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15.05.2015

12:44 Uhr

Lindner vor Wiederwahl

FDP eröffnet Bundesparteitag in Berlin

Die Leidenszeit der FDP neigt sich dem Ende entgegen: Die Ergebnisse in Hamburg und Bremen waren zufriedenstellend, mit einem neuen politischen Kurs sollen auch auf Bundesebene in Zukunft wieder bessere Zeiten folgen.

Der stellvertretende Parteivorsitzende erwartet für die FDP eine rosige Zukunft. Erste Erfolge seien die Wahlen in Hamburg und Bremen. dpa

Wolfgang Kubicki

Der stellvertretende Parteivorsitzende erwartet für die FDP eine rosige Zukunft. Erste Erfolge seien die Wahlen in Hamburg und Bremen.

BerlinDie FDP ist am Freitag zu ihrem 66. Bundesparteitag in Berlin zusammengekommen. Nach den jüngsten Erfolgen bei den Wahlen in Hamburg und Bremen seien die Liberalen endlich wieder im Aufwind, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki in seiner Eröffnungsrede. In Berlin hätten sich „stolze und aufrechte Freie Liberale“ versammelt, sagte Kubicki. „Diejenigen, die den Abgesang auf die FDP komponiert haben, müssen nun ein neues Lied lernen.“

Nach Kubicki will sich Parteichef Christian Lindner an die mehr als 600 Delegierten wenden. Am späten Nachmittag stellt er sich zur Wiederwahl, seine Bestätigung gilt als sicher. Auch Lindners Stellvertreter sollen neu bestimmt werden. Hier wird es eine Kampfabstimmung geben: Nachdem Hamburgs FDP-Chefin Katja Suding kurz vor dem Parteitag ihre Kandidatur erklärte, stehen für die drei Vize-Posten vier Kandidaten zur Wahl.

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Die Delegierten sollen auf dem Parteitag auch über die von der Parteispitze erbetene Sonderabgabe abstimmen. In den kommenden drei Jahren sollen die Kreisverbände pro Jahr und Mitglied 25 Euro an die Bundespartei überweisen. Das Geld soll in einen Investitionsfonds fließen, aus dem die anstehenden Wahlkämpfe auf Landes- und Bundesebene mit finanziert werden. Für den Antrag ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.

Zusätzlich zu den personellen und finanziellen Entscheidungen will sich die FDP auf dem Parteitag inhaltlich schärfer profilieren, um bei der Wahl 2017 die Rückkehr in den Bundestag zu schaffen. Der Vorstand hatte die Basis bereits vor dem Parteitag über die Thesen seines Leitantrags abstimmen lassen. Der Antrag betont klassische liberale Werte wie Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft, Freiheitsliebe und die Förderung der mittelständischen Wirtschaft.

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Die FDP tut laut Parteichef Christian Lindner das, was sie vom Staat fordert: mit weniger Geld effektiver arbeiten. Finanzielle Probleme hätten die Liberalen nicht. Lindner bringt zudem neue Finanzierungsideen ins Spiel.

Der Parteitag steht unter dem Motto „German Mut“. Damit wollen die Liberalen nach eigenen Angaben ein politisches Zeichen setzen gegen eine als typisch deutsch empfundene Verzagtheit, die im englischen Sprachraum mit dem Begriff „German Angst“ beschrieben wird.

Von

afp

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