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04.08.2016

16:44 Uhr

Lebenslauf-Fälscherin

Petra Hinz tritt von Parteiämtern zurück

Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz tritt von ihren Parteiämtern zurück. Sie war wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geraten. Auf ihr Mandat hat sie bisher jedoch nicht verzichtet.

Der SPD-Unterbezirk Essen hatte Hinz eine 48-Stunden-Frist gesetzt, um ihr Mandat niederzulegen. dpa

Petra Hinz

Der SPD-Unterbezirk Essen hatte Hinz eine 48-Stunden-Frist gesetzt, um ihr Mandat niederzulegen.

EssenDie wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat nach SPD-Angaben weiterhin nicht auf ihr Mandat verzichtet. Die Politikerin habe aber alle Ämter in ihrer Partei und in ihrem Essener Ortsverein niedergelegt, teilte der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Essen, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, am Donnerstag mit.

Die 54-jährige Hinz habe ihre Essener Genossen in einer E-Mail informiert und angekündigt, sich „zu einem späteren Zeitpunkt öffentlich zu äußern“.

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Diese Frist war am Mittwochabend verstrichen, ohne dass sich Hinz geäußert hatte. Ein Dreivierteljahr vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ist die Empörung der Sozialdemokraten über Hinz groß.

Vor zwei Wochen war bekannt geworden, dass Hinz entgegen bisheriger Angaben kein Abitur gemacht und kein Jurastudium abgeschlossen hat. Bereits im Juli hatte sie angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten – passiert ist bislang aber nichts. In der vergangenen Woche meldete sich Hinz beim Bundestag krank. Derzeit fehlt von ihr jede Spur.

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Kutschaty teilte mit, die Bundestagsfraktion wolle den „Fall Hinz“ nach der Sommerpause in ihrer ersten Sitzung beraten. „Die Möglichkeiten der Essener SPD sind erschöpft, der Ball liegt jetzt nicht mehr in unserem Spielfeld.“ Unabhängig vom geforderten Mandatsverzicht sei die Schiedskommission gebeten worden, ein Parteiordnungsverfahren zu prüfen.

Von

dpa

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