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01.01.2011

14:06 Uhr

Lob vom Parteikollegen

Niebel erklärt Westerwelle zum besten FDP-Chef aller Zeiten

Balsam für die Seele des viel gescholtenen FDP-Chefs: Parteikollege Dirk Niebel nannte Westerwelle den besten Vorsitzenden, den die Partei jemals hatte. Eine Mitschuld an dem Umfragetief der Partei gibt der Entwicklungsminister auch der Union.

Parteikollegen unter sich: Dirk Niebel und Guido Westerwelle. DAPD

Parteikollegen unter sich: Dirk Niebel und Guido Westerwelle.

HB BERLIN. FDP-Chef Guido Westerwelle ist für Entwicklungsminister Dirk Niebel „der beste Vorsitzende (...), den die Partei jemals hatte“. „Ich werde alles tun, um ihn so zu stärken und zu stützen, damit er sein Amt noch möglichst lange ausüben kann“, sagte Niebel vor dem wichtigen Dreikönigstreffen der Freidemokraten am 6. Januar dem Magazin „Focus“. Damit stellte Niebel Westerwelle über in der FDP geschätzte Vorsitzende wie Thomas Dehler, Walter Scheel, Hans-Dietrich Genscher und Otto Graf Lambsdorff. Von dem Treffen in Stuttgart erwartet Westerwelles früherer Generalsekretär ein Aufbruchsignal in der Krise der Partei.

Zugleich rechnete Niebel hart mit den Kritikern des Parteichefs ab, von denen einige dessen Rückzug und die Konzentration auf das Amt des Außenministers fordern. Manche wollten alte Rechnungen begleichen oder „ihr persönliches Süppchen kochen“, sagte Niebel. Namentlich erwähnte er den schleswig-holsteinischen Fraktionschef Wolfgang Kubicki, der die Führungsdebatte mit der Aussage ins Rollen gebracht hatte, die Situation seiner Partei erinnere an die Spätphase der DDR. „Es gibt Leute, die treten noch nach, wenn ein Mensch am Boden liegt“, sagte Niebel.

Er mahnte beim Dreikönigstreffen den Rückhalt der Partei für Westerwelle an. „Was würde es uns bringen, wenn Guido Westerwelle nicht durchstarten könnte? Es würde uns einen gelähmten Parteivorsitzenden bis zum Bundesparteitag im Mai einschließlich Nachfolge- und Personaldiskussionen bringen.“ Dies sei Ziel der Gegner, deshalb werde die FDP „genau dies nicht tun“.

Bei der Stuttgarter Kundgebung wird mit Spannung erwartet, ob Westerwelle sich zum Verbleib in seinen Ämtern als Parteichef und Außenminister äußert. Im Baden-Württemberg wird am 27. März gewählt, ebenso in Rheinland-Pfalz. Vom jeweiligen Abschneiden wird allgemein Westerwelles Zukunft abhängig gemacht. Nach den letzten Umfragen würde die FDP aus beiden Landtagen fliegen.

Für das negative Image der Partei machte Niebel die Union mit verantwortlich. „Eine Koalitionsregierung kann nur erfolgreich sein, wenn alle Partner ihre Erfolgserlebnisse haben. Da hat die Union den Liberalen bislang zu wenig ermöglicht.“

Die CSU stärkte Westerwelle ihrerseits den Rücken. Dem Vizekanzler, Außenminister und Parteichef habe man „ein gutes vertrauensvolles Verhältnis zwischen CDU-, CSU- und FDP-Politikern zu verdanken“, sagte der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Hans-Peter Friedrich, in einem Video-Interview der Mediengruppe Madsack. „Wir freuen uns sehr, dass Guido Westerwelle als Vorsitzender der FDP Mitglied dieser Koalition, dieses Koalitionsausschusses ist.“ Die FDP müsse aber „selber ihre politischen Linien, auch ihre personellen Fragen, klären“.

Die FDP steckt seit Wochen in einem Rekord-Umfragetief: Im Wahltrend des Magazins „stern“ und des Senders RTL kommen die Liberalen nur auf drei Prozent und würden damit den Wiedereinzug ins Parlament verpassen. Bei der Bundestagswahl hatte die Partei noch 14,6 Prozent erreicht. Wegen der schlechten Umfragewerte haben mehrere FDP-Politiker offen den Rücktritt von Parteichef Guido Westerwelle gefordert.

Kommentare (13)

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Besterwelle

01.01.2011, 17:21 Uhr

"...und Dirk Niebel ist der beste Entwicklungsminister den die bundesrepublik je hatte. Er legt auch mal selbst Hand an, wenn es etwas zu entwickeln gibt..."

Gut, bis vor einem Jahr war die Aussage wohl noch korrekt, aber seit dem ging wohl alles daneben, was daneben gehen kann.
bin gespannt auf das Dreikönigstreffen der Liberalen. Da wird sich zeigen ob die Drei Könige dem "Heiland" huldigen oder die Krippe brennt...

LOL

01.01.2011, 18:02 Uhr

...ein Lob vom "besten Minister Aller Zeiten"...vor der Wahl das E-Ministerium abschaffen wollen und nach der Wahl E-Minister werden....bei so viel Glaubwürdigkeit braucht sich die "Liberalen" nicht über Wählerschwund wundern....und das Schöne ist, sie sehen's ja nicht mal ein....ich werde diese Partei sicher nicht vermissen

Thomas Melber, Stuttgart

01.01.2011, 18:49 Uhr

Die drei Könige ("Sie trugen seltsame Gewänder und irrten planlos umher") bei besagtem Treffen sind wohl Westerwelle, Niebel und (Frau) Homburger.

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