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27.05.2011

03:59 Uhr

Medienbericht

Merkel sondiert Chancen für Atomkonsens

Anscheinend lotet die Bundeskanzlerin ihre Chancen für eine Einigung im Atomstreit aus. Findet die Koalition einen Konsens, so könnte sie den Bundesrat umgehen, im dem schwarz-gelb keine Mehrheit mehr hat.

Die Koalition scheint einen Konsens zum Atomausstieg zu suchen. Quelle: dpa

Die Koalition scheint einen Konsens zum Atomausstieg zu suchen.

BelinBundeskanzlerin Angela Merkel sondiert nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ schon vor den entscheidenden Beratungen der Koalition über einen Atomausstieg Einigungschancen mit der Opposition. Merkel traf sich nach Informationen der „SZ“ am Mittwoch mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel sowie Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, um über einen Energiekonsens zu sprechen. Zusagen oder Vereinbarungen habe es nicht gegeben, berichtet die Zeitung am Freitag unter Berufung auf SPD-Kreisen. Ähnliche Kontakte habe es auch zu den Grünen gegeben.

Nach dem Eindruck der Sozialdemokraten dürfte Merkel versuchen, die schwarz-gelbe Koalition auf ein Ausstiegsdatum zwischen 2020 und 2021 festzulegen, so das Blatt. Das Datum wäre vergleichbar jenem des rot-grünen Atomausstiegs. Unklar sei in dem Gespräch geblieben, ob Merkel ein fixes Datum festschreiben wolle oder sich per Revisionsklausel eine nochmalige Verschiebung des Ausstiegs offen halten wolle.

Die SPD lehne dies ab, hieß es. Auch gewann man in der SPD den Eindruck, dass Merkel bereit sei, auf die Brennelementesteuer zu verzichten. Die SPD drängt aber darauf, die Stromkonzerne an den Kosten für die Sanierung der Atomlager Asse und Morsleben zu beteiligen.

Die Grünen, deren vierköpfige Partei- und Fraktionsspitze ebenfalls am Mittwoch mit Merkel zusammengekommen sei, wollen sich nach dem „SZ“-Bericht auf eine bloße Rückkehr zum rot-grünen Atomausstieg aus dem Jahr 2000 nicht einlassen. Sie hätten Merkel deutlich gemacht, dass das für einen Konsens nicht ausreiche, habe es aus Kreisen der Grünen geheißen. Wie die Sozialdemokraten lehnen sie jede Klausel ab, die eine abermalige Verschiebung des Ausstiegs ermöglichen würde. Auch forderten sie ehrgeizigere Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien.

Ob die Kanzlerin tatsächlich die Unterstützung der Opposition im Bundestag suche, sei unklar geblieben, hieß es bei den Sozialdemokraten. Allerdings sei der Eindruck entstanden, dass Union und FDP bei den Gesetzen den Bundesrat weitgehend umgehen wollen, in dem Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr hat.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

27.05.2011, 06:11 Uhr

Kollektives Irresein in Berlin. Weil ein Tsunami an der Pazifikküste Japans mehrere Kernkraftwerke traf und EINES DAVON dann wegen - wie wir inzwischen wissen - unzureichender baulicher Voraussetzungen und lokaler Fehlentscheidungen havarierte, wird hier Panik zur Staatsraison erhoben und mal eben schnell die eigene Energieversorgung geschlachtet.

Account gelöscht!

27.05.2011, 12:14 Uhr

Na im Aushebeln von Budnesrat und Parlament hat die große Staatsratsvorsitzende doch Erfahrung.
Die Atom-Hysterie angefacht von den sozialistischen Grünen nimmt immer mehr skurile Züge an.
Aber es lenkt so schön ab von den wahren Problemen und dem Untergang Deutschlands.
Das dumem Volk merkt gar nicht, wie es verschaukelt wird

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