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08.11.2011

19:55 Uhr

Linkspartei

Gysi als Fraktionschef bestätigt

Die Bundestagsfraktion der Linkspartei hat ihre Fraktionsspitze neu aufgestellt. Gregor Gysi ist als Vorsitzender wiedergewählt worden - allerdings mit deutlich schlechterem Ergebnis als vor zwei Jahren.

Sahra Wagenknecht, Gregor Gysi und Gesine Lötzsch nach der Wahl bei einer Pressekonferenz. dapd

Sahra Wagenknecht, Gregor Gysi und Gesine Lötzsch nach der Wahl bei einer Pressekonferenz.

BerlinDie Linkspartei im Bundestag hat ihre Fraktionsspitze neu aufgestellt. Die 76 Abgeordneten wählten am Dienstag in Berlin die frühere Sprecherin der Kommunistischen Plattform, Sahra Wagenknecht, zur sogenannten ersten stellvertretenden Vorsitzenden. Sie erzielte dabei 61,8 Prozent der Stimmen und damit deutlich weniger als die 75,3 Prozent, mit denen sie 2010 als stellvertretende Parteichefin gewählt worden war. Auch Fraktionschef Gregor Gysi musste bei seiner Wiederwahl einen Dämpfer hinnehmen. Während 2009 noch 94,7 Prozent der Abgeordneten für ihn gestimmt hatten, waren es nun nur noch 81,3 Prozent.

Nur knapp schaffte die frauenpolitische Fraktionssprecherin Cornelia Möhring die Wahl zur weiteren ersten Stellvertreterin Gysis. Sie kam nur auf 52,6 Prozent der abgegebenen Ja-Stimmen. Die Fraktion hatte sich vor zwei Wochen darauf geeinigt, ihrem Vorsitzenden Gregor Gysi keine weibliche Co-Chefin an die Seite zu stellen. Statt dessen sollten Wagenknecht und Möhring jeweils Posten als „erste Stellvertreterinnen“ erhalten. Gysis bisherige Stellvertreter Dietmar Bartsch (59,2 Prozent) und Ulrich Maurer (65,8 Prozent) wurden ebenfalls im Amt bestätigt. Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Enkelmann bleibt weiter auf ihrem Posten. Sie erhielt 64,5 Prozent der Stimmen.

Wagenknecht versicherte nach der Wahl, dass sie nicht nur die Politik des linken Flügels vertreten wolle: „Ich verstehe mich schon lange nicht mehr als Vertreterin eines Flügels. Ich bin auch stellvertretende Parteivorsitzende, da vertritt man die gesamte Partei.“ Sie wolle den bisherigen Kurs der Fraktion unter Gysi und dem früheren Fraktionschef Oskar Lafontaine fortsetzen. Auf die Frage, ob nun auch der Weg für den Parteivorsitz für sie frei sei, antwortete Wagenknecht, derzeit keine Personaldebatten über andere Funktionen führen zu wollen.

Gysi versuchte sein schlechteres Wahlergebnis damit zu erklären, dass es in jüngster Zeit einige Auseinandersetzungen gegeben habe. Trotzdem sei er mit seinem Ergebnis zufrieden.

Von

rtr

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