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05.09.2014

15:15 Uhr

Marode Infrastruktur

Banken sollen bei Straßensanierung helfen

Die deutsche Infrastruktur hat immensen Sanierungsbedarf. Bei der Instandsetzung maroder Straßen und Brücken könnten künftig auch Banken helfen. Der Grund: Die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank.

Sanierungsarbeiten wie hier auf dem Foto haben in Deutschland in den vergangenen Jahren viel zu selten stattgefunden. dpa

Sanierungsarbeiten wie hier auf dem Foto haben in Deutschland in den vergangenen Jahren viel zu selten stattgefunden.

BerlinDie Bundesregierung will marode Straßen und Brücken mit Hilfe von Banken und Versicherungen sanieren. Aufgrund der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank sei derzeit sehr viel ungebundenes Kapital unterwegs, sagte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums am Freitag in Berlin. „Das würden wir gerne dazu verwenden, um es in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren.“ Derzeit werde geprüft, wie das möglich gemacht werden könne. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) trafen sich am Freitag unter anderem deshalb zum einem Gespräch im Finanzministerium. Dabei soll es zudem um die Pläne zur Umsetzung der Pkw-Maut gegangen sein. Die Ministerien sprachen von einem üblichen Arbeitstreffen, zu dessen Inhalt man sich nicht äußere.

Der Unions-Haushaltsexperte Norbert Barthle bestätigte, es werde beispielsweise eine Betreibergesellschaft für Bundesstraßen erwogen. Dieser Gesellschaft könnten Mauteinnahmen zufließen. Außerdem könnte sie sich dann Geld über Anleihen beschaffen, die mit den Mauteinnahmen abgesichert würden. Barthle warnte aber, ein solches Modell sei nicht billiger, weil sich der Bund mit seiner Spitzenbonität immer preiswerter am Kapitalmarkt refinanzieren könne als ein Unternehmen. Andererseits sei aber auch wahr: „Wenn man auf privates Kapital verzichtet, dauert es halt länger.“

Diese Überlegungen zur Finanzierung der Infrastruktur laufen bereits seit längerem unabhängig von der aktuellen Pkw-Maut-Debatte. In größerem Stil umgesetzt könnten sie vermutlich erst in der kommenden Wahlperiode.

Von

rtr

Kommentare (4)

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Frau Margrit Steer

05.09.2014, 17:18 Uhr

Wo bleibt denn die LKW-Maut?
Ach ja, ich vergaß, die wird ja mit dem Container ins Ausland gefahen um dort Banken zu retten

Herr Delete User Delete User

05.09.2014, 17:56 Uhr

Quatsch - die PKW-Maut wird dann überflüssig.

Wenn Seehofer jetzt Land- und Kreisstraßen aus seinem Konzept rausnimmt und sein Handlanger Dobrindt dies umsetzen muss, wird die überaus positive und unbestätigte Gewinn- und Verlustrechnung der CSU nicht mehr aufgehen.

Anstatt Gewinne einzufahren wird die PKW-Maut Zusatzkosten verursachen. Das nennt man bayrische Logik und die passt genau auf unsere beiden Dampfplauderer die intellektuell von Anfang an mit dem Mautprojekt überfordert waren.

Das ist der pure bayrische Starrsinn eines Horst Wendehals!

Herr Wolfgang Trantow

08.09.2014, 09:25 Uhr

Sanierung? Warum denn, unser Netz ist doch hervorragend. Wir zahlen jetzt schon Milliarden dafür und unserer Politiker setzen die Mittel doch gem. Verfassung richtig ein oder träume ich? Dann müssten die verantwortlichen Politiker ins Gefängnis bei gleichzeitigen Vermögensentzug!

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