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10.04.2012

06:48 Uhr

Landtagswahlen

Piraten rechnen sich in NRW große Chancen aus

Nach dem Wahlerfolg im Saarland nimmt die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen ins Visier und hoffen auf den Einzug in den Landtag. Bei der CSU rechnet die Parteispitze fest mit weiteren Erfolgen der Piraten.

Die Piraten fahren auf einer Welle des Erfolges. dpa

Die Piraten fahren auf einer Welle des Erfolges.

Berlin7EssenDer stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hofft nach dem Wahlerfolg im Saarland auf eine Fortsetzung bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. „Ich wünsche mir 6,5 Prozent“, sagte Schlömer den Zeitungen der Essener „WAZ“-Mediengruppe. Gleichwohl will Schlömer der Wahl an Rhein und Ruhr nicht zu viel Bedeutung zumessen. Sie sei „nicht unbedingt“ die Reifeprüfung für die Piratenpartei. „Es ist nicht tragisch, wenn wir in Schleswig-Holstein oder NRW die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreichen“, sagte er.

Die CSU stellt sich indes schon einmal auf eine längere Auseinandersetzung mit der Piratenpartei ein. „Die Piraten werden sicherlich ihre Erfolge bei den nächsten Landtagswahlen fortsetzen, sie haben auch gute Chance, nächstes Jahr in den Bundestag einzuziehen“, sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt der Tageszeitung „Die Welt“. Auch Umfragen sehen die junge Partei weiter im Höhenflug. Intern gibt es bei den Newcomern allerdings weiter Streitereien: Jetzt um das Thema Diskriminierung.

In einem am Karfreitag veröffentlichten Text beklagen die Jungen Piraten, dass Mitglieder durch rassistische, sexistische und andere diskriminierende Aussagen auffielen. „Derartige Aussagen werden oft als „Einzelmeinung“ abgetan - gerade in einer Partei, die sich ihrer starken Basis rühmt, darf das keine Rechtfertigung sein“, schrieb die Nachwuchsorganisation. In ihrem Offenen Brief nennt sie auch Beispiele für diskriminierende Ausfälle: So sei eine Frau als „zu hübsch“, um ernstgenommen zu werden bezeichnet worden. Für Teilnehmer einer Twitter-Diskussion sei es vollkommen in Ordnung gewesen, „ausländerkritisch“ zu sein.

Das Geheimnis der Piraten: Ihr „Kapitän“ erklärt

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Der Vize-Pressesprecher der Piratenpartei, Aleks Lessmann, erklärte dazu am Montag, in jeder Partei gebe es einen gewissen Prozentsatz Idioten. Wichtig sei, dass deren Meinungen nicht mehrheitsfähig würden. „Im Gegensatz zu etablierten Parteien bieten wir nun einmal jedem Basismitglied ein gleichberechtigtes Forum“, teilte Lessmann mit. „Gerade diskriminierende Misstöne Einzelner fallen dadurch leichter auf.“

Der Bundesvorstand könne und wolle aber nicht kontrollieren, was einzelne Piraten sagten. Zugleich machte Lessmann klar: „Die Piratenpartei Deutschland spricht sich eindeutig und unmissverständlich für Gleichberechtigung, Integration und ein kulturelles Miteinander aus.“

Kommentare (7)

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Kampagne

10.04.2012, 09:28 Uhr

Dann hoffen wir mal 20% +

Die Etablierten von den Trögen stoßen und die Suhle trocken legen. Diese Völlerei ist einfach nur noch ekelhaft.

Roland

10.04.2012, 10:18 Uhr

Aufruf an alle SPD/Grünen-Wähler,

wählt alle die Piraten, weil sie auch, wie die rot/grünen,
bisher kein Programm haben. Ansonsten kann nur die CDU das verschuldete NRW aus der Krise führen.

Mazi

10.04.2012, 12:27 Uhr

Das Erfolgsbeispiel: PIRATEN zeigt plakativ auf, in welch großes Problem uns die etablierten Parteien geritten haben und erinnert uns an die Zeit unmittelbar vor dem Dritten Reich.

Weshalb dieser Vergleich?

Der Partei der Piraten wird weniger ein Parteiprogramm noch werden ihnen geistige Köpfe zur Führung einer solchen zugeschrieben. Dennoch erscheint ihr Erfolg unaufhaltsam.

Daraus wird deutlich, dass das Frustpotential der Wähler in Deutschland so groß ist, dass es ihnen vollkommen gleichgültig ist, wer künftig die Richtung bestimmt. Hauptsache anders!

Wenn nunmehr der Anspruch des Wählers scheinbar quasi auf der Nullanforderung angekommen ist, dann dokumentiert dies akute Anfälligkeit unserer Demokratie.

Wollte man diesen Trend stoppen, bliebe nach meiner Auffassung, nur die Bereinigung innerhalb der Parteien als Strategievariante. Dazu sind verschiedene Varianten zur Wahl. Die drastischste Variante wäre die bultige Variante, die humanste, wäre das Bezahlungs- und damit das Anreizsystem zu verändern.

Das Bezahlungssystem hat Charaktere angezogen, die uns den Ist-Zustand beschert haben. Wenn man dies ändert, ist davon auszugehen, dass sie sich nach der McKinsey-Methode verhalten.

Sie kennen diese Methode nicht?

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