Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

30.11.2012

00:21 Uhr

Leistungsschutzrecht

Koalition will Verlage vor Suchmaschinen schützen

Die Debatte um das Leistungsschutzrecht hat im Internet hohe Wellen geschlagen. Dagegen blieben im Bundestag viele Bänke leer. Dort ging der Gesetzesentwurf schließlich an die Fachausschüsse - aber nicht ohne Streit.

Google-Kampagne im Streit mit dem Bundestag. Reuters

Google-Kampagne im Streit mit dem Bundestag.

BerlinNach lebhafter Debatte zu später Stunde hat der Bundestag das Gesetz zum umstrittenen Leistungsschutzrecht für Presseverlage zur weiteren Beratung den Fachausschüssen übergeben.

Abgeordnete der Koalitionsparteien CDU und FDP sprachen sich am Donnerstagabend dafür aus, die gewerbliche Leistung von Verlagen gegenüber Internet-Suchmaschinen zu schützen. Die Opposition verurteilte das Vorhaben als rückwärtsgewandt und innovationsfeindlich.

Presseverlage: Warum die Google-Steuer schädlich ist

Presseverlage

Warum die Google-Steuer schädlich ist

Kommt bald die Google-Steuer? Der Bundestag verhandelt übers Leistungsschutzrecht. Suchmaschinen sollen für Verweise auf journalistische Texte zahlen. Doch das Gesetz könnte der Wirtschaft schaden, warnen Experten.

Während es im Plenum viele leere Bänke gab, fand die Debatte im Internet rege Resonanz. Im Kurzmitteilungsdienst Twitter waren die Gegner des Vorhabens in der Überzahl. Der FDP-Abgeordnete Max Stadler kritisierte die Ansetzung des Tagesordnungspunktes zu später Stunde und wies auf die besondere Beachtung des Themas hin: „Das Internet schläft nicht“.

Stadler verteidigte das Leistungsschutzrecht und sagte, der Gesetzentwurf zum Urheberrecht sei „eine sehr gute Grundlage für die Debatte in den Ausschüssen“. Dass es in der Koalition auch Kritik an dem Entwurf gibt, machte Jimmy Schulz deutlich, der auf eine einfache technische Lösung hinwies und sagte: „Code is Law.“

Für die CDU meinte Ansgar Heveling, es gehe um die Frage, „wie dereguliert der Wirtschaftsraum Internet sein soll“. Das Internet sei zwar ein Freiheitsraum. Aber „Freiheit darf auch im Internet keine einseitige Freiheit sein.“

Lars Klingbeil (SPD) kritisierte das Leistungsschutzrecht als Eingriff in die Informations- und Kommunikationsfreiheit. Sein Parteikollege Martin Dörmann wies auf die Kritik von Wirtschaftsverbänden an dem Gesetzentwurf hin und sagte, damit würden „hilfreiche Suchmaschinenfunktionen faktisch eingeschränkt“.

Die Grünen-Politikerin Tabea Rößner nannte den Gesetzentwurf rückwärtsgewandt und kritisierte, dass dieser erhebliche Rechtsunsicherheit aufwerfe: „Leistungsschutzrecht wird Anwalts Liebling.“ Journalisten hätten das Geld viel nötiger, fügte sie hinzu. Für die Linke warf Petra Sitte der Bundesregierung vor, das Gesetz „denkbar schlampig formuliert“ zu haben. Damit würden Innovationen im Netz behindert, wenn es um die Aufbereitung von Informationen gehe.

Live-Twitter: Alle Tweets zum Leistungsschutzrecht

Live-Twitter

Alle Tweets zum Leistungsschutzrecht

Der Bundestag debattierte zu später Stunde über das geplante Leistungsschutzrecht - im Netz geht es weiter. Verfolgen Sie die Debatte über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Von

dpa

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Hospital-Halbstark

30.11.2012, 04:28 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentare sind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×