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05.09.2011

02:41 Uhr

Medienbericht

Weiter Entwicklungshilfe für Syrien

Aus Deutschland fließen noch immer Entwicklungshilfe-Gelder nach Syrien. Für Projekte, die palästinensische und irakische Flüchtlinge unterstützen oder aber direkt an die Bevölkerung Syriens gehen.

Schaufenster mit Assad-Souvenirs. Deutschland zahlt noch immer Entwicklungshilfe an Syrien aus. dapd

Schaufenster mit Assad-Souvenirs. Deutschland zahlt noch immer Entwicklungshilfe an Syrien aus.

MünchenSyrien erhält trotz Sanktionen Entwicklungshilfe aus Deutschland. Die Zusammenarbeit sei zwar seit Mai weitgehend suspendiert, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagausgabe) vorab. Sechs Projekte im Umfang von 5,08 Millionen Euro liefen aber weiter, habe eine Sprecherin des Bundesentwicklungshilfeministeriums bestätigt.

Das Ministerium erklärte, bei den noch laufenden Projekten handele es sich um Ausnahmen, die palästinensischen und irakischen Flüchtlingen oder direkt der syrischen Bevölkerung zugutekämen. Mit der syrischen Regierung gebe es hingegen keine Zusammenarbeit mehr.

Die entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Ute Koczy, nannte die Kooperation in dem Blatt äußerst heikel. Wegen der katastrophalen Menschenrechtssituation dürfe man dem Regime keine Möglichkeit mehr geben, sich in irgendeiner Weise zu profilieren. Unions-Fraktionsvize Christian Ruck (CSU) verteidigte dagegen das Engagement. „Wir wollen die Menschen nicht im Stich lassen“, sagte er.

Von

dapd

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