Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

02.01.2004

09:26 Uhr

„Masterplan zur Informationsgesellschaft“ bündelt Förderprogramme für Internet, Telekommunikation und TV-Technik

Regierung will High-Tech-Spitzenplatz

VonDonata Riedel

Nach den ehrgeizigen Plänen der Bundesregierung sollen 2005 drei von vier Bundesbürgern, die älter als 14 Jahre sind, das Internet nutzen. Heute sind es etwa 50 Prozent.

BERLIN. Ein „Jahr der Innovation“ soll 2004 werden, sagt Bundeskanzler Gerhard Schröder und schraubt die Erwartungen gleich ziemlich hoch: Auf dem Gebiet neuer Technologien müsse Deutschland weltweit wieder einen Spitzenplatz einnehmen. Doch der Weg zum modernen High-Tech-Staat könnte ähnlich steinig werden wie der zum Umbau des Sozialstaats. Denn die „neue Innovationskultur“, die Schröder schaffen will, erfordert ein ziemlich mühsames Durchforsten und Entschlacken von Bildungs- und Forschungsprogrammen, von Rahmengesetzen und Förderrichtlinien – und nicht zuletzt eine enge Kooperation mehrerer Ministerien mit der Wirtschaft. „Da weiß heute manchmal der eine Minister nicht was der andere tut“, sagen Experten von Wirtschaftsverbänden.

Auf einem Gebiet gestehen allerdings auch skeptische Wirtschaftsexperten der Bundesregierung zu, auf dem Modernisierungsweg zu sein: bei der Förderung der Informationstechnik. Auch wenn der „Masterplan Informationsgesellschaft 2006“, auf den sich das Bundeskabinett zum Jahresende einigte, nur wenige komplett neue Aktivitäten enthalte, sei es auf jeden Fall sinnvoll, alle Programme endlich systematisch darzustellen, eindeutige Ziele zu setzen und sich politisch klar zur Innovationsförderung zu bekennen, sagt Carsten Kreklau, Hauptgeschäftsführungsmitglied beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).

In dem Masterplan haben Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement und Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (beide SPD) alle Förderprogramme und Initiativen der Informationswirtschaft – also der Bereiche Internet, Telekommunikation, elektronische Medien und Computer – gebündelt. Die Bundesregierung plant demnach, die vielen Gesetze rund um den drittgrößten deutschen Wirtschaftszweig zu harmonisieren. Dazu zählen neue Vergütungssysteme im Urheberrecht, eine einheitliche Medienordnung – der allerdings die Länder im Bundesrat zustimmen müssten –, eine neue Patentordnung und das neue Telekommunikationsgesetz. Unterstützt werden sollen die Einführung der nächsten Generation von Netzen und Diensten, die Forschung und vor allem der breite Einsatz. So soll der Anteil der Internetnutzer – heute die Hälfte der über 14-Jährigen – auf 75 % im Jahr 2005 steigen. Bis dahin sollen schnelle Internetzugänge wie DSL oder Kabelmodem, die heute von fünf Millionen Anwendern genutzt werden, dominieren. 40 % der mittelständischen Unternehmen sollen bis 2008 den elektronischen Handel (E-Commerce) in ihre Wertschöpfungsketten integrieren. Bis 2006 soll Deutschland trotz des LKW- Maut-Debakels führend in der Entwicklung zuverlässiger Softwaresysteme werden. Auf Digitaltechnik werden das Fernsehen bis 2010 und der Hörfunk bis 2015 umgestellt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×