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15.03.2012

03:20 Uhr

Medienbericht

Zahl der Hartz IV-Betrüger geht zurück

Laut Medienbericht schwinden die Hartz-IV-Betrugsfälle, die die Bundesagentur für Arbeit wegen Straftatverdacht untersucht. Es bestehen verschiedene Methoden, potentielle Sozialbetrüger zu enttarnen.

Hartz-IV-Schummler werden oft erwischt dpa

Hartz-IV-Schummler werden oft erwischt

BerlinDie Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ im vergangenen Jahr deutlich weniger Betrugsfälle von Hartz-IV-Empfängern registriert. Knapp 47.500 Fälle seien im vergangenen Jahr wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die Zollverwaltung weitergegeben, berichtet das Blatt unter Berufung auf den BA-Jahresbericht zur „Bekämpfung von Leistungsmissbrauch“. Das sei ein Minus von 9,1 Prozent verglichen mit dem Vorjahr.

Demnach wurden auch deutlich weniger Fälle wegen eines begründeten Straftatverdachts an die Staatsanwaltschaft überreicht. Diese Zahl sei um 16,7 Prozent auf fast 20.000 Fälle zurückgegangen. Ein Großteil der potentiellen Sozialbetrüger werde durch den automatisierten Datenabgleich enttarnt. Dabei werden persönliche Angaben von Hartz-IV-Empfängern mit den Daten anderer Behörden abgeglichen.

2011 wurden der Zeitung zufolge 4,8 Millionen Mal Überschneidungen durch den Datenabgleich festgestellt. In knapp 117000 Fällen erhielten Hartz-IV-Empfänger zu viel Geld. Die Summe, knapp 60 Millionen Euro, sei gemessen an den 12,3 Milliarden Euro, die die von BA und Kommunen gemeinsam verwalteten Jobcenter allein für Arbeitslosengeld II ausgeben, aber eher niedrig. Dies liege nicht zuletzt an der nach wie vor hohen Zahl der Hilfsbedürftigen: Im Februar 2012 erhielten insgesamt 4,5 Millionen erwerbsfähige Menschen Leistungen aus der staatlichen Grundsicherung. „Die Zahlen machen deutlich, dass es gemessen an der Gesamtzahl an Leistungsberechtigten nur ein Bruchteil derer gibt, die bewusst dass System ausnutzen wollen“, sagte eine BA-Sprecherin dem Blatt.

In den meisten Fällen verhängen Jobcenter dabei selbst Strafen, zum Beispiel ein Verwarnungsgeld oder Geldbußen. Im Durchschnitt lagen diese 2011 bei 111,73 Euro pro Fall. Derzeit erhält ein alleinstehender Hartz-IV-Empfänger 374 Euro im Monat. Außerdem bekommt er die Kosten für seine Unterkunft ersetzt.

In dem Jahresbericht wird darauf hingewiesen, dass der Rückgang bei den Missbrauchsfällen vor allem auf statistische Effekte zurückzuführen sei. So gebe es mehrere Jobcenter, deren Zahlen in der Gesamtschau der BA nicht mehr auftauchen. Diese Ämter würden inzwischen allein von Kommunen geführt. Auch ist die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher im Jahresdurchschnitt um fast sechs Prozent geschrumpft. Außerdem seien bei dem Datenabgleich deutlich weniger Hilfeempfänger aufgefallen.

Kommentare (3)

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Alf

15.03.2012, 04:12 Uhr

Bei Hartz Empfängern wird Vorteilnahme von der Presse als Sozialbetrug DICK MIT DEUTLICHEN WORTEN angeprangert!

Die Lobby bedient sich am Volkvermögen, raubt dieses unter dem Deckmantel der völlig verkommenden Justiz aus!

Vorteilsnahme und Raub wurde für diese Spezie legal gemacht, bzw verdrehen Rechtsverdreher Unrecht so lang bis dieses für diese Parasiten Recht wird.

DIE PRESSE ALS NUTTE DER LOBBY SCHAUT HIER TATENLOS ZU, informiert vorsätzich falsch, verdummt das Volk.

BANANENSTAAT DE

petervonbremen

15.03.2012, 07:01 Uhr

Hätte man vielleicht etwas netter formulieren können. (Die Presse berichtet ja auch über Herrn Wulff und Konsorten...). Aber im Prinzip haben Sie natürlich recht. - Es ist doch für viele Leute geradezu ein sportlicher Wettkampf, so viel wie irgend möglich aus einer Geldquelle abzuziehen. Mit welchen Mitteln auch immer. - Diesen Flachpfeifen ist immer noch nicht klar, das Glück aus einem selber kommen muss. - Allerdings, beietet ein Leben von der Hand in den Mund, nicht unbedingt die beste Basis, um in einer kapitalistischen Gesellschaft glücklich zu sein.

carsten

20.04.2012, 10:15 Uhr

es wird gelogen beschissen vertusch aber von seiten der
regierung gutes beispiel mr wulf... propaganda gegen
hartz 4 empfänger von seiten der regierung...
und wenn alle die von der partei verbreitete lüge
glaubten dann ging die lüge in die geschichte ein
und wurde wahrheit...

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