Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.08.2014

18:46 Uhr

Luftverkehrssteuer

Union und SPD fordern Entlastung der Airlines

Luftverkehrssteuer und Nachflugverbot als Hemmschuh für die deutsche Luftfahrt? Führende Politiker von Union und SPD haben Verkehrsminister Dobrindt aufgefordert, ein neues, nachhaltiges Konzept für Airlines vorzulegen.

Berlin/FrankfurtFührende Politiker von Union und SPD fordern die Bundesregierung auf, zügig ein nationales Luftverkehrskonzept vorzulegen. Dies geht aus einem Brief der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bundestag für Wirtschaft und Verkehr, Michael Fuchs und Arnold Vaatz (CDU) sowie Hubertus Heil und Sören Bartol (SPD), an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hervor.

Die Große Koalition müsse es angesichts der Herausforderungen auf dem globalen Luftverkehrsmarkt schaffen, „die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts Deutschland zu sichern“, heißt es in dem Brief, der dem Handelsblatt (Freitagausgabe) vorliegt.

Die Koalitionspolitiker fordern konkret, die Luftverkehrssteuer ab 2016 schrittweise abzuschaffen. Dies solle „aus zusätzlichen Steuereinnahmen“ finanziert werden. Die Steuer belastet die Fluggesellschaften mit rund einer Milliarde Euro im Jahr. Auch soll der Bund eine „stärkere Rolle bei der Planung eines deutschlandweiten Flughafennetzes einnehmen“ und Flughäfen mit nationaler Bedeutung priorisieren. Es dürfe keine Einschränkungen mehr bei den Betriebszeiten an Flughäfen geben.

Auch lehnen sie ein generelles deutschlandweites Nachtflugverbot ab. Die Forderungen sollen Teil eines Bund-Länder-Luftverkehrskonzepts werden, das Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart haben. „Das Ergebnis sollt im ersten Halbjahr 2015 vom Bundeskabinett beschlossen werden“, heißt es in dem Brief. Das Bundesverkehrsministerium hat die Beratungen mit den Ländern und Verbänden gerade erst aufgenommen.

Das vollständige Themenpaket „Schub für die Luftfahrt“ für Digitalpass-Inhaber oder als Einzeldownload finden Sie hier im Kaufhaus der Weltwirtschaft.

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Manfred Zimmer

14.08.2014, 19:49 Uhr

Weshalb ist noch kein Politiker auf die Idee gekommen, die Luftfahrtgesellschaften an den Bewertungsreserven der Lebensversicherten zu beteiligen?

Nachdem man mit dem Lebensversicherungsreformgesetz die Versicherten um die Bewertungsreserven enteignet, steht doch wieder Geld zur Verfügung, um dieses an Freunde weiterzuleiten. Bestimmt lässt sich da noch über einen Vortrag bei diesen Gesellschaften mitkassieren.

Herr Paul Undumm

14.08.2014, 20:03 Uhr

Wer haette das gedacht: Die Dummkoepfe moechten zurueckrudern.

Na ja, viele dieser sogenannten Politiker sind achon alt, da kann man schon mal einen deftigen Murks verzapfen.

Herr Manfred Zimmer

15.08.2014, 11:23 Uhr

So alt wiederum auch nicht, um festzustellen, dass keine Diäten und Pensionen an sie auszuzahlen wären.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×