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05.08.2016

13:37 Uhr

Merkel im Umfragetief

Union streitet über Kurs in Flüchtlingspolitik

Nach sinkenden Umfragewerten für Angela Merkel diskutiert die Union erneut ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik. CDU-Bundestagsabgeordnete kritisieren, dass die Kanzlerin an ihrer Aussage „Wir schaffen das“ festhält.

Die Kanzlerin hat deutlich an Zuspruch in der Bevölkerung verloren, während der CSU-Chef kräftig zulegen konnte. dpa

Horst Seehofer und Angela Merkel

Die Kanzlerin hat deutlich an Zuspruch in der Bevölkerung verloren, während der CSU-Chef kräftig zulegen konnte.

BerlinAngesichts der sinkenden Umfragewerte für Bundeskanzlerin Angela Merkel streitet die CDU über den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik. Der Berliner Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann kritisierte am Freitag, dass Merkel an ihrer Aussage „Wir schaffen das“ festhält. Er finde die Rhetorik der CDU-Vorsitzenden „nicht besonders glücklich“, sagte Wellmann dem RBB-Sender Radio Eins.

Merkel habe ihren Kurs bereits überdacht, fügte er hinzu. Wellmann verwies auf die beschlossenen Asylpakete, auf die sinkende Zahl neu ankommender Flüchtlinge und den Stellenaufbau bei der Polizei. „Also wir tun ja was und ich finde, auch die Rhetorik könnte diesen Leistungen mehr angepasst sein“, sagte Wellmann.

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In den Umfragen reicht es nicht – wohl aber im Bundestag: SPD, Grüne und Linke kommen dort auf eine Mehrheit mit zehn Stimmen vor der Union. Und so kursiert ein Gerücht vom konstruktiven Misstrauensvotum in Berlin.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach sagte der „Bild“-Zeitung: „Immer mehr Menschen machen sich Sorgen, ob wir angesichts der großen Zuwanderung tatsächlich das schaffen können, was wir schaffen müssten.“ Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses und CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer forderte Merkel zum Kurswechsel auf. „Viele Menschen empfinden es als Provokation, dass die Kanzlerin weiterhin an ihrem 'Wir schaffen das'-Kurs festhält“, sagte er der Zeitung.

Dagegen verteidigte der CDU-Abgeordnete im EU-Parlament, Elmar Brok, die Kanzlerin. Sie habe „mit ihrer Politik einen dramatischen Rückgang der Flüchtlingszahlen erreicht und muss den Kurs deshalb beibehalten“, sagte er der Zeitung. „Es ist schade, dass ihr Erfolg in der Öffentlichkeit scheinbar nicht wahrgenommen wurde“, sagte Brok der „Bild“-Zeitung.

Der am Donnerstag veröffentlichte ARD-„Deutschlandtrend“ ergab, dass Merkel deutlich an Zuspruch in der Bevölkerung verloren hat, während CSU-Chef Horst Seehofer kräftig zulegen konnte.

Von

afp

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