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26.11.2014

16:00 Uhr

Luftverschmutzung

EU mahnt Deutschland zu besserem Feinstaub-Schutz

Feinstaub gilt als Ursache von fast 50.000 Todesfällen in Deutschland. Seit Jahren versucht Berlin, das Problem in den Griff zu bekommen. Doch das ist nicht genug, findet die EU. Nun droht sie mit rechtlichen Schritten.

Die EU ist alarmiert: Die Feinstaubbelastung in Deutschland ist zu hoch. dpa

Die EU ist alarmiert: Die Feinstaubbelastung in Deutschland ist zu hoch.

Brüssel Deutschland schützt seine Bürger nach Darstellung der EU immer noch nicht ausreichend vor gefährlichem Feinstaub, der Krankheiten wie Asthma oder Krebs auslösen kann. Die Brüsseler EU-Kommission rügte am Mittwoch vor allem zu hohe Werte des Schadstoffs in Stuttgart und Leipzig und drohte mit rechtlichen Schritten. Damit geht ein Dauerstreit in die nächste Runde.

Die EU verpflichtet ihre Mitglieder seit 2005, hohe Feinstaubwerte einzudämmen. Denn die winzigen Teilchen werden eingeatmet und lösen Gesundheitsprobleme aus. Die Weltgesundheitsorganisation sieht darin die Ursache für 350.000 vorzeitige Todesfälle in Europa, davon 47 000 in Deutschland. Neben Lungenkrankheiten werden auch Herzinfarkte, Frühgeburten und Thrombosen mit Feinstaub in Verbindung gebracht.

Feinstaub entsteht beim Verbrennen vor allem in Fabriken, beim Heizen und im Verkehr. Um ihn zu reduzieren, wurden in Deutschland unter anderem Dieselrußfilter und Umweltzonen in Großstädten eingeführt. Per Verordnung ist ein Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft festgeschrieben. In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hatte die Bundesregierung aber im Juni selbst eingeräumt, dass der Wert in einigen Regionen zu oft überschritten wird.

Smog-Alarm in Deutschland

Wintersmog

Smog-Alarm war in Deutschland vor allem in den 1980er Jahren ein Thema. Damals war von Wintersmog die Rede: Vor allem bei Inversionswetterlagen, wenn wärmere Luftmassen in der Höhe das Entweichen von Kaltluft am Boden verhindern, entstehen solche Dunstglocken. Dann können sich Schadstoffe von Heizungen, Fahrzeugen und Kraftwerken anreichern.

Alarm

Der letzte Smogalarm sei in Westdeutschland 1987 ausgerufen worden, in Ostdeutschland im Jahr 1993, teilte das Umweltbundesamtes (UBA) am Montag in Dessau-Roßlau mit. Im Februar 1987 waren große Teile Norddeutschlands betroffen. In Berlin und Hamburg wurden Fahrverbote verhängt.

Besonders betroffen

1985 hatte in weiten Teilen der damaligen Bundesrepublik Smog-Alarm oder Smog-Gefahr geherrscht. Betroffen war vor allem Nordrhein-Westfalen, wo für das westliche Ruhrgebiet Smog-Alarm der Stufe III ausgerufen wurde, verbunden mit Fahrverboten und Einschränkungen für die Industrie.

Maßnahmen

Die Luftqualität besserte sich vor allem mit dem Niedergang der DDR-Industrie und der Einführung besserer Schadstofffilter für Kraftwerke und Motorfahrzeuge. Nach Angaben des UBA besteht in Deutschland nicht mehr die Gefahr eines Wintersmog-Alarms.

Sommersmog

Problematisch ist inzwischen eher der Sommersmog, der mit der Ozonkonzentration zusammenhängt. Er entsteht unter intensiver Sonnenstrahlung vor allem aus Stickoxiden, die aus Autoabgasen stammen. Dabei bildet sich das Reizgas Ozon (O3).

Dies rügte jetzt auch die EU-Kommission, die in den vergangenen Jahren immer wieder in Berlin nachgehakt und mehr Maßnahmen angemahnt hatte. Die Bilanz hat sich zuletzt verbessert: 2011 hatte die Kommission noch Überschreitungen in vier Ballungsräumen bemängelt, wie ein Kommissionssprecher erläuterte. Obwohl es nun nur noch zwei sind, mahnt die Kommission dringend zu raschem Handeln, um den bereits seit 2005 gültigen Schutz der Bevölkerung umzusetzen.

Welche Maßnahmen ergriffen werden, steht im deutschen Ermessen, wie der Sprecher sagte. Sollten die Grenzwerte aber nicht bald eingehalten werden, könnte die Kommission im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens den Europäischen Gerichtshof anrufen, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Wolfgang Trantow

27.11.2014, 18:22 Uhr

Wieder Deutschland! Gewollt durch deutsche Politiker. Die wollen uns noch hinter China bringen. Hauptsache Diäten explodieren!

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