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31.05.2013

17:30 Uhr

Medienbericht

Euro-Hawk-Probleme offenbar vor Ablauf der Gewährleistung bekannt

Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät erneut unter Erklärungsdruck. Laut eines Medienberichts waren seinem Ministerium die Mängel des Euro-Hawk-Projekts bereits vor Ende der Gewährleistungsfrist bekannt.

Die Drohne Euro Hawk über dem Luftwaffenstützpunkt Manching in Bayern. Die Probleme mit dem Projekt waren offenbar frühzeitig bekannt. dpa

Die Drohne Euro Hawk über dem Luftwaffenstützpunkt Manching in Bayern. Die Probleme mit dem Projekt waren offenbar frühzeitig bekannt.

BerlinDas Bundesverteidigungsministerium hat laut einem Pressebericht die Gewährleistungsfrist für das Drohnen-Projekt Euro Hawk verstreichen lassen, obwohl es schon von den Mängeln wusste. Dem Euro-Hawk-Vertrag von 2007 zufolge lief diese Gewährleistung am 29. Juni 2012 ab, wie die Berliner Tageszeitung „Welt“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf den ihr vorliegenden Vertragstext berichtete.

Zum Zeitpunkt des Ablaufs der Gewährleistung sei mindestens Staatssekretär Stéphane Beemelmans bereits über die Probleme mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne vertraut gewesen, hieß es in dem Bericht weiter. Laut eigener Aussage habe er seit 2011 von den Problemen gewusst.

Im Euro-Hawk-Vertrag heiße es dem Bericht zufolge, die Gewährleistung betrage 24 Monate und beginne mit der jeweiligen Abnahme der Leistung. Dieser Abnahmeflug fand demnach am 29. Juni 2010 statt, die Gewährleistungsfrist hätte demnach bis Juni 2012 gedauert.

In seiner Unterrichtung des Bundestags-Verteidigungsausschusses am 15. Mai habe Beemelmans mitgeteilt, dass „beginnend mit dem Überführungsflug des Euro Hawk nach Manching im Jahr 2011 erhebliche Probleme bei der luftrechtlichen Zulassung des Euro Hawk offenbar“ geworden seien. Der Überführungsflug nach Manching habe am 21. Juli 2011 stattgefunden.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Mazière (CDU) ist unter Druck geraten, weil er das Euro-Hawk-Projekt wegen der hohen Kosten erst kürzlich stoppen ließ. Die SPD wirft ihm zudem vor, das Parlament nicht fristgerecht informiert zu haben. De Maizière will den Verteidigungsausschuss am kommenden Mittwoch über die Vorgänge um den Euro Hawk informieren.

Von

afp

Kommentare (7)

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lach

31.05.2013, 18:13 Uhr

Gewährleistung?
Hätte man die etwa umtauschen oder zurückgeben können?

crone

31.05.2013, 18:49 Uhr

Entweder ist der Minister dreist oder unfähig. Beides erfordert seinen Rücktritt. Die Steuerverschleuderei ist ebenso schlimm wie Steuerhinterziehung. Er wird zum Ballast der Merkelregierung.

Account gelöscht!

31.05.2013, 20:42 Uhr

Genau Sie Witzbolt, wenn die im Angebot definierten Leistungen nicht erbracht werden oder durch Nacharbeit nicht erbracht werden können, dann muss das Produkt zurückgenommen werden.

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