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04.12.2013

00:54 Uhr

Länder

Rundfunkbeitrag könnte sinken

Der neue Rundfunkbeitrag musste bisher einige Kritik einstecken. Nun gibt es von den Ländern die Hoffnung auf Mehreinnahmen, die zu einer Beitragssenkung führen - Sachsen spricht von bis zu einem Euro im Monat.

Überweisungsschein für ein Jahr Rundfunkgebühr: Die Länder halten eine Senkung des Beitrags für möglich. dpa

Überweisungsschein für ein Jahr Rundfunkgebühr: Die Länder halten eine Senkung des Beitrags für möglich.

Dresden, MainzDer Rundfunkbeitrag könnte aus Sicht der Bundesländer wegen Mehreinnahmen deutlich sinken. Das teilte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer (SPD), am Dienstag mit. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hatte zuvor in Aussicht gestellt, dass der Beitrag bis zu einem Euro pro Monat zurückgehen könnte. Derzeit zahlt ein Haushalt monatlich 17,98 Euro. Einen Zeitpunkt nannten beide Politiker nicht.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwarte nach Umstellung der Gebühren auf die Haushaltsabgabe Mehreinnahmen, „die bis an die Milliardengrenze herangehen“, sagte Tillich am Dienstag in Dresden. Ein entsprechender Bericht werde in den nächsten Tagen veröffentlicht. „Wir sehen eine Möglichkeit, dass wir bis zu einem Euro im Prinzip die Rundfunkgebühren senken können.“

Rundfunkbeitrag - Was sich geändert hat

Die Neuregelung ab 1. Januar 2013

Zum Jahreswechsel wurde die bisherige Gerätegebühr abgeschafft. Sie wurde durch eine neue Haushaltsabgabe ersetzt. Unabhängig davon, ob der Bürger die Angebote von ARD und ZDF im Fernsehen, Radio oder Internet nutzt, muss er nun die volle Rundfunkgebühr zahlen.

Wer wie viel zahlen muss

Kassiert werden pro Haushalt 17,98 Euro pro Monat. Wer Unterstützung wie Arbeitslosengeld erhält, studiert oder in der Ausbildung ist, muss keine Gebühr zahlen, wenn er sich befreien lässt. Menschen mit Behinderung zahlen monatlich 5,99 Euro statt der vollen Gebühr.

Was passiert, wenn man nicht bezahlt

„Schwarzseher“ werden es künftig schwer haben, da ihnen nicht der Besitz von Radio oder Fernseher nachgewiesen werden muss. Stattdessen wird jeder Haushalt zur Kasse gebeten. Wer nicht bezahlt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld rechnen.

Was sich für Unternehmen ändert

Die Gebühren werden nach einem neuen Schlüssel berechnet, der pro Betriebsstätte und der Zahl der dort beschäftigten Mitarbeiter erhoben wird. Bislang fielen Gebühren lediglich für jeden PC im Unternehmen und jedes tatsächlich vorhandene Fernsehgerät an.

Wie die Wirtschaft leidet

Besonders betroffen sind von der Neuregelung Firmen mit vielen Filialen. Sie müssen deutlich mehr zahlen. Die Autowerkstatt-Kette ATU gehört dazu, ebenso auch Rossmann, Sixt oder die DB Netz AG.

Fallstrick für Kleinunternehmen

Die Antragsformulare des Beitragsservices sind nur vermeintlich eindeutig. Denn nur wer die Details der neuen Regeln kennt, kann wissen, dass er nicht alle Firmenautos eintragen muss. Nur die „beitragspflichtigen“ müssen eingetragen werden. Das heißt: Zahl der Autos minus Zahl der Betriebsstätten.

Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer äußerte sich ähnlich. „Auch die mir vorliegenden Informationen deuten auf substanzielle Mehreinnahmen in einer Größenordnung bis zu einer Milliarde (Euro) hin. Damit besteht die Möglichkeit, erstmals in der Geschichte der Rundfunkfinanzierung eine deutliche Beitragssenkung in Aussicht zu stellen“, teilte Dreyer der Nachrichtenagentur dpa mit. Zugleich gebe es eine Entwicklungsperspektive für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Dies zeigt, wie richtig die Umstellung auf das neue Beitragsmodell war.“ Rheinland-Pfalz koordiniert die Medienpolitik innerhalb der Bundesländer.

Auch der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger sagte, dass zu einer Senkung des Beitrags kommen könne. „In welchem Umfang wir dies vorschlagen können, wissen wir erst, wenn der Kommission neue Berechnungen der Anstalten vorliegen und diese geprüft sind“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch).

Kommentare (10)

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Kartoffelschrippe

04.12.2013, 08:42 Uhr

Rundfunkgebühren senken auf 5 EUR pro Quartal und Haushalt. Den ganzen Rundfunkanstalten-Dschungel ausmisten und Poenix , Arte, und Deutschlandradio behalten. Den Rest verschlüsseln oder sonst was mit denen machen. Ich will den Mist nicht und auch nicht dafür bezahlen. Warum soll ich für die Übertragungsrechte der Bundesliga die exorbitanten Beträge mitbezahlen? Mich interessiert das nicht wie 22 Leute einem Ball nachlaufen. Ich will auch nicht die internationalen Dopingmeisterschaften (Olympia) sehen und bezahlen. Sollen die das verschlüsseln und extra anbieten. Wenn das so wichtig für die Bürger-Information ist das es unbedingt gesendet werden muss, dann braucht in meinen Augen auch nicht für Senderechte bezahlt werden. Es werden ja auch keine Lizenzgebühren bezahlt um vom G8 Gipfel zu berichten, oder?
Ich stehe zum Grundgedanken des Rundfunks. Ein Medium zur freien Meinungsbildung. Leider versagt hier der öffentliche Rundfunk kläglich. Bei den Talkdamen abends herrscht ein Niveau der sich nicht viel von Britt, Lück und wie sie alle hießen unterscheidet. Wenn ich dann noch von 40.000 EUR Honorar für den Talkmaster höre der nix im Griff hat ist das für mich eigentlich mehr eine Veruntreuung von Rundfunkgebühren als eine angemessene Entlohnung.
Phoenix ist der einzige brauchbare Sender, und für den würde ich gerne einen _angemessenen_ Beitrag zahlen würde. Der Rest ist leider nur eine fette Kuh die von zu vielen gemolken wird.
So wie sich der ÖR augenblicklich aufgestellt hat, ist der Zustand einfach nur unappetitlich.

Beobachter

04.12.2013, 09:03 Uhr

ÖR nur für unabhängige Nachrichten und sinnvolle Dokumentationen.
Dafür zahle ich gerne einen angemessenen Beitrag ( ca. 3,-- / Monat ).

Der ganze andere Unterhaltungschwachsinn, Shows und Verblödungsmagazine sollen freiwillig, einzeln dazu gekauft werden können von denen, die diesen Schwachsinn wollen.

Matthes

04.12.2013, 09:18 Uhr

Faux Pas?
Die Länder diskutieren über den Rundfunkbeitrag dieser doch so freien und unabhängign Öffentlich Rechtlichen Anstalten? Es wäre ehrlicher, diese Anstalten zu privatisieren und Bezahlsender mit Auswahl- und Kündigungsrecht daraus zu machen!

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