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03.06.2012

10:46 Uhr

Linkspartei

Inhalte bleiben Fehlanzeige auf dem Parteitag

Kann eine Radikalisierung die Linkspartei wieder inhaltlich ins Gespräch bringen? Auf dem Bundesparteitag sieht es nicht danach aus. Denn obwohl nun eine neue Spitze gewählt ist, bleibt die Stimmung angespannt.

Die neuen Vorsitzenden der Linken: Katja Kipping und Bernd Riexinger. dapd

Die neuen Vorsitzenden der Linken: Katja Kipping und Bernd Riexinger.

GöttingenLinksruck bei der Linken: Der baden-württembergische Landeschef Bernd Riexinger vom linken Flügel und die sächsische Bundestagsabgeordnete Katja Kipping wollen die Partei als neue Doppelspitze aus ihrer bisher schwersten Krise führen. Die ostdeutschen Reformer um Fraktionsvize Dietmar Bartsch gingen in dem seit Wochen tobenden Machtkampf um den Parteivorsitz dagegen leer aus.

Kipping wird keinem der beiden Flügel der vor fünf Jahren aus ostdeutscher PDS und westdeutscher WASG fusionierten Partei zugerechnet. Die 34-jährige Dresdnerin setzte sich mit 67,1 Prozent der Stimmen gegen die Hamburger Fraktionschefin Dora Heyenn (29,3 Prozent) durch. Der 56-jährige Riexinger, der den linken Gewerkschaftsflügel vertritt, triumphierte gegen Bartsch dagegen nur knapp - mit 53,5 zu 45,2 Prozent der Stimmen.

Riexinger hatte erst nach dem Rückzug des Linken-Gründungsvaters Oskar Lafontaine aus dem Machtkampf seinen Hut in den Ring geworfen. Der 68-Jährige Lafontaine verzichtete auf eine Kandidatur, weil er sich mit Bartsch nicht einigen konnte und sich nicht in eine Kampfkandidatur begeben wollte.

Linke hat neue Vorsitzende

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Lafontaines Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht entschied sich erst nach langem Zögern gegen eine Kandidatur und ließ Riexinger den Vortritt. „Ich möchte nicht die Polarisierung auf die Spitze treiben“, begründete Wagenknecht ihren Schritt. Sie wurde später als stellvertretende Parteivorsitzende wiedergewählt - gemeinsam mit den Neulingen Caren Lay, Jan van Aken und Axel Troost bildet sie nun die Stellvertreter-Riege.

Riexinger wurde von seinen Anhängern mit dem Singen der Internationale gefeiert. „Ich bin überzeugt: Wir werden eine gemeinsame Linke weiterentwickeln, und wir werden wieder auf die Erfolgsspur zurückkommen“, sagte er. Riexinger und Kipping setzten sich zum Ziel, die Gräben in der Partei zu schließen. „Bitte lasst uns diese verdammte Ost/West-Verteilung auflösen“, sagte die 34-Jährige Dresdnerin.

Ursprünglich wollte sie zusammen mit der nordrhein-westfälischen Landeschefin Katharina Schwabedissen ein Führungsduo bilden. Schwabedissen zog ihre Kandidatur am späten Nachmittag jedoch zurück, weil sie keine Chance mehr für den „dritten Weg“ zwischen den Flügeln sah. Sie wolle nicht, „dass Frauen als taktische Manövriermasse verstanden werden“, sagte sie zur Begründung.

Kurz nach der Wahl von Kipping erklärte auch die stellvertretende Linke-Chefin Sahra Wagenknecht ihren Verzicht auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz. Über eine mögliche Kandidatur von Wagenknecht war lange spekuliert worden - auch, weil Lafontaines Lebensgefährtin lange zu dem Thema schwieg. Am Samstag erklärte sie dann: „Ich möchte nicht die Polarisierung auf die Spitze treiben, weil ich glaube, dass das unserer Partei nicht gut tut.“ Wagenknecht sprach sich dafür aus, eine neue Führung „jenseits der bisherigen Konfliktlinien“ zu wählen. Mit Kipping sei eine gute Entscheidung getroffen worden.

Kommentare (15)

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Pyjama-Mann

02.06.2012, 23:39 Uhr

Mal ein anderer Aspekt: Die SED-Rechtsnachfolgepartei, denn das ist sie, die LINKE – die sich überall für die Umbenennung von Lettow-Vorbeck-Straßen (z.B. in Wuppertal und Saarlouis) vehement einsetzte - sollte keinen Einfluß auf eine solche historische Frage nehmen, sich lieber ihrer grauenerregenden Untaten erinnern und diese öffentlich bereuen; beispielsweise jene etwa 150 heimlichen Hinrichtungen durch Genickschuß in der DDR. Wenn man die Lettow-Vorbeck-Straßen schon umbenennen möchte, dann doch am besten in „Straße der Erinnerung an die ungeahndeten Verbrechen der SED“ ...
Wenn diese unnötige Partei aus der politischen Landschaft verschwindet, sollte man ein Freudenfeuerwerk veranstalten.

xxx

03.06.2012, 02:34 Uhr

Also (wieder) eine Quotenfrau aus dem Osten und ein unbedeutender westdeutscher Fundamentalist, Verwalter auf Abruf - von Lafontaines Gnaden, der wie sein Vorgänger Klaus Ernst dem Saarländer in Nibelungentreue ergeben ist, versteht sich - hört sich jetzt für mich jetzt nicht so wie das Ende der Flügelkämpfe und den Beginn eines erfolgreichen Revivals der so genannten Linken an. Ich frage mich, ob die Sache nicht falsch angegangen wird... Wofür stehen die Linken denn jetzt eigentlich?
Meines Erachtens war es ein Fehler, jemanden vom Kaliber Lafontaines - einen im SPD-Sumpf sozialisierten Mann mit unstillbarem Ego - und das Häuflein versprengter Steinzeitkommunisten und geschasster Gewerkschafter mit Geltungsdrang aus dem Westen in die PDS aufzunehmen und ihnen Pöstchen auf dem Silbertablett zu servieren... Die Leute haben der Partei mehr Schaden als Nutzen gebracht...
Mit Lafontaine hat der Gysi damals m. E. ein echtes trojanisches Pferd ins Liebknecht-Haus geholt.
Die PDS hätte gut und gern als ostdeutsche Regionalpartei überleben können und sich ohne diese Zerreißproben ordentlich positionieren können... Momentan ist die Partei nicht mal in Mitteldeutschland mehr wählbar - ist weder Fisch noch Fleisch. Tja, das wars wohl.

Gast

03.06.2012, 07:44 Uhr

Die Intrigen und Machtkämpfe werden jetzt erst recht weiter
gehen.Kipping ist für mich nicht vertrauenswürdig, denn
kurz vor der Wahl wollte sie nicht kandidieren, wegen ihren
Baby und Zeitmangel. Plötzlich der Umschwung, da spielt das
Baby plötzlich keine Rolle mehr und zeit ist auch plötzlich
vorhanden.Aber wer nicht alles an den Fleichtopf möchte, da
ändert man mal schnell die Meinung,wie eben Politiker so sind. Diese Partei braucht keiner und wenn sie unter geht-gut so.

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