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24.11.2016

11:11 Uhr

Martin Schulz verlässt Brüssel

Ein Europäer für Berlin

VonKlaus Stratmann

Martin Schulz ist Europäer durch und durch. Nun wechselt er von Brüssel nach Berlin. Das dürfte viele Sozialdemokraten freuen – die Entscheidung wirft aber auch eine Reihe von Fragen auf. Ein Kommentar.

EU-Parlamentspräsident

Martin Schulz verlässt Brüssel: Weg frei für SPD- Kanzlerkandidatur?

EU-Parlamentspräsident: Martin Schulz verlässt Brüssel: Weg frei für SPD- Kanzlerkandidatur?

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BerlinDass Martin Schulz ein leidenschaftlicher Europäer ist, wird niemand ernsthaft bezweifeln. Es dürfte ihm entsprechend schwer gefallen sein, seinen Verzicht auf das Amt des Präsidenten des Europaparlaments zu erklären. Der Verzicht kommt nicht aus freien Stücken: Er folgt vielmehr der Erkenntnis, dass die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europarlament nicht dazu bereit war, einer Verlängerung der Amtszeit des SPD-Mannes zuzustimmen.

Halb zog sie ihn, halb sank er hin – es dürfte Schulz gegangen sein wie dem Fischer aus Goethes Ballade. Einerseits ist Schulz Europäer durch und durch, andererseits sehen ihn viele Sozialdemokraten auch gerne in Berlin. Schulz genießt in der SPD großen Rückhalt, begeistert die Genossen auf Parteitagen weitaus mehr als SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Martin Schulz – ein Politikerleben

Startschuss

1974 tritt Martin Schulz in die SPD ein.

Bürgermeister

1987 bis 1998 war der gelernte Buchhändler Bürgermeister der Stadt Würselen bei Aachen.

EU-Parlament

Ab 1994 war Martin Schulz Mitglied des Europäischen Parlaments.

In der Partei

Seit 1999 gehört er dem SPD-Parteivorstand und dem Parteipräsidium an.

In Straßburg und Brüssel

Von 2004 bis 2012 ist Schulz Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Europaparlament.

Präsident

Seit 2012 stand er als Präsident dem EU-Parlament vor – im November 2016 kündigt er seinen Wechsel in die Bundespolitik an.

Spitzenkandidat

Nach dem Rückzug von Parteichef Sigmar Gabriel soll Schulz die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017 führen.

In der Außenwahrnehmung wird das allerdings völlig anders aussehen: Schulz hat in Brüssel keine Zukunft mehr, also sucht er einen Job in Berlin. Rettet sich da ein Politiker von einem Posten auf den nächsten? Die AfD hat die Entscheidung des noch bis Januar 2017 amtierenden Parlamentspräsidenten bereits so interpretiert. Schulz wird alle Hände voll zu tun haben, diesem Eindruck entgegen zu wirken.

Bei den Posten, für die Schulz nun in Betracht kommt, geht es allerdings keinesfalls um zweitklassige Versorgungsposten, sondern um die Kanzlerkandidatur oder den Chefsessel im Auswärtigen Amt.

Noch scheinen die Genossen entschlossen zu sein, bis zu ihrer Jahresauftaktklausur Ende Januar zu warten, ehe sie die personellen Weichen für die Bundestagswahl im September 2017 stellen. Sie machen sich damit selbst das Leben schwer.

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Als Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Juli 2003 den EU-Vorsitz übernimmt, sorgt er im Parlament mit einer Rede voller Beleidigungen für Tumulte. Es ist der Moment, der Martin Schulz europaweit bekannt macht.

In den kommenden Wochen dürfte intensiv über Personalfragen spekuliert werden, Sachfragen treten in den Hintergrund. Die Konkurrenz von der Union ist da schon weiter. Sie wird mit ihrer Spitzenkandidatin Angela Merkel auf Angriffsmodus umschalten.

Kommentare (47)

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Herr Tom Schmidt

24.11.2016, 11:27 Uhr

ich sehe das komplett anders! Schulz hat nie für Europa gearbeitet oder seine Institutionen! Er hat für Schulz gearbeitet, er ist Egomane und will Macht ausüben, dann fühlt er sich gut!

Beispiel CETA, er wollte das Vertragswerk "retten", als Parlamentspräsident hätte er maximal für einen demokratische Prozess und eine Entscheidung im EU Parlament kämpfen dürfen (weil Einstimmigkeit gab es dazu ja nicht!!!).

Schulz braucht nur ein Feigenblatt, dass Schulz und seine Rolle begründet!

Herr Vinci Queri

24.11.2016, 11:38 Uhr

>> Dass Martin Schulz ein leidenschaftlicher Europäer ist, wird niemand ernsthaft bezweifeln. >>

Genau so wie niemand ernsthaft bezweifeln wird, dass alle Menschen, die in Europa leben, leidenschaftliche Europäer sind !

Schulz ist ein leidenschaftlicher EU-Schmarotzerverein- Anhänger !

Man soll die Begrifflichkeit Europäer nicht in Zusammenhang mit der verkommenen EU bringen !



Herr Gerd Hohn

24.11.2016, 11:43 Uhr

Der selbsternannte feurige Europäer Schulz war zwar so europäisch, dass er sich als Präsident des Europäischen Parlamentes die eigenen Taschen vollmachte und auch seine eigenen Mitarbeiter gut versorgte

http://www.politico.eu/article/european-parliament-president-martin-schulzs-latest-power-grab-winkler/
, aber als einfacher Abgeordneter im Europäischen Parlament ist das europäische Engagement von Schulz dann doch sehr viel schwächer ausgeprägt.

Und sehen wir es mal so: Wenn es mit dem 20-Prozent-Verein SPD wirklich eine Mehrheit mit Schulz gäbe, wäre Schulz der erste Kanzler Deutschlands ohne Abitur seit 1945.

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