adenauer wollte Wahlen gewinnen).
Das letzte, was wir in dem immer härteren Konkurrenzkampf zwischen den Industrienationen brauchen können, sind nörgelnde Gewerkschaften. Bringt ruhig den Mindestlohn - dann werden noch mehr Arbeitskräfte durch günstige Maschinen ersetzt. Die schließen sich auch keiner Gewerkschaft an.

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