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26.06.2013

06:39 Uhr

Länderfinanzausgleich

Bayern bekommt 227 Millionen Euro zurück

ExklusivDie Ergebnisse der Volkszählung wirbeln den Länderfinanzausgleich durcheinander: Nach der Neuberechnung bekommt insbesondere das Bundesland Bayern mehr Geld – es gibt aber auch drei große Verlierer.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer wettert gegen den Länderfinanzausgleich, jetzt bekommt sein Land Geld zurück. dpa

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer wettert gegen den Länderfinanzausgleich, jetzt bekommt sein Land Geld zurück.

DüsseldorfDie Neuberechnung der Einwohnerzahlen der Bundesländer wirkt sich auch auf den Länderfinanzausgleich aus. Zwar haben alle Bundesländer weniger Einwohner, als bis vor kurzem gedacht. Doch manche haben weniger Einwohner als der Durchschnitt verloren. Und weil der Länderfinanzausgleich nicht auf die absolute, sondern auf die relative Einwohnerzahl abzielt, bekommen einige Länder nun Geld zurück, das sie zuvor einbezahlt haben.

Nach Berechnungen aus Länderkreisen bekommt Bayern für die Jahre 2011 und 2012 insgesamt 227 Millionen erstattet, Rheinland-Pfalz 203 Millionen und NRW 130 Millionen Euro. Diese Zahlen berichtet das Handelsblatt. Sie umfassen den Finanzausgleich und die Umsatzsteuerverteilung auf die Länder.

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Eigentlich wären die Ausgleichszahlungen noch viel höher ausgefallen. Doch bereits im Vorfeld des Zensus hatten sich die Länder darauf verständigt, die Werte für 2011 nur zu einem Drittel und die für 2012 nur zu zwei Dritteln auszugleichen. Erst ab 2013 sollen die neuen Einwohnerzahlen voll im Finanzausgleich zählen.

Das bedeutet faktisch: Ab 2013 fließen die nun ermittelten Nachzahlungen für Vorjahre – ein Drittel plus zwei Drittel – jährlich in die Etats der betroffenen Länder; oder sie fehlen dort. So muss Berlin für 2011 und 2012 insgesamt 450 Millionen Euro zurückzahlen, Baden-Württemberg 167 Millionen, Hamburg 118 Millionen und Sachsen neun Millionen. Alle übrigen Länder bekommen einen meist kleineren zweistelligen Millionenbetrag erstattet.

Von

asr

Kommentare (9)

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26.06.2013, 07:16 Uhr

Zitat: So muss Berlin für 2011 und 2012 insgesamt 450 Millionen Euro zurückzahlen, Baden-Württemberg 167 Millionen, Hamburg 118 Millionen und Sachsen neun Millionen.
Es darf gewettet werden, welches Land tatsächlich etwas zurückzahlt. Berlin ist zwar pleite lebt aber weietrhin in Saus & Braus, Hamburg ist eigentlich auch pleite braucht aber eine Elbphilharmonie, BaWü hat den Stutggart 21 Bahnhof, der immer teurer wird und Sachsen hat notfalls Hochwasser.
Also wer zahlt wohl wirklich?

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26.06.2013, 07:41 Uhr

Berlin wird die 45o Millionen nicht zurückzahlen.Interessant:Wowereit,der sich sonst zu alles und jeden äußert,schweigt dazu total.

Account gelöscht!

26.06.2013, 08:21 Uhr

Baden-Württemberg wird bestimmt nicht 167 mio Euro "zurückzahlen" müssen sondern "nachzahlen"...

Das dürfte ein sehr feiner aber keineswegs kleiner Unterschied sein.

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