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08.03.2006

14:47 Uhr

Linksparteien

WASG tritt in Berlin gegen PDS an

Das Linksbündnis erodiert von unten, bevor es oben regulär geschlossen worden ist: Der Berliner Landesverband der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hat beschlossen, bei den Landtagswahlen im Herbst auf eigene Rechnung anzutreten - und damit gegen die Linkspartei/PDS.

Getrennte Wege - zumindest in Berlin: WASG und PDS schaffen es nicht zusammen. Foto: dpa

Getrennte Wege - zumindest in Berlin: WASG und PDS schaffen es nicht zusammen. Foto: dpa

HB BERLIN. Ein Sprecher des WASG-Landesverbands sagte am Mittwoch, bei einer Urabstimmung hätten sich 51,6 Prozent der Mitglieder für eine eigenständige Liste bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 17. September ausgesprochen. Knapp 46,5 Prozent hätten einen entsprechenden Parteitagsbeschluss vom Februar abgelehnt. An der Urabstimmung hätten sich 591 der 860 Berliner WASG-Mitglieder beteiligt, von denen 64 eine ungültige Stimme abgegeben hätten.

Auf Bundesebene will sich die WASG spätestens im kommenden Jahr mit der Linkspartei zusammenschließen. Bereits zur Bundestagswahl im September 2005 hatten WASG-Mitglieder auf Listen der Linkspartei/PDS kandidiert, was zu einem Aufsehen erregenden Ergebnis von 8,7 Prozent der Zweitstimmen führte. Bald darauf traten zwischen beiden Seiten jedoch unübersehbare Differenzen zutage.

Widerstand gegen ein Zusammengehen beider Parteien gibt es vor allem auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo ebenfalls am 17. September ein neuer Landtag gewählt wird. In beiden Ländern ist die Linkspartei Koalitionspartner der SPD. In der Bundes-WASG war am Montag eine Urabstimmung über die Fusion mit der umbenannten PDS angelaufen, die auch eine Reaktion auf die Mitgliederbefragung in Berlin ist.

Der Vorsitzende der sächsischen Landtagsfraktion der Linkspartei/PDS, Peter Porsch, hat unterdessen Bundestags-Fraktionschef Oskar Lafontaine verteidigt, der auf einer Wahlkampfveranstaltung in Rheinland-Pfalz das Wort „Schweinebande“ benutzt hatte. Porsch erklärte, es sei zwar nicht sein Sprachduktus, aber „man muss den Menschen auch mal aus dem Herzen sprechen können“. Er habe für die Äußerung Lafontaines ein gewisses Verständnis. Die Menschen wollten Politiker verstehen, und zwar nicht nur rational, sondern auch emotional.

Nach Darstellung der „Leipziger Volkszeitung“, deren Korrespondent bei der Veranstaltung mit Lafontaine dabei war, bezeichnete der frühere SPD-Chef alle Bundestagsparteien mit Ausnahme seiner Fraktion als „Schweinebande“. Die Linkspartei/PDS behauptet dagegen, Lafontaine habe Unternehmen als „Schweinebande“ bezeichnet, weil sie trotz hoher Gewinne im Milliardenbereich Personal in enormer Größenordnung abbauten.

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