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28.01.2007

16:01 Uhr

Magazinbericht

Viele Nein-Stimmen bei Gesundheitsreform erwartet

In den Koalitionsfraktionen von Union und SPD zeichnet sich kurz vor der Abstimmung über die Gesundheitsreform eine hohe Zahl an Nein-Stimmen ab.

HB BERLIN. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Wochenende berichtete, rechneten die Kritiker mit mindestens 60 Gegenstimmen aus der großen Koalition. Aus der Union hätten sich zahlreiche Abgeordnete, darunter Ex-Fraktionschef Friedrich Merz und der Chef des Parteinachwuchses, Philipp Mißfelder, auf ein Nein festgelegt. Bei der SPD wollten unter anderem Präsidiumsmitglied Andrea Nahles und der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gegen die Reform stimmen.

Am Montagabend wollen zunächst die Koalitionsspitzen die Reform beschließen. Die Fraktionen von Union und SPD sollen am Dienstag darüber beraten. Am Mittwoch muss der Gesundheitsausschuss des Bundestages grünes Licht geben, bevor am Freitag das Parlament entscheidet. Berichten zufolge wollen SPD-Mitglieder im Ausschuss den Beratungen fernbleiben und sich von Ja-Sagern vertreten lassen, um nicht zustimmen zu müssen.

Der Bundesrat soll Mitte Februar abstimmen. Erklärtes Ziel von Bundestag und Bundesrat ist es, ein zeitaufwendiges Vermittlungsverfahren zu verhindern. Beide Seiten haben dies aber auch nicht ausgeschlossen.

Erst vor wenigen Tagen hatten sich die Koalitionsexperten in letzten Details - etwa zur Krankenhausfinanzierung - geeinigt und hatten dabei vor allem auf Länderforderungen reagiert. Die Bundesländer prüfen die Änderungen nun.

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