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16.12.2011

11:33 Uhr

Mehr Steuereinnahmen

Haushaltsloch der Kommunen wird kleiner

Mehr Einnahmen, deutlich kleineres Defizit: Die Finanzlage der Kommunen steht 2011 deutlich besser da als noch im Vorjahr. In vielen Städten ist der Haushaltsproblem aber noch längst nicht gelöst.

Das Sparschwein wird wieder gefüllt: Kommunen nehmen wieder mehr ein. dpa

Das Sparschwein wird wieder gefüllt: Kommunen nehmen wieder mehr ein.

WiesbadenDas Haushaltsloch der Kommunen in Deutschland ist geschrumpft: Vor allem die Gewerbesteuer hat das Defizit der Städte und Gemeinden in den ersten drei Quartalen 2011 deutlich sinken lassen.

Das Minus betrug insgesamt rund 5,3 Milliarden Euro - 4,6 Milliarden weniger als im Vergleichszeitraum 2010, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Einnahmen wuchsen insgesamt um 6,8 Prozent auf 134,7 Milliarden Euro, die Ausgaben stiegen dagegen nur um 2,9 Prozent auf 140 Milliarden Euro.

Nach Einschätzung des Deutschen Städtetags hat die gute Konjunktur dazu beigetragen, dass die Kommunen jetzt finanziell weniger stark unter Druck stehen. „In zahlreichen Städten aber bleibt die Finanzlage sehr angespannt, weil hohe strukturelle Defizite vorherrschen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Stephan Articus.

Die Kommunen nahmen in den ersten drei Quartalen des Jahres insgesamt 46,9 Milliarden an Steuern ein - 11 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2010. Allerdings schwächte sich dieser Anstieg im Jahresverlauf etwas ab. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer legten um 16,6 Prozent auf 23,7 Milliarden Euro zu. Die Schlüsselzuweisungen, die die Gemeinden von den Ländern bekommen, erhöhten sich um 4,2 Prozent auf 20,2 Milliarden Euro.

Die Einnahmen aus Gebühren stiegen um 3,4 Prozent auf 17,0 Milliarden Euro. Bei den Ausgaben haben die Personalkosten um 2,5 Prozent zugenommen (35,8 Milliarden Euro). Mehr als doppelt so stark wuchsen die laufenden Sachausgaben - um 5,3 Prozent auf 32,7 Milliarden Euro. In soziale Leistungen wurden 32,4 Milliarden Euro gesteckt, 2,5 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2010.

Die Statistiker haben bei ihrer Rechnung neben den Kernhaushalten aller Gemeinden und Gemeindeverbände auch Extrahaushalte - etwa für Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Erholung - berücksichtigt. Die vorwiegend aus Gebühren finanzierten Haushalte, beispielsweise von Eigenbetrieben wie der Müllabfuhr, und die Finanzen der Stadtstaaten hingegen sind in der Statistik nicht erfasst.

Von

dpa

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