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05.06.2013

14:36 Uhr

Matthias Machnig

Steinbrück holt Schröders Kanzlermacher ins Team

Ein Kanzlermacher für Peer Steinbrück. Der SPD-Kandidat für die Bundestagswahl holt sich den starken Mann aus dem Siegerteam von Alt-Kanzler Gerhard Schröder in sein Schattenkabinett. Das ist nun fast komplett.

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig wurde als neues Mitglied des SPD-Kompetenzteams für die Bundestagswahl in Berlin vorgestellt. dpa

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig wurde als neues Mitglied des SPD-Kompetenzteams für die Bundestagswahl in Berlin vorgestellt.

BerlinSPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat einen der Kanzlermacher des Bundestags-Wahlkampfes 1998 in sein Schattenkabinett geholt. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) übernimmt in seiner Wahlkampfmannschaft die Zuständigkeit für Energie- und Umweltpolitik, wie Steinbrück am Mittwoch mitteilte. Der 53-jährige Machnig war verantwortlich für die erfolgreiche Wahlkampagne, die Gerhard Schröder ins Kanzleramt brachte. Zudem ist er ein enger Vertrauter von Parteichef Sigmar Gabriel. Für Gesundheit und Pflege berief Steinbrück seinen Fraktionskollegen Karl Lauterbach in sein Team. Zudem holte er eine zweite Parteilose: Die Bremer Professorin Yasemin Karakasoglu soll die Bereiche Bildung und Wissenschaft verantworten.

Steinbrück kündigte an, er werde in der kommenden Woche die letzten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vorstellen, das aus je sechs Männern und Frauen bestehen werde. Offen ist noch, wer sich des Themas Wirtschaft annimmt. Allen Mitgliedern sicherte Steinbrück zu, sie würden im Fall eines Wahlerfolges gefragt, ob sie auf ihren Feldern auch die Neigung hätten, "ein formales Amt zu übernehmen". In der ersten Vorstellungsrunde vor gut drei Wochen hatte Steinbrück für Überraschung gesorgt, weil er bei einer erfolgreichen Wahl dem Gewerkschaftschef Klaus Wiesehügel das Arbeits- und Sozialministerium zusagte.

Mit Lauterbach holte Steinbrück einen versierten Gesundheitspolitiker in die Wahlkampfmannschaft. Der 50-Jährige hat Medizin studiert, aber nicht als Arzt praktiziert, sondern eine Wissenschaftskarriere als Gesundheitsökonom eingeschlagen. Er sitzt seit 2005 im Bundestag. Zur Bundestagswahl tritt die SPD mit einem Konzept für eine Bürgerversicherung an, in der gesetzliche und private Krankenversicherung langfristig verschmelzen würden. Während in der gesetzlichen Krankenkasse die „fleckige Versorgung" mit einem Rückzug der Haus- und Fachärzte vom Land zunehme, drohe bei den Privatkassen der Kollaps, sagte Lauterbach: „Wenn da keine Reform kommt, wird dieses System binnen zehn Jahren pleite sein.“

Anders als Wiesehügel war Lauterbach stets Befürworter der Arbeitsmarktreformen Hartz-IV und der Agenda 2010. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD sei gelungen, sagte Lauterbach. Sie habe zu höherer Beschäftigung und damit zu Überschüssen in der gesetzlichen Krankenversicherung geführt: „Sonst wären die Beitragszahler in einer ganz anderen Situation.“

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Machnig nannte die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Gefahr für die Energiewende. "In Deutschland wird zuviel gemerkelt", sagte Machnig. Die Energiewende sei eine Chance, müsse aber gut gemanagt werden. Machnig war 2005 bis 2009 unter dem damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel Staatssekretär, bevor er im November Wirtschaftsminister der schwarz-roten Koalition in Thüringen wurde. Gemeinsam mit CDU-Ministerpräsidentin Christiane Lieberknecht hatte er einen Vorstoß der großen Koalition für einen gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg gebracht. In der SPD gilt er als einflussreicher Stratege: Seit dem vorigen Jahr gehört er zur „Politischen Wahlkampfleitung“ und damit zum engsten Führungszirkel der Wahlkampagne.

Neben Machnig, Lauterbach, Karakasoglu und Wiesehügel gehören dem Wahlkampfteam bereits an: Thomas Oppermann (Innen- und Rechtspolitik), Gesche Jost (Netzpolitik; parteilos), Florian Pronold (Verkehr und Wohnen), Manuela Schwesig (Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Integration Behinderter), Brigitte Zypries (Verbraucherpolitik).

Von

rtr

Kommentare (6)

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Falk

05.06.2013, 15:31 Uhr

Muss man diesen Artikel kommentieren?
Ich finde nein.
Also liebes HB, dieser Nicht-Kommentar kann gelöscht werden *g*

zieger

05.06.2013, 16:54 Uhr

Das Schattenkabinett wird wohl ein Schatten bleiben. Ein bürgernahes Programm haben sie jedenfalls nicht. Steuer- und Sozialabgabenerhöhungen, weitere Bevormundungen und keine Einsicht in das Sozialverräterirrtum bei alten Köpfen, die nicht einmal die Opposition wahrnahmen. Millionen Stammwähler hat man für immer verloren. Niemals mehr Rot-Grün.

Kritiker

05.06.2013, 17:37 Uhr

Das war eine sehr gute Entscheidung von Steinbrück. Da sind wir hoffentlich die Kostenstelle in Thüringen los.

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