Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.04.2016

15:18 Uhr

Merkel zu Böhmermann

Kunstfreiheit „völlig unabhängig“ von Türkei

Die Kanzlerin äußert sich im Fall Böhmermann: Flüchtling seien das eine, Kunstfreiheit das andere. Beides sei unabhängig von einander. Noch wird der Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung von Berlin geprüft.

Angela Merkel: Die Kanzlerin betont die Presse- und Meinungsfreiheit. dpa

Angela Merkel

Angela Merkel: Die Kanzlerin betont die Presse- und Meinungsfreiheit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Auseinandersetzung der Türkei mit dem Satiriker Jan Böhmermann die Meinungs- und Kunstfreiheit in Deutschland hervorgehoben. „Diese Grundwerte gelten unbeschadet aller politischen Probleme, die wir miteinander besprechen“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin mit Blick auf den mit der Türkei geschlossenen Flüchtlingspakt.

Es gebe ein Interesse der EU und Deutschlands, in der Flüchtlingsfrage mit der Türkei zu einer politischen Lösung und einer Teilung der Lasten zu kommen. Dies alles sei aber „völlig unabhängig“ davon, dass die Grundrechte zur Freiheit der Presse und der Meinung in Deutschland gelten, sagte die Kanzlerin.

Böhmermann versus Erdogan – Was bisher geschah

17. März

Im NDR macht sich die Satire-Sendung „extra 3“ in einem Lied über Erdogan lustig.

22. März

Die Türkei bestellt den deutschen Botschafter Martin Erdmann ein, um sich über den zweiminütigen Film zu beschweren.

29. März

Die Bundesregierung weist den Protest in einem Telefonat mit der türkischen Seite zurück: Die Presse- und Meinungsfreiheit sei nicht verhandelbar.

31. März

Satiriker Jan Böhmermann liest in der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Gedicht über Erdogan vor, das unter die Gürtellinie geht. Böhmermann will damit nach eigener Aussage die Unterschiede zwischen erlaubter und verbotener Satire aufzeigen.

1. April

Das ZDF gibt bekannt, dass der Beitrag aus der Mediathek gelöscht und nicht wie vorgesehen wiederholt wird.

3. April

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert Böhmermanns Gedicht in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu als „bewusst verletzend“. Gleichzeitig bekräftigt sie den hohen Wert der Presse- und Meinungsfreiheit.

6. April

Die Staatsanwaltschaft Mainz teilt mit, dass sie wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten ermittelt. Zuvor seien rund 20 Strafanzeigen eingegangen.

10. April

Aus Berliner Regierungskreisen wird bekannt, dass die Türkei in einer Verbalnote an das Auswärtige Amt eine Bestrafung von Böhmermann verlangt.

11. April

Die Bundesregierung kündigt an, die Forderung zu prüfen. Regierungssprecher Steffen Seibert betont, die Freiheit der Kunst und die Pressefreiheit seien für Kanzlerin Merkel nicht verhandelbar. Die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt einen Strafantrag Erdogans gegen Böhmermann wegen Beleidigung.

Merkel bekräftigte in einer Pressekonferenz mit dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto, dass ein förmlicher Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung Böhmermanns von der Bundesregierung geprüft werde. Diese sehr sorgfältige Prüfung solle in den nächste Tagen abgeschlossen werden. Auslöser der Debatte war ein Schmähgedicht Böhmermanns über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×