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29.03.2011

19:07 Uhr

Liberale in der Krise

FDP-Politiker schießen sich auf Westerwelle ein

Vondapd , dpa

Nach ihrem Wahldebakel am Wochenende rüttelt die FDP am Stuhl ihres Vorsitzenden Guido Westerwelle. Nicht nur der Parteinachwuchs rebelliert, auch Liberale aus der ersten Reihe.

Guido Westerwelle. Quelle: dpa

Guido Westerwelle.

BerlinFDP-Präsidiumsmitglied Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schloss Westerwelles Rückzug am Dienstag nicht aus. Inhaltlich gab Generalsekretär Chrstian Lindner eine völlig neue Linie in der Atompolitik vor: Die Liberalen setzen nun auf eine endgültige Stilllegung der acht abgeschalteten Kernkraftwerke und einen möglichst raschen Atomausstieg.

Die FDP war am Sonntag in Rheinland-Pfalz aus dem Landtag geflogen und hatte in Baden-Württemberg die Fünf-Prozent-Hürde nur äußerst knapp genommen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hatte am Montag seinen Rückzug als rheinland-pfälzischer Landeschef angekündigt. Minister will er bleiben. Doch steht er auch in dieser Funktion und als stellvertretender Bundesvorsitzender in der Debatte.

Auch die Diskussion über Westerwelle ist wieder in vollem Gange. Die Frage, ob der Parteichef weitermachen könne, gehöre „in den Kreis unserer Gesamtüberlegungen für ein Personaltableau“, sagte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger der „Passauer Neuen Presse“. Es habe bisher keine Festlegungen in den Gremien gegeben: „Wir haben im Moment eine offene Situation“, sagte die bayerische Landeschefin. „Wir müssen in den Gremien auch mit den Landesvorsitzenden beraten.“

Deutlicher wurden die rheinland-pfälzischen Jungliberalen. Westerwelle solle sein Amt zum Rostocker FDP-Bundesparteitag im Mai zur Verfügung stellen und nicht mehr kandidieren, sagte Florian Glock, Landesvorsitzender der FDP-Nachwuchsorganisation, am Dienstag in Mainz.

Westerwelle habe beim Durchsetzen liberaler Positionen in der schwarz-gelben Bundesregierung „regelmäßig versagt“. Außerdem habe es der Bundesvorsitzende nicht geschafft, Positionen seiner Partei hinreichend zu vertreten. Mit Blick auf den am Montag angekündigten Rückzug Rainer Brüderles vom rheinland-pfälzischen Parteivorsitz sagte Glock, auch auf Bundesebene sollten sich die Liberalen die Chance geben, sich inhaltlich und personell neu aufzustellen. Die rheinland-pfälzische FDP hatte am Sonntag bei der Wahl den Wiedereinzug ins Parlament mit 4,2 Prozent der Stimmen deutlich verpasst.

Kommentare (8)

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Alfred_H

29.03.2011, 19:35 Uhr

Lasst bloß den Guido in Ruhe. Er ist die Garantie dafür, dass die FDP aus der politischen Landschaft verschwindet. So wird irgendwann eine etablierte Partei nach der anderen verschwinden. Das macht den Weg frei für Neues.

Account gelöscht!

29.03.2011, 19:42 Uhr

Die Liberalen und vor allem die Jungen, sollten mal nicht so sehr auf Philip Röslr bauen, denn der kommt nun bei den Bürgrn gar nicht an.
Außer Arroganz -und die ist wirklich erheblich- hat er nichts zu bieten. Seine bisherige Bilanz ist mehr als niederschmetternd
Und glauben denn die jungen Liberalen wirklich, das Volk möchte sich von Kindern regieren lassen?
Die FDP muß sich selbst wieder in irgend einer Weise finden, das ist richtig, aber ganz sicher nicht mit einem Kindergarten
Und die Leutheuser-Schnarrenberger? Mein Gott, vergeßt es.

Vor allem müssen die Liberalen wieder zurück zu liberaler Politik, das wäre mal der erste Schritt
Und zweitens muß Wsterwelle seine hündische Liebe zu Merkel mal beenden und endlich eigenes Profil zeigen.
Die FDP wird von Merkel zerlegt und merkt es nicht mal
Wer bekommt denn die Schuld in der Libyen-Sache? Nur Westerwelle, dass das aber eine Absprache mit Merkel war, wird gar nicht öffentlich. Und so sind eingie Dinge schon gelaufen.
Genau so hat es Merkel mit der SPD gemacht.
Mein Gott, möchte man der FDP und auch SPD zurfen, werdet endlich wach
Die Generation mit dr Drei-Saal-Karriere "Kreißsaal-Hörsaal-Plenarsaal" ist nicht fähig Bundespolitik zu betreiben. Man sieht es ja jetzt schon.

Account gelöscht!

29.03.2011, 19:44 Uhr

Sie schreiben, es wird eine etablierte Partei nach der andren verschwinden.
Ja, da arbeitet Merkel ja dran seit der großen Koalition.
Und dann? Dann kommt die neue deutsche Einheitspartei bestehend aus Grüne, Linke und Rest-CDU
Wollen wir das?

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