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16.11.2012

13:39 Uhr

Machtoptionen

Die Links-Mitte-Rechts-Grünen

VonDietmar Neuerer

Dass die Grünen mit ihrer Urwahl-Entscheidung in die Mitte gerückt sind, hat eine Debatte über Schwarz-Grün als Machtoption ausgelöst. Viele wollen das nicht. Doch vor dem Bundesparteitag bleibt das Thema auf dem Tisch.

Die Bundesvorsitzende der Grünen Claudia Roth (von rechts) mit den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin. dapd

Die Bundesvorsitzende der Grünen Claudia Roth (von rechts) mit den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin.

BerlinWer sind die Grünen und was wollen sie? Und mit wem wollen sie ihre Inhalte in Regierungsverantwortung umsetzen? Um diese Fragen ist nach der Urwahl-Entscheidung der Grünen für Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt als Spitzenkandidaten eine heftige Debatte entbrannt. Pünktlich zum Bundesparteitag, der heute in Hannover beginnt.

Politische Beobachter, aber auch die politische Konkurrenz von der CDU sehen vor allem mit Göring-Eckardt die Chance, wieder ernsthaft über schwarz-grüne Bündnisse nachzudenken. Dagegen machen die Parteilinken allerdings massiv Front. „Es ist eine krasse Fehlinterpretation, aus der Urwahl den Schluss zu ziehen, dass die Reformer oder Konservativen auf dem Vormarsch sind“, sagte der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele auf „tagesschau.de“. „Trittins Wahlergebnis zeigt im Gegenteil, dass der linke Flügel gestärkt ist.“ Er sehe keine Neuausrichtung zum Konservativen hin und schon gar nicht hin zur CDU.

Dass dennoch über schwarz-grüne Bündnisse auf Bundesebene debattiert wird, sieht Ströbele gelassen. Denn für ihn ist eine solche Koalition „ganz und gar nicht“ wahrscheinlicher geworden. „Alle grünen Spitzenpolitiker - auch Göring-Eckardt - machen deutlich, dass sie eine Koalition mit der SPD anstreben und eine Koalition mit der Union für nicht realistisch halten und nicht wollen.“

Göring-Eckardt hat heute diese Position sogar noch einmal bekräftigt und in der „Welt“ mit Blick auf eine mögliche Koalition mit CDU/CSU nach der Bundestagswahl erklärt: „Unsere Positionen sind in zentralen Politikfeldern unvereinbar - offene Gesellschaft, Familien- und Frauenpolitik, Energiewende, um nur einiges zu nennen.“

Allerdings würde es nach dem aktuellen ZDF-"Politbarometer" für die Grünen nicht zur Wunschkoalition mit der SPD reichen, wohl aber für ein Bündnis mit der Union. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Grünen unverändert auf 13 Prozent. Die Union wäre mit 39 Prozent weiterhin stärkste Kraft. Die SPD legte einen Punkt zu und kommt auf 30 Prozent. Die FDP bliebe bei vier Prozent, die Linke bei sechs Prozent und die Piraten bei vier Prozent. Mehrheitsfähig wären damit neben einer großen Koalition nur eine schwarz-grüne Koalition oder ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei.

Kommentare (11)

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16.11.2012, 13:53 Uhr

Es ist von Haus aus anarchisch, sich in ideologische Glaubenskriege zu stürzen und sich selbst 'Kooperationsverbote' aufzulegen.

Natürlich ist eine schwarz-grüne Koalition absolut sinnvoll - und Dank des Linksrutsch in der CDU eine logische Konsequenz.

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16.11.2012, 13:59 Uhr

Keiner der von Ihnen genannten hat diese Zitat jemals überprübar gesagt. Sie sind ein Lügner, kah7

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16.11.2012, 14:36 Uhr

Wenn ich mir das Bild angucke, dann kommt mir die grüne Forderung in den Sinn:
"Schwarz-Gelb" muss abgelöst werden.

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