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30.05.2017

11:43 Uhr

Michael Grosse-Brömer

„Kein Grund zur Eile bei Incirlik-Abzug“

Michael Grosse-Brömer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, will die Bundeswehr nicht überstürzt aus dem türkischen Incirlik abziehen. Bundesaußenminister Gabriel möchte eine diplomatische Lösung.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Bundeswehr nicht überstürzt aus Incirlik abziehen. dpa

Michael Grosse-Brömer

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Bundeswehr nicht überstürzt aus Incirlik abziehen.

BerlinDer Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), will beim Streit um einen Abzug deutscher Soldaten aus dem türkischen Incirlik nichts überstürzen. „Wir sehen keinen Grund zur Eile – wir wollen auch dem deutschen Außenminister nicht in den Rücken fallen, der sich ja noch um eine diplomatische Lösung bemüht“, sagte Grosse-Brömer am Montag in Berlin. Es sei keine Dringlichkeit geboten. Eine Abstimmung in der nächsten Sitzungswoche reiche aus.

Ein Abzug würde ohnehin Monate dauern, erläuterte Grosse-Brömer. Er stellte aber klar: „Wenn es keine diplomatische Lösung gibt, sind auch wir der Meinung, dass die deutschen Soldaten abgezogen werden müssen. Das Besuchsrecht ist für uns nicht verhandelbar.“

Luftwaffenbasis Incirlik

Kampf gegen den IS

Seit Anfang 2016 unterstützt die Bundeswehr von der türkischen Nato-Basis Incirlik aus die Luftangriffe der internationalen Allianz im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Sie setzt dabei sechs „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug ein.

Lage

Die Basis Incirlik liegt in der Nähe der südtürkischen Stadt Adana gut 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Der Stützpunkt, auf dem türkisches Hoheitsrecht gilt, wird seit den 1950er Jahren auch von den USA genutzt.

Beteiligung der Bundeswehr

Am Anti-IS-Einsatz sind derzeit 268 Bundeswehrsoldaten beteiligt, die meisten davon sind in Incirlik stationiert. Inzwischen sind die „Tornados“ zu rund 900 Aufklärungseinsätzen gestartet. Als Alternativstandort käme der jordanische Stützpunkt Al-Asrak infrage.

Abzug aus Incirlik

Würden die deutschen Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik nach Jordanien verlegt, könnten sie allerdings wohl wochenlang keinen Beitrag im Kampf gegen den IS leisten. Beim Einsatz der „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge sei durch den Umzug mit einer Lücke von bis zu zwei Monaten zu rechnen, das Tankflugzeug könne zwei Wochen nicht eingesetzt werden, laut Verteidigungsministerium Ende Mai.

Verlegung nach Jordanien

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält eine Verlegung des Bundeswehr-Kontingents aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien jedoch für machbar. Nach einer „gewissen operativen Umzugspause“ könnte die Bundeswehr aber auch von diesem Stützpunkt aus die Aufträge der Koalition für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erfüllen.

Die Bundestagsfraktion des Unionskoalitionspartner SPD will in ihrer Sitzung an diesem Dienstag einen Beschluss zum Abzug der deutschen Soldaten von dem türkischen Luftwaffenstützpunkt fassen. Allerdings hat die SPD dem Vernehmen nach mit Kanzlerin Merkel abgesprochen, dass Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) möglicherweise einen letzten Schlichtungsversuch in Ankara unternimmt, bevor Deutschland seine Soldaten aus der Türkei holt.

Von

dpa

Kommentare (3)

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G. Nampf

30.05.2017, 11:53 Uhr

"Allerdings hat die SPD dem Vernehmen nach mit Kanzlerin Merkel abgesprochen, dass Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) möglicherweise einen letzten Schlichtungsversuch in Ankara unternimmt, bevor Deutschland seine Soldaten aus der Türkei holt."

Heißt im Klartext:

Wir lassen uns auf den letzten Drücker vom kleinen Sultan eine faulen Kompromiß andrehen , lassen die Soldaten in der Türkei und verkaufen das dem dummen eigenen Volk als "diplomatische Lösung"

Herr Günther Schemutat

30.05.2017, 12:33 Uhr

Bitte,bitte, lieber Erdogan lass uns weiter bei dir Krieg mitspielen , dass bringt soviel Spaß. und wir kommen uns sehr wichtig vor. Dazu müssen aber auch ein paar Abgeordnete zu Besuch kommen . Die Nationalität dürfen wir leider nicht aussuchen, sie sind eben gewählt bei uns. Aber mit den Bildern können wir auch so weitermachen wie bisher. Erst sehen diese Bilder die Türken , dann die anderen.

Unsere Kanzlerin hat ja erklärt, dass sie uneingeschränkt an der Seite der Türken gegen Terroristen steht. Das sind soviel mittlerweile vielleicht müssen wir noch ein paar Tornados schicken, sollten wir Ersatzteile finden.

Herr Marc Haubrok

30.05.2017, 14:20 Uhr

Lieber Herr Schemutat, in Deutschland können Abgeordnete nur gewählt werden, wenn sie ein Jahr deutscher Staatsbürger sind.

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