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23.06.2017

08:30 Uhr

Malu Dreyer

„Für die Bundestagswahl ist nichts entschieden“

Die SPD ist in den Umfragewerten wieder deutlich abgesunken. Und dennoch: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bleibt optimistisch und appelliert an ihre Parteimitglieder.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin gibt sich kämpferisch. dpa

Malu Dreyer

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin gibt sich kämpferisch.

MainzTrotz des Sinkflugs der SPD in Umfragen hält die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) das Rennen bis zur Bundestagswahl für offen. „Wir müssen uns als SPD auf unsere Stärken besinnen“, sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Wir vertreten glaubwürdig die Interessen der Menschen, vor allem auch derjenigen, die es nicht so leicht haben.“ Außerdem hätten die jüngsten Wahlen in anderen Ländern gezeigt: „Am Ende entscheiden nicht Umfragen, sondern das Votum der Wählerinnen und Wähler. Für die Bundestagswahl ist also nichts entschieden.“

Regierungschefin Dreyer rief ihre Partei dazu auf, zu kämpfen. „Es kommt jetzt darauf an, die eigenen Leute zu mobilisieren, einen mitreißenden Wahlkampf zu führen und mit einem klaren Programm und unserem glaubwürdigen Spitzenkandidaten Martin Schulz die Wählerschaft zu überzeugen“, sagte Dreyer. „Und hier haben wir beste Voraussetzungen.“ Am Sonntag (25. Juni) will die SPD auf dem Bundesparteitag in Dortmund ihr Wahlprogramm verabschieden.

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Die SPD habe mit Schulz in den vergangenen Wochen eine Reihe konkreter Vorstellungen vorgelegt, betonte Dreyer. „Einen Plan für mehr Investitionen und Gebührenfreiheit in der Bildung, ein Rentenkonzept mit durchgerechneten Vorschlägen für ein abgesichertes Leben im Alter, wirtschaftspolitische Vorhaben mit einer stärkeren Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und sozialpolitischen Positionen mit dem ALG Q (Arbeitslosengeld Q wie Qualifizierung) und einer Erhöhung des Schonvermögens.“

Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr Holger Narrog

23.06.2017, 08:51 Uhr

Üblicherweise war die SPD bei Wahlen dann erfolgreich wenn sie Kandidaten hatte die die Partei in die Mitte gerückt haben und damit die Partei unglücklich gemacht haben (Schmidt, Schröder).

Herr Günther Schemutat

23.06.2017, 11:26 Uhr

Man muss mal einmal nachdenken was ist die Mitte , was bedeutet die Mitte.? In der Mitte steht man immer eingeschlossen von den Rändern. In der Mitte eines Flusses kann man an der tiefsten Stelle untergehen. In der Mitte steht man zwischen zwei Stühlen und und und. Aber egal wo die die SPD steht, sie hat keine Chance gegen Merkel und deren Untergebenden . Gegenüber der Stasi hat Merkel ein Überwachungssystem geschaffen, dass die Stasi wie ein Pony Hof aussehen lässt.
Das bedeutet das viele wichtige Stellen in diesem Staat von Merkel Leuten besetzt sind und das sind vermutlich nicht wenige. Nach der Wiedervereinigung wurden
17000 Stasimitarbeiter in den Öffentlichen Dienst übernommen. Ganz deutlich
wurden wie nach dem 2 Weltkrieg viele Mitläufer der SED vom Staat übernommen.
Der BND griff gerne zu auf gut ausgebildete Leute , die vorher auch gut gearbeitet
haben.

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