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21.10.2016

14:47 Uhr

Maßnahmen im Syrien-Konflikt

Merkel hätte schärfere Formulierungen bevorzugt

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben die Formulierungen zu den Maßnahmen gegen Russland im Syrien-Konflikt abgemildert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sich allerdings über eine schärfere Wortwahl gefreut.

EU-Gipfel

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BrüsselBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel betont, dass sie eine schärfere Formulierung zu möglichen Maßnahmen auch gegen Russland im Syrien-Konflikt vorgezogen hätte. Sie hätte sich mit der ursprünglichen Fassung der Gipfel-Beschlüsse in diesem Punkt „sehr gut anfreunden“ können, sagte Merkel am Freitag. Die 28 Staats- und Regierungschefs hatten sich nicht auf eine Drohung mit „restriktiven Maßnahmen“ einigen können, die Wortwahl wurde abgemildert.

Merkel wollte nichts dazu sagen, auf wessen Betreiben die Formulierung abgeschwächt wurde. Man werde aber wenn nötig auch wieder auf Sanktionen zurückkommen, sagte sie. „Um der Menschen Willen wäre es mit Recht, wir würden einen dauerhaften Waffenstillstand bekommen und würden dann auch Hilfsmaßnahmen ergreifen können.“

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Es wäre falsch zu sagen, dass sie die Geduld mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verliere, sagte die Kanzlerin. „Politische Probleme löst man nur mit Geduld.“ Aber das, was sich in Aleppo abspiele, sei unmenschlich und etwas, „wofür man sehr schwer Worte findet.“

Von

dpa

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