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24.08.2015

12:07 Uhr

#merkelschweigt

Merkels langes Schweigen sorgt für lauten Protest

Nach rechtsradikalen Protesten vor einem Flüchtlingsheim fordert SPD-Chef Gabriel, diesen „Typen keinen Millimeter Raum“ zu geben. Kanzlerin Merkel schwieg dagegen lange zu den Vorfällen – was ihr viel Kritik einbringt.

Gabriels Wutrede in Heidenau

„Keinen Millimeter diesem rechtsradikalen Mob!“

Gabriels Wutrede in Heidenau: „Keinen Millimeter diesem rechtsradikalen Mob!“

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HeidenauNach den gewalttätigen Ausschreitungen in der Nähe einer Asylunterkunft im sächsischen Heidenau ist es bis zum Montagmorgen ruhig geblieben. Ruhig ist es auch im Kanzleramt – trotz der nächtlichen Krawalle von Rechtsextremisten und Rassisten. Sie hatten Polizisten angegriffen, die ein neues Flüchtlingsheim schützten.

Warum schweigt die Bundeskanzlerin zu den Aufmärschen eines rechtens Mobs, der Deutschland in solch schlechtes Licht rückt? Während Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) Heidenau kurzfristig in seine Sommertour eingebaut hat und sich an diesem Montag ein Bild vor Ort macht, hält sich Angela Merkel zurück. Über ihr Verhalten diskutiert das Netz unter dem Hashtag #merkelschweigt.

Am Mittag ließ die Regierungschefin ihren Sprecher Steffen Seibert schließlich erklären: „Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, rund um eine Flüchtlingseinrichtung ihre dumpfe Hassbotschaft zu verbreiten. Und es ist beschämend, wie Bürger, sogar Familien mit Kindern, durch ihr Mitlaufen diesen Spuk unterstützen.“ Es gebe keinerlei Rechtfertigung für Gewalt. Wer so handele wie in Heidenau, stelle sich weit außerhalb der Werteordnung.

„Deutschland lässt nicht zu, dass Flüchtlinge, über deren schwierige Lebenssituation jeder durchaus einmal nachdenken sollte, von hasserfüllten Parolen empfangen werden oder von alkoholisierten Schreihälsen bedrohten werden“, sagte Seibert.

Zuvor hatte Merkels Sprecher die Debatte um das Schweigen der Kanzlerin mit einer Terminankündigung unfreiwillig befeuert. „Kanzlerin #Merkel diskutiert morgen mit Bürgern in Duisburg über Lebensqualität in Deutschland“, twitterte der Regierungssprecher Seibert – und die Reaktionen folgten prompt.

Stellvertretend für viele twitterte Sabine Blum: „Wäre jetzt nicht der richtige Ort um mit Bürgen zu diskutieren?!?!“ Und Julia Probst schrieb: „Ich will keine Bundeskanzlerin +einen Bundespräsidenten, die mit ihrem Schweigen Wasser auf die Mühlen des menschenfeindlichen Mob gießen.“

Auch Autor und Blogger Sascha Lobo, der sich zuletzt schon beim Terrassengespräch des Handelsblatts zum Thema Flüchtlingshetze positioniert hatte, äußerte sich via Twitter. „Aber … seid Ihr sicher, es wäre besser, wenn Merkel redet?“, fragt er. Und weiter: „verspüre Unwohlsein über die derzeitige Praxis der Asylkritik“.

Statt Merkel war es daher zunächst an ihrem Stellvertreter nach den rechtsradikalen Protesten vor der Flüchtlingsunterkunft in Heidenau ein entschlossenes Vorgehen von Politik und Gesellschaft anzumahnen. „Man darf diesen Typen, die sich hier in den letzten Tagen ausgebreitet haben, keinen Millimeter Raum geben“, sagte der SPD-Chef und Vizekanzler bei seiner Ankunft in Heidenau in der Nähe von Dresden. Eingeladen hatte ihn der Heidenauer Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU). Dieser sagte, er wolle zeigen, dass nur wenige Heidenauer die Rechtsextremen unterstützten. Es gehe darum, jetzt „positive Signale“ zu setzen.

Opitz äußerte dabei die Erwartung, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Heidenau kommen werde: „Ich hoffe, wenn heute Herr Gabriel bei uns ist, dass wir dann morgen, spätestens übermorgen Frau Merkel hier begrüßen können.“

Kommentare (22)

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Frau Ich Kritisch

24.08.2015, 11:58 Uhr

Frau Merkel hat für so etwas (Kleinkariertes) keine Zeit.
Ist halt wie in großen Firmen, der Chef jagt in der Weltgeschichte umher und macht Meetings und Besprechungen. Die nächste Führungsebene fällt die Entscheidungen und gibt die Richtung vor.
OK - Deutschland ist kein Weltkonzern - aber richtig arbeiten können weder die großen Chefs noch Frau Merkel :-)

Herr Josef Blomenkamp

24.08.2015, 12:09 Uhr

Die Frau Bundeskanzlerin ist zu sehr damit beschäftigt, bei ihrem Besuch morgen in Duisburg-Marxloh mit der antideutschen Stimmung gegen die Reste der deutschen Marxloh-Bewohner nicht konfrontiert zu werden.

Herr Hans Mayer

24.08.2015, 12:10 Uhr

Frau Merkel ist doch heute in Duisburg und hört sich dort den Sachverhalt von ausgesuchten Bürgern mit vorher abgegebenen Fragen an.
Wahrscheinlich wird sie dann auch ihr Betroffenheitsgesicht zeigen , wird aber dann unter großer Erleichterung sagen das wir auf einem guten Weg sind, oder so ähnlich.
Unsere Betroffenheitsbeauftragte Claudia Roth und der Bundesgauckler werden wohl weinen und sich in den Armen liegen vor lauter Schmerz.
Der deutsche Will wohl nicht mehr so wie die Damen und Herren Politiker sich das dachten. Die Zeit der Verdummung ist vorbei

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