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01.09.2016

01:20 Uhr

Markus Söder

Bayerns Finanzminister springt Apple im Steuerstreit bei

Bayerns Finanzminister Söder bezeichnet die Entscheidung der EU-Kommission, dass Apple in Irland 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen soll, als „überzogen“ - und warnt die EU vor einem Handelskrieg.

Der bayerische Finanzminister kritisiert die Entscheidung, dass Apple 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen muss. dpa

Markus Söder

Der bayerische Finanzminister kritisiert die Entscheidung, dass Apple 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen muss.

MünchenBayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat sich im Steuerstreit mit der EU-Kommission vor den Konzern Apple gestellt. Im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ kritisierte der CSU-Politiker die Entscheidung der EU-Kommission, dass der Konzern Steuern in Höhe von 13 Milliarden Euro in Irland nachzahlen muss. „Überzogene Forderungen bei gleichzeitigem Abbruch der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP werden die Handelsbeziehungen massiv belasten“, sagte Söder. „Wir brauchen faire Steuerregeln, aber keinen Handelskrieg.“

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Apple soll 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen. Die Konzernführung und die US-Regierung wehren sich gegen die Entscheidung der EU. Die transatlantischen Beziehungen stehen vor einer neuen Belastungsprobe.

Die deutsche Apple GmbH sitzt in München, damit ist Bayerns Finanzministerium für den Fall zuständig. Es schließt allerdings Steuernachzahlungen hierzulande nach einer ersten Prüfung aus. „Nach derzeitigem Stand ist es unwahrscheinlich, dass Deutschland aufgrund der Entscheidung der EU-Kommission höhere Steuereinnahmen erhalten wird“, teilt das Ministerium gegenüber der Zeitung mit.

Apple lässt seit Jahrzehnten einen großen Teil seines internationalen Geschäfts über Irland laufen, da die Gewinne des Unternehmens dort nur minimal besteuert werden. Die EU-Kommission erklärte die von Irland gewährten Steuervergünstigungen am Dienstag allerdings für illegal und forderte eine Nachzahlung von 13 Milliarden Euro.

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