Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

01.03.2017

11:59 Uhr

Linken-Chefin

Kipping freut sich über Umfrage-Hoch von Martin Schulz

Linken-Chefin Katja Kipping freut sich über die hohe Zustimmung zum SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Es würde mehr über soziale Gerechtigkeit gesprochen. Der CSU-Chef verspottet Schulz als „Donald Trump Bayerns“.

Allerdings frage sich die Linken-Chefin, wofür Schulz stehe – für große Worte oder für eine echte soziale Wende. dpa

Katja Kipping

Allerdings frage sich die Linken-Chefin, wofür Schulz stehe – für große Worte oder für eine echte soziale Wende.

PassauLinken-Chefin Katja Kipping freut sich über den Umfrage-Höhenflug von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. „Der Schulz-Effekt ist ermutigend für uns: Das ist doch toll, wenn wieder mehr über soziale Gerechtigkeit gesprochen wird“, sagte Kipping beim Politischen Aschermittwoch ihrer Partei in Passau. Das sei besser als wie das Kaninchen vor der Schlange auf Themen der AfD zu starren.

Nach den bisherigen Äußerungen von Schulz zum Thema Hartz IV frage sie sich aber, „ob Martin Schulz nur ein Kosmetiker mit ein paar schönen Worten werden will oder Kanzler einer menschlichen sozialen Wende“, sagte Kipping. Den CSU-Chef Horst Seehofer verspottete sie als „Donald Trump Bayerns“: „Klein Trumpi unterscheidet vom großen Donald Trump, dass sein Land kleiner ist, über keine Atomwaffen verfügt und nicht twittert.“

Dafür steht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Präsenz

Schulz verdankt seinen Aufstieg in Brüssel Eigenschaften, die ihm Freunde und Gegner gleichermaßen zuschreiben: Ehrgeiz, Arbeitseifer, klare Sprache, Machtbewusstsein. Vor allem als EU-Parlamentspräsident und als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl 2014 schärfte er nicht nur sein eigenes Profil, sondern gab Europa eine starke Stimme. Der Christsoziale Manfred Weber würdigte Schulz zum Abschied aus Brüssel als kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer.

Klare Botschaften

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat gilt als Politiker, der Streit nicht aus dem Weg geht. Zuletzt übte er zum Beispiel heftige Kritik am EU-Mitgliedsland Ungarn und dessen Referendum zur Flüchtlingspolitik. Wachsenden Nationalismus und Rechtspopulismus verurteilte er scharf und verlangte Einsatz für das europäische Gesellschaftsmodell gegen die „Feinde der Freiheit“. Seine eigene Partei mahnt er, normalen Menschen zuzuhören und auf ihre Nöte einzugehen. Die Krise der EU trieb ihn um – wobei er gerne die Brüsseler Perspektive einnahm und vor allem den Streit der Mitgliedsstaaten kritisierte.

Anpacken

Obwohl das Amt als EU-Parlamentspräsident eher zeremoniell angelegt ist, präsentierte sich Schulz als Macher. Ein Beispiel: der Handelspakt Ceta mit Kanada. Im Herbst überzeugte er die vom Streit mit der Wallonie völlig entnervte kanadische Ministerin Chrystia Freeland, ihre Abreise zu verschieben und sich noch ein letztes Mal mit ihm zu treffen. Fernsehkameras standen bereit, das Überraschungsgespräch im Morgengrauen zu dokumentieren. Letztlich wartete Kanada die europäischen Kapriolen dann geduldig ab, und das Abkommen kam doch noch zustande.

Allianzen

In Brüssel und Straßburg stand Schulz für die informelle große Koalition mit der Europäischen Volkspartei und deren Vorsitzendem Weber. 2014 unterzeichneten beide einen Pakt, der Schulz bei der Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten EVP-Stimmen sicherte. Dafür sollte er im Januar 2017 seinen Posten für einen EVP-Kandidaten räumen. Es ging aber nicht nur um Personal: Die beiden größten Fraktionen sahen den Pakt als Mittel, in Europa stabil und effizient Politik zu machen und der EU-Kommission zu Mehrheiten zu verhelfen.

Machtanspruch

Kleinere Parlamentsfraktionen wie die Grünen oder Linken fühlten sich in der Ära Schulz an den Rand gedrängt und ignoriert. Auch wurden Schulz Eigenmächtigkeiten vorgeworfen – sowohl inhaltlich, wenn er für das Parlament sprach, als auch bei der Besetzung von Spitzenposten im Haus. Etliche Abgeordnete zeigen sich nun erleichtert, dass neue Zeiten anbrechen.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×