Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.01.2010

12:00 Uhr

Linkspartei

Lafontaine gibt Parteivorsitz ab

Linke-Chef Oskar Lafontaine zieht sich aus der Bundespolitik zurück. Der 66-Jährige wird nicht nur sein Bundestagsmandat, sondern auch den Parteivorsitz abgeben. Damit geht die Führungskrise bei der Linkspartei weiter.

Oskar Lafontaine wird nicht mehr für den Parteivorsitz der Linken kandidieren. Quelle: dpa

Oskar Lafontaine wird nicht mehr für den Parteivorsitz der Linken kandidieren.

HB BERLIN. Der an Krebs erkrankte Linken-Parteichef Oskar Lafontaine zieht sich aus der Bundespolitik zurück. Er werde im Mai beim Parteitag in Rostock nicht mehr für den Vorsitz kandidieren und zudem sein Bundestagsmandat abgeben, sagte der 66-Jährige am Samstag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. „Der Krebs war ein Warnschuss, über den ich nachdenken musste.“ Lafontaine - eine der schillerndsten Figuren der deutschen Politik - hatte sich bereits nach der Bundestagswahl überraschend vom Vorsitz der Bundestagsfraktion zurückgezogen und will sich nun auf seine Arbeit als Fraktionschef im Saarland konzentrieren.

Partei brauche eine fast komplett neue Führungsriege

Auch der ins Europaparlament gewechselte Co-Vorsitzende Lothar Bisky will im Mai nicht mehr kandidieren. Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, der als Gegner des oft radikalen Oppositionskurses von Lafontaine gilt, hat nach Illoyalitätsvorwürfen gegen ihn angekündigt, ebenfalls nicht mehr für sein Amt anzutreten. Für die 2007 gegründete Linkspartei ist der Abgang auch deshalb eine Zäsur, weil Machtkämpfe zwischen Realos und Vertretern eines harten Oppositionskurses die Partei erschüttern.

Als mögliche Nachfolger an der Parteispitze werden der WASG- Mitbegründer Klaus Ernst und die aus Ost-Berlin stammende stellvertretende Fraktionsvorsitzenden Gesine Lötzsch gehandelt. Gysi sagte dazu: „Von uns beiden werden sie dazu keinen Namen hören.“ Sachsens Linke-Fraktionschef André Hahn forderte eine „offene, vor allem aber würdevolle Diskussion“ um die neue Parteispitze.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, sagte, Lafontaine sei ein Vollblutprofi und nicht so einfach zu ersetzen. Die Bundespartei müsse jetzt ihre Hausaufgaben machen und ein Personaltableau für den Parteitag im Mai in Rostock erstellen sowie die Programmdebatte vorbereiten. „Wir sind dabei in Tritt zu kommen.“

Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi sagte, Lafontaine „war, ist und bleibt eine herausragende Figur“ in der deutschen wie europäischen Politik. Dieser selbst kündigte an, sich - so es die Gesundheit zulässt - in den nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf einzuschalten. Dort wird im Mai ein neuer Landtag gewählt. Er habe schon 1990 nach dem fast tödlichen Messerattentat eine „existenzielle gesundheitliche Krise“ zu überwinden gehabt, der Krebs sei nun ausschlaggebend dafür gewesen, kürzerzutreten. Lafontaine betonte, es gebe ausschließlich gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug. Der parteiinterne Streit sei überzogen dargestellt worden.

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Pallmann Bernhard

23.01.2010, 19:39 Uhr

Oskar Lafontaine "politisch zu bekämpfen", wie Guido Westerwelle ansprach, war nicht so leicht. Er ist ein kluger Kopf, hat bildung und das Gespür des Populisten. ich persönlich habe etwas bedauert, dass er - zu Verantwortung aufgefordert - damals wirklich gekniffen hat. Das war die "Nagelprobe", ob Lafontaine nur ein "die Punkte ansprechender" berater mit dem Mundwerk bleibt, oder "Macher" wird und seine Erfahrung zum Wohle der ihm anvertrauten Menschen einsetzt. Er erinnerte mich immer - allerdings ganz anders - an Leute wie den Österreicher Jörg Haider. Die deutsche und weitergehende Politik wird ihn für unsere Zeit und die Zukunft wohl deshalb kaum sehr vermissen. Das schreibe ich nicht, weil er sich auf den "Warnschuss" besinnt, sondern weil er ein Lehrbeispiel für meine eigene, reichlich unfreiwillige und ungeplante Entwicklung wurde. Und dafür, so eigenartig das erscheinen mag, danke ich ihm sehr. Machs Gut, Mr. Oskar Lafontaine, Napoleon von der Saar, und pass auf Dich und Deine Lieben gut auf! bP

Holger Gensicke

24.01.2010, 15:25 Uhr

Natürlich steht 'Die Linke' nun vor gewaltigen Herausforderungen in ihrer Personalauswahl für Spitzenpositionen. Aber noch wichtiger sind die Klärungen programmatischer Fragen. Wie soll eine zukunftsfähige Gesellschaft der Moderne aussehen, die an den Werten Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und ökologischer Nachhaltigkeit orientiert ist? Oskar Lafontaine hat hier immer wieder gefordert und gezeigt, dass Politik auch (!) eine intellektuelle Aufgabe ist. Gerade dies muss sein/e Nachfolger/in ebenfalls tun, denn 'Die Linke' muss die gesellschaftliche integrationsfunktion einer verfallenden SPD übernehmen. Auch dies eine schwierige Herausforderung.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf "Zum Home-Bildschirm"

Auf tippen, dann "Zum Startbildschirm hinzu".

×